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Parlamentarismus

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    Das Erscheinungsbild des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt seit Jahren Wissenschaft und Politik. Unstrittig ist, dass das föderale System zur Bewältigung der dringenden Zukunftsaufgaben reformiert werden muss. Zu diesem Zweck wurde eine Bundesstaatskommission eingerichtet, die im Dezember ihren Bericht vorlegen wird. Diskutiert wird über Richtung und Reichweite der Reformmaßnahmen.

    Der Föderalismus bildet einen zentralen Eckpfeiler der demokratischen Ordnung in der Bundesrepublik. Die Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern hat dazu beigetragen, Macht zu begrenzen und zu kontrollieren. Die Feststellung, dass das föderale System zum Hindernis bei der Umsetzung von Reformen geworden ist, bedarf jedoch der Differenzierung.

       
  • Ludwig Watzal

    Editorial

    Das Erscheinungsbild des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt seit Jahren Wissenschaft und Politik. Unstrittig ist, dass das föderale System zur Bewältigung der dringenden Zukunftsaufgaben reformiert werden muss. Weiter...

    Frank Decker

    Das parlamentarische System in den Ländern – Adäquate Regierungsform oder Auslaufmodell?

    Durch die Einführung der Direktwahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist heute überall in den Kommunen eine präsidentielle Regierungsform vorzufinden. Das präsidentielle System sollte ebenso auf die Länderebene übertragen werden. Weiter...

    Roland Johne

    Bundesrat und parlamentarische Demokratie

    Welche Auswirkungen hat die Stellung des Bundesrates auf die Praxis des Gesetzgebungsverfahrens? Entspricht der Blockadevorwurf an die Parteien der Wahrheit? Weiter...

    Werner Reutter

    Landesparlamente im kooperativen Föderalismus

    Die These von der schwindenden Kompetenz und dem Einflussverlust der Länderparlamente scheint nicht überzeugend zu sein. Diese unterliegen eher einem Funktionswandel. Weiter...

    Klaus Stüwe

    Konflikt und Konsens im Bundesrat

    Der Bundesrat wird immer wieder für den Reformstau mit verantwortlich gemacht. Kann denn aber wirklich von einer permanenten Blockadepolitik des Bundesrates die Rede sein? Weiter...

    Sven Leunig

    Länder- versus Parteiinteressen im Bundesrat – Realer Dualismus oder fiktive Differenzierung?

    Die Vetomacht des Bundesrats führe nicht zu Blockaden, sondern zu konkordanzdemokratischen Prozessen. Ziel dieser Politik sei immer der Kompromiss, der aber in einer Mediendemokratie weniger spektakulär ist als Streit und Blockade. Weiter...

    Aus Politik und Zeitgeschichte (B 50-51/2004)

    Funktionen des Bundes-Verfassungsgerichts

    Dem Bundesverfassungsgericht wird in Meinungsumfragen höchstes Vertrauen entgegengebracht. Worin bestehen die vielfältigen Funktionen der Verfassungsrechtsprechung aus politikwissenschaftlicher Sicht? Weiter...