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6.5.2003 | Von:
Heinz-Jürgen Axt

Vom Wiederaufbauhelfer zum Modernisierungsagenten

Die EU auf dem Balkan

Durch Kooperation und – langfristig - einen Beitritt zur EU können sich Modernisierungschancen für Südosteuropa ergeben. Entscheidend sind jedoch die Anstrengungen der einzelnen Länder.

Einleitung

Kaum hatte die Europäische Union (EU) auf dem Kopenhagener Gipfel im Dezember 2002 den Beitritt von zehn Ländern beschlossen[1], signalisierte sie schon Bereitschaft zur Aufnahme weiterer Kandidaten. Um das Jahr 2010 könnten, so die Europäische Kommission, Beitrittsverhandlungen mit den Staaten des westlichen Balkans beginnen: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, die Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Serbien-Montenegro) und die (frühere jugoslawische Republik) Mazedonien.[2]



Bei den Hilfen der Europäer für die Balkanländer sind zwei Zielsetzungen zu unterscheiden: zum einen der Wiederaufbau und die Stabilisierung, zum anderen die Modernisierung und Heranführung an die EU. War für die Balkanregion bislang der erste Ansatz maßgeblich, so mehren sich die Anzeichen, dass die Union - wie im Falle der Beitrittskandidaten Rumänien und Bulgarien - künftig den zweiten Weg wählen will. Vor diesem Hintergrund werden im Folgenden drei Fragen erörtert: Mit welchen Instrumenten hat die EU versucht, die Stabilisierung und Modernisierung[3] der Balkanstaaten voranzubringen? Inwieweit lassen sich die Erfahrungen der Süderweiterung 1981 bzw. 1986 für die Strategie der EU nutzbar machen? Welche Fortschritte sind bei den Balkanländern selbst zu erkennen?


Fußnoten

1.
Dabei handelt es sich um die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie Polen, Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern.
2.
Im Folgenden wird von "Mazedonien" gesprochen. Das Kosovo gehört nach der UN-Resolution 1244 zum Staatsgebiet der Bundesrepublik Jugoslawien; es vollzieht gleichwohl eine eigenständige ökonomische Entwicklung, auf die hier eingegangen wird. Kroatien hat wiederholt seiner Zuordnung zum westlichen Balkan widersprochen.
3.
Der Begriff der Modernisierung ist in diesem Kontext sicher diskussionswürdig. Er wird auch lediglich als heuristischer Begriff benutzt. Vgl. zur Begründung Heinz-Jürgen Axt, Modernisierung durch EG-Mitgliedschaft? Portugal, Spanien und Griechenland im Vergleich, in: Michael Kreile (Hrsg.), Die Integration Europas, PVS-Sonderheft, 33 (1992) 23, S. 209 - 233. Auf die Bemühungen zur Konfliktbeilegung im engeren Sinn (Prävention, Peace making und Peace keeping) wird hier nicht eingegangen. Vgl. hierzu u.a. Heinz-Jürgen Axt/Christoph Rohloff (Hrsg.), Frieden und Sicherheit in (Südost-)Europa. EU-Beitritt, Stabilitätspakt und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, München 2001.