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6.5.2003 | Von:
Michael Opielka

Kunst und Kultur im Wohlfahrtsstaat

II. Kulturpolitik als Sozialpolitik

Kunst und Kultur scheinen im Wohlfahrtsstaat Deutschland insoweit eine eigentümlich schillernde Rolle zu spielen: Im internationalen Vergleich erscheinen sie als relativ hoch subventioniert, doch aus Sicht der Kulturaktiven bedroht. Kunst und Kultur unter dem Blickwinkel wohlfahrtsstaatlicher Politik zu betrachten ist freilich in Deutschland noch kaum üblich.[7] Während in den angelsächsischen Ländern die Bildungspolitik seit jeher der Sozialpolitik zugerechnet wird, insoweit sie für Chancengleichheit der Bürger sorgen soll, hat sich in Deutschland ein eher lohnarbeitszentriertes und damit wirtschaftsbezogenes Konzept von Sozialpolitik gehalten. Politikfelder wie die Bildungs- und Kulturpolitik (sowie die Religionspolitik) wurden als "Kultuspolitik" demgegenüber staatsnah und das heißt auch in staatlichen Institutionen verfasst. Die Länderhoheit sollte vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Erfahrung zentralstaatliche Interventionen behindern, eine Staatsferne der Kultur war in Deutschland im 20.Jahrhundert von den Eliten freilich nie beabsichtigt.

Als das erstarkende Bürgertum die wirtschaftliche Trägerschaft der Theater- und Opernhäuser im Übergang vom 19. zum 20.Jahrhundert von den fürstlichen Höfen übernahm, geschah dies im Bewusstsein, dass die kommunalen Haushalte von ihm finanziert und durch seine Vertreter kontrolliert wurden. Erst in der Weimarer Republik und vor allem in der Bundesrepublik sowie, parallel, in der DDR wurde die Finanzierung und Trägerschaft von Theatern und anderen Institutionen der "Hochkultur" zu einer politischen Frage auch für die breiten Massen. Erst damit wurden Kunst und Kultur faktisch zu einem sozialpolitischen Thema. Während in der DDR dieser Zusammenhang (naturgemäß nicht ohne Herrschaftsinteressen der Parteikader) von Anfang an bewusst war, bedurfte es der sozialdemokratischen Regierungsübernahme der siebziger Jahre, um den sozialpolitischen Charakter der Kulturpolitik zu betonen. Hermann Glaser sprach damals vom "Bürgerrecht Kultur", Hilmar Hoffmann forderte "Kultur für alle". Die "Neue Kulturpolitik" wurde zum Bestandteil eines wohlfahrtsstaatlichen Programms ("Demokratisierung der Kultur", "kulturelle Demokratie").

Die sozialpolitische Begründung von Kultur erweiterte unter den Bedingungen eines teils explosiven Wirtschaftswachstums das bürgerlich verankerte, staatlich getragene Kunstsystem - Theater, Museen, Orchesterwesen, Kunsthochschulen. Hinzu kam im Aufgreifen neuer Initiativen "freier" und "alternativer" Kultur der Post-68-Epoche ein breites Spektrum an soziokulturellen Projekten, die nun ebenfalls mit öffentlichen Mitteln rechnen konnten - zumal sich mit den "Grünen" eine Partei formiert hatte, die als politische Lobby dieses Kultursegments auftrat. Unter der Signatur von "Breitenkultur" und von "niedrigschwelligen Angeboten" zwischen Sozialarbeit und Kunst kam die staatliche Kulturförderung auch mehr oder weniger gesellschaftskritischen Institutionen zugute. Freilich war diese Förderung prekär. Die Staatsferne der "Soziokultur" führte schon seit Mitte der achtziger Jahre zu einem ständigen Kampf um Haushaltsmittel. Anders als bei ausdrücklich kommerziellen Kulturangeboten - Operettenbühnen, Tourneetheater, Pop- oder Volksmusik - liegt beispielsweise bei Soziokulturellen Zentren die Eigenfinanzierungsquote mit 45 Prozent noch immer so niedrig, dass Staatsmittel ("Staatsknete") unverzichtbar erscheinen.[8]

Die "freie" Kunstszene wird häufig als ein Innovationspool für die Institutionen der "Hochkultur" und auch dadurch als öffentlich förderwürdig gewertet. Diese Legitimation von Staatsmitteln für nichtstaatliche und nichtkommerzielle Kulturinitiativen und -institutionen (überspitzt formuliert: als die "Jusos der Hochkultur", als großflächige Lehrlingswerkstatt) ist natürlich nicht unumstritten. Die früheren Postulate einer eigenständigen Ästhetik sind heute, nicht zuletzt aufgrund der "Fahrstuhleffekte" in die "etablierten" Kultureinrichtungen, einem pragmatischen Pluralismus gewichen. Nachwuchsförderung und ästhetische Breite können im politischen Verteilungskampf um Ressourcen allerdings nur dann als Argumente genügen, wenn das klassische Medium der Politik hinzutritt: die Macht und ihre Mobilisierung. Nun ist Macht offensichtlich ein ganz kunstfernes Argument - und damit werden neue Probleme generiert, im demokratischen Wohlfahrtsstaat zudem Probleme, die noch kaum richtig wahrgenommen und reflektiert erscheinen.


Fußnoten

7.
Zu ersten Überlegungen vgl. Bernd Wagner/Annette Zimmer, Krise des Wohlfahrtsstaates, Zukunft der Kulturpolitik, Essen 1997.
8.
Wobei die öffentliche Förderung je BesucherIn von 1990 bis 2000 von 8,13 DM auf 5,73 DM sank (vgl. www.soziokultur.de). Aus Sicht der (vor allem sozialdemokratischen) Kulturpolitiker finden sich eindrückliche Schilderungen jener um die Leitbegriffe "Kommunikation" und "Demokratisierung" changierenden "Neuen Kulturpolitik" in: Oliver Scheytt/Michael Zimmermann (Hrsg.), Was bleibt? Kulturpolitik in persönlicher Bilanz, Essen 2001.