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12.11.2004 | Von:
Ola Larsmo

Ein Kampf um Modernität

Was bedeutet Schwedens Nein zum Euro?

Bei der Abstimmung über den Euro in Schweden wurde versäumt, die EU als Teil derselben Modernität darzustellen, die Wohlstand und Gleichheit im Nachkriegsschweden geschaffen hatte.

Einleitung

Am 9. September 2003 sitze ich im Zug und höre mir im Radio eine Diskussion zwischen den schwedischen Rechten und den Linken an. Noch fünf Tage bis zur Volksabstimmung über den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der konservative Parteiobmann (moderaterna) Bo Lundgren drückt sich sehr vage aus. Er spricht vom Beitritt wie von einem Friedensprojekt, einem Weg nach vorne; es sei alles in allem sehr schwierig, dazu kritisch Stellung zu nehmen. Der Vertreter der Partei der Linken (Vänsterpartiet), der EU-Abgeordnete Jonas Sjöstedt, ist deutlicher. Das heißt aber nicht, dass er verständlicher wäre: Erregt spricht er von Dingen wie "Supranationalität" und "Föderalismus", und es wird klar, dass diese Dinge offenbar so gefährlich sind, dass er nicht einmal mehr erklären muss, weshalb. Wie sehr ich auch an der Sachfrage interessiert bin, die rituelle Positioniererei der Diskutanten ist zu ermüdend, als dass ich weiter zuhören könnte: Als ich die Augen schließe, entsteht vor meinem inneren Auge das Bild zweier kleiner Schildkröten, die tolpatschig eine kleine Schlägerei in einem Aquarium versuchen. Ich drehe das Radio ab. Es ist der Tag vor dem Attentat auf Außenministerin Anna Lindh.






Am Abend der Volksabstimmung, am 14. September 2003, wird das Resultat auf den Fernsehbildschirmen grafisch so dargestellt, dass jene Regionen, die mit Nein gestimmt haben, auf einer großen Schwedenkarte gelb, und diejenigen, die mit Ja gestimmt haben, blau eingefärbt werden. "Nun ist der Moment für eine erste sichere Prognose gekommen", sagt die Moderatorin im öffentlich-rechtlichen Sender SVT. Ganz Schweden wird plötzlich gelb, mit zwei Ausnahmen: die Hauptstadt Stockholm und die Millionenstadt Malmö im Süden. Zwei einsame, leuchtend blaue Punkte. "Da muss ein Fehler passiert sein", meint die Moderatorin, verstummt dann verunsichert für ein Weilchen, meldet sich aber wieder: "Doch, es wurde mir bestätigt, dass dies hier tatsächlich ein korrektes Bild der derzeitigen Situation darstellt."

Wie ist es zu verstehen, dass Schweden mit großer Mehrheit Nein zum WWU-Beitritt sagte, und damit zu einem tragenden Teil des Maastricht-Vertrages? Gilt, was enttäuschte Repräsentanten der Ja-Seite behaupteten: dass die Schweden immer isolationistischer werden, dass man sich nicht als Teil eines "Europa" fühlt, dass man sich in gewisser Hinsicht für etwas "Besseres" hält als seine europäischen Nachbarländer? Der angesehene Journalist und Gesellschaftstheoretiker Göran Rosenberg schrieb kurz vor der Abstimmung: "Wir haben uns nie dem Konflikt zwischen dem Bild nationaler Selbstgenügsamkeit und dem Bild supranationaler Abhängigkeit gestellt. Zwischen der Vorstellung, dass wir am besten alleine klarkommen, und der Vorstellung, dass wir besser gemeinsam mit anderen klarkommen. Zwischen einer Gesellschaft der Einheitlichkeit und einer Gesellschaft der Vielfalt. Zwischen der Erzählung vom 'Volksheim' und der Erzählung von Europas Volk. In der Folge trägt Schweden an einem verborgenen Konflikt darüber, welche Art von Gesellschaft wir sind oder zu sein glauben. Verborgen insofern, als er quer durch alle Parteien reicht und an so tief verwurzelte Vorstellungen rührt, dass niemand sich traut, ihn herauszulassen, ihn beim Namen zu nennen und ihn zur offenen Diskussion vorzulegen. Unsere Volksabstimmungen waren in der Praxis eine Methode zur Konfliktvermeidung statt zur Konfliktbewältigung. Es sind zwei unvereinbare Bilder von Schwedens Platz in der Welt, um die sich der Konflikt im Grunde dreht. Worüber wir praktisch aufgerufen waren abzustimmen, waren eine Ja- und eine Nein-Alternative, wie Schweden das bleiben kann, was es immer schon war."[1]

Trifft es zu, was Rosenberg und zahlreiche andere Ja-Stimmen behaupten? Dass das schwedische Nein zur WWU Ausdruck von Selbstgenügsamkeit und schwedischem Isolationismus ist? Die Antwort ist: Nein. Und Ja. Und wieder Nein. Im schwedischen Nein liegen Schichten über Schichten von Bedeutungen, und eine davon verkörpert mit Sicherheit die Angst vor großen Zusammenhängen, den Willen, sich nach innen abzukapseln, unterschiedliche Aspekte der Globalisierung zu verdrängen - eine Palette an Emotionen, die von der kleinen, aber lauten extremen Rechten mit besten Kräften auszunutzen versucht wurde. Bedenklicher allerdings ist, dass es viele tonangebende Meinungsbildner vorziehen, das schwedische Nein kurzsichtig als Konservatismus oder mangelnde Einsicht in das, was in der europäischen politischen Integration auf dem Spiel steht, abzutun. Es ist verhängnisvoll und dumm, sich mit dieser Perspektive zufrieden zu geben. Man lässt dabei einen ganz wesentlichen Aspekt unberücksichtigt: jenen der Modernität, Europas Modernität - wie sie aussieht, wie sie konstruiert werden soll.

Von einem bin ich fest überzeugt: dass jene, die mit Ja stimmten, es aus Sorge um das Moderne taten. Und diejenigen, die mit Nein stimmten, taten es aus genau demselben Grund. Was am Wahlergebnis ablesbar wird, sobald man die Gewohnheitswähler ("meine Partei sagt...") und die alles Neue Fürchtenden abgezogen hat, ist äußerst interessant: ein Kampf um Modernität, um ihre Bedeutung. Auch wenn sich die Diskussion mittlerweile beruhigt hat, existieren immer noch die Fragen zur Zukunft der Demokratie, der schwedischen wie der europäischen. Heute unterscheidet niemand mehr zwischen diesen beiden - untrennbar hängen sie zusammen im Denken sowohl der Ja- als auch der Nein-Wähler.

Betrachtet man rückblickend die Wahlkampagnen, kann man sie in mehrere Phasen unterteilen. Die erste war von derselben Taktik geprägt wie schon frühere Volksabstimmungen in Schweden, zum Beispiel jene über den Ausbau der Atomkraft 1980 (eine knappe Mehrheit war dafür) oder jene zur EU-Mitgliedschaft 1994 (wieder war eine knappe Mehrheit dafür). Die Politiker präsentierten den WWU-Beitritt im Frühjahr 2003 als rein technische Frage, eine Kleinigkeit, die so rasch wie möglich abgewickelt werden sollte. Die Formulierung, die auf die Wahlzettel gelangte, handelte von der Einführung des Euro als schwedische Währung - das Geld wechseln. Einen großen Teil des Sommers bis in den eigentlichen Wahlauftakt hinein blieb die Frage in dieser Formulierung bestehen. Es handelt sich um eine Währungsreform. Anfang Juni veröffentlichte die Tageszeitung "Dagens Nyheter" einen interessanten Artikel mit dem Titel "Neinsager lassen globale Solidarität im Stich", in dem eine Reihe bekannter Linksintellektueller feststellte, dass ein Ja in der WWU-Frage einen Schritt zu größerer Demokratisierung Europas und ökonomischer Demokratisierung bedeute. Dies ist der zentrale Gedanke für den Pro-EU-Teil der Linken: dass wieder die Politik statt des Marktes die Initiative übernehmen müsse und dass der Weg zu einer Rehabilitierung der Demokratie über eine gemeinsame Währung und gemeinsame finanzielle Institutionen führe.

Aus schwedischer Sicht war der Artikel ziemlich originell, denn der parteipolitisch organisierte Teil der Linken, vor allem die Partei der Linken, die schwedischen Grünen (De Gröna/Miljöpartiet) und der linke Flügel der Sozialdemokraten (Socialdemokraterna), vertritt seit den Achtzigern eine dezidiert EU-kritische Position. Der Artikel brach mit dieser Linie. Dasselbe geschah in der April-Nummer der linken Zeitschrift "Arena", in der mit positiven Worten Föderalismus und Supranationalität als Wege zu einem gesamteuropäischen Wohlfahrtsstaat betont wurden, also genau die Dinge, vor denen der EU-Abgeordnete Sjöstedt im Radio gewarnt hatte.

Hier wird ein interessantes Phänomen sichtbar: eine Kluft in der Linken, die zwei Versionen von Modernität trennt. Was ist am vernünftigsten, wenn man eine Gesellschaft aufbauen möchte, die von den Institutionen des Wohlfahrtsstaates geprägt wird - kostenlose Ausbildung, öffentlich finanziertes Gesundheitswesen, Steuern und Transferleistungen, welche die Einkommensunterschiede eher nivellieren als vergrößern? Soll man am schwedischen Modell des Wohlfahrtsstaates festhalten, wie es sich während der Nachkriegszeit herausbildete, einem Modell, das immer brüchiger wird? Oder soll man versuchen, ein größeres Modell zu bauen, eines, das ganz Europa mit einbezieht? Kommt die Bedrohung eines solchen Wohlfahrtsstaates von außen? Oder kommt sie gar von innen? Diesen Fragen sind die schwedischen Linken ausgewichen. Das können sie jetzt nicht mehr tun.

Es existiert ein Selbstbild, über das wir sprechen müssen, wenn wir das schwedische Nein in der Volksabstimmung verstehen wollen. Dies soll keine schwedische Geschichtsschreibung werden. Doch manchmal wirkt es einigermaßen lachhaft, wenn sich schwedische Ökonomen des rechten Lagers verwundert fragen, wie es eigentlich zu den schnellen ökonomischen und industriellen Durchbrüchen um die Wende zum 20. Jahrhundert kam. Soweit mir bekannt ist, hat sich bisher niemand in diesem Zusammenhang der Volksschulreform und des Zuwachses an ausgebildeten Arbeitskräften erinnert (doch dabei handelt es sich um einen Trick, den Irland gerade wiederholt). Wesentlich an diesem Instant-Geschichtskurs ist die Sicht der Schweden auf ihre eigene Geschichte. Natürlich hat Modernisierung ihren Preis, und darüber wurde in den vergangenen Jahren heftig diskutiert, angefangen bei der Nachgiebigkeit gegenüber Deutschland während zweier Weltkriege. In der schwedischen Literatur findet man Spuren eines speziellen Mythos, den manche in ihrer Familiengeschichte wiederzuerkennen vermeinen: den vom Exodus. Den Auszug aus, wenn nicht der Sklaverei, so doch aus der Armut.

Streng genommen gab es zwei Perioden, in denen die Schweden ihre Klassenzugehörigkeit ändern und sich rasch von "einfachen Verhältnissen" zu relativem Wohlstand bewegen konnten. Einerseits war da die Zeit des 17. Jahrhunderts, als eine enorme Verwaltung für das wachsende Imperium heranwuchs und man nicht allzu wählerisch und konventionell sein durfte, sondern gezwungen war, militärische und kameralistische Begabungen zu nützen. Andererseits gab es das 20. Jahrhundert, in dem viele Schweden von einfacheren Beschäftigungen in Landwirtschaft und Industrie zu anspruchsvolleren Berufen wechseln konnten, nicht zuletzt durch den rasch wachsenden öffentlichen Sektor, der nach Lehrern, Krankenschwestern und öffentlich Bediensteten verlangte. Lange Zeit stellte sich das Wachstum des über Steuern finanzierten Dienstleistungssektors wie eine direkte Parallele zum prosperierenden Industriesektor dar. Das Weltunternehmen ASEA wuchs in Verbindung mit dem Ausbau der Wasserkraft und der Eisenbahn. Ericsson entstand in Symbiose mit dem staatlichen Televerket (schwedische Telefongesellschaft - Schweden war früh eines der Länder mit dem weltweit dichtesten Telefonnetz). Früher bedeutende Pharmafirmen wie Astra oder Pharmacia hatten starke Verbindungen sowohl zum öffentlichen Gesundheitswesen als auch zu den Universitäten. Dass der öffentliche Sektor einen derart starken Rückhalt in der Bevölkerung fand und findet, beruht nicht nur auf einem mehr oder weniger dunklen Eigeninteresse ("Geldbeutelfragen" heißt das dann in der Diskussion), das nach billiger und guter Krankenpflege oder Ausbildung strebt, sondern auch zu einem guten Teil darauf, dass viele Schweden diesen Sektor als Modernitätsmotor betrachten. Sozialer und wissenschaftlicher Fortschritt waren lange Zeit zwei Seiten derselben Medaille. Technische Errungenschaften (Telefon, Radio, Fernsehen, Auto) hingen stark mit sozialem Aufstieg und sozialer Nivellierung zusammen: Alle konnten sich diese Dinge leisten.

So ähnlich sieht es auch in vielen andern Ländern aus, und ich glaube nicht, dass besonders viele Schwedinnen und Schweden sich jemals als exklusiv modern betrachteten. Hingegen verstand man sich während einer gewissen Periode, und zwar auf überhebliche Weise, durchaus als Avantgarde. Dabei übernahm man andere Ausdrücke für das Moderne, ob diese nun in den USA aufkamen oder im wiedergeborenen Deutschland oder in den Demokratisierungsbestrebungen der "Dritten Welt" (die Bande zwischen der schwedischen Sozialdemokratie und dem südafrikanischen ANC waren von den sechziger Jahren an sehr stark). Ein solches Selbstbild wurde von Politikern und Journalisten im In- und Ausland gerne gestärkt: Ich kann mich gut erinnern, wie ich als Teenager bei einem Verwandten eine Ausgabe von "Das Beste - Readers Digest" aus den frühen Sechzigern fand, in dem Schweden als eine Art Nirosta-Land im hohen Norden beschrieben wurde, wo alle lesen konnten, daheim eine Dusche hatten und mit tonlosen, milden Stimmen sprachen. All dies trotz der bedrohlichen Nähe zur Sowjetunion. Dieses selbstgerechte Modernitäts-Evangelium wurde von den Linken in den sechziger Jahren angegriffen. Man erinnerte an globale Fragen (Vietnam), an Umweltsünden in den Hinterhöfen des Wohlfahrtsstaates (Quecksilber in Fischen und Vogeleiern), an die Nachgiebigkeit gegenüber NS-Deutschland. Und man tat es mit dem Argument, dass dies eine falsche Modernität sei - es gebe eine andere Modernität, die alle Menschen umfasse, überall.

Um es kurz zu sagen: Es ist die an der Oberfläche so unkompliziert scheinende Modernität, die bricht, oder in den frühen neunziger Jahren zumindest alles andere als selbstverständlich wird. Aus dramaturgischen Gründen versuchen viele, diesen Bruch zwischen dem "alten" und dem "neuen" Schweden am Mord an Olof Palme 1986 festzumachen. Das ist natürlich ganz falsch. Manche Prozesse, die das Land veränderten, waren bereits lange vor seinem Tod eingeleitet worden - so hatte zum Beispiel die Internationalisierung des Kapitals begonnen, die nationalen Problemlösungen des Wohlfahrtsstaates schon im Zusammenhang mit der Ölkrise der siebziger Jahre zu unterminieren. Andere Seiten der gesellschaftlichen Lösungen im Nachkriegsschweden bestehen lange nach den Schüssen am Sveavägen in Stockholm fort. Zumindest bis zur großen Finanzkrise 1991. Unter einer bürgerlichen Regierung (1991 - 1994) unter der Führung Carl Bildts, der sich in internationalen Zusammenhängen gerne darüber ausließ, wie miserabel die Lage der Staatsfinanzen sei, wurde die schwedische Krone zum Ziel harter Spekulationsattacken. Die Regierung verlegte sich (mit Unterstützung der Sozialdemokraten) darauf, den festen Wechselkurs verbissen zu verteidigen. Als Folge erhöhte die Nationalbank vorübergehend den Leitzins auf 500 Prozent. Weimarer Winde.

Naturgemäß gab es mehrere Ursachen für die Krise: Bereits unter der sozialdemokratischen Regierung war eine Steuerreform durchgeführt worden, welche die Steuergrundlagen kräftig unterminiert hatte. Zugleich hatte eine rasche und medial kaum behandelte Deregulierung des Finanz- und Währungsmarktes stattgefunden. Als Resultat dieser sang- und klanglos durchgeführten Reformen verlor das schwedische Bankwesen, berauscht vom raschen Wegfall aller Barrieren und Regeln, jeglichen Realitätssinn. Hemmungslos und ohne Deckung wurden die Ersparnisse der Bevölkerung in Immobilien investiert. Die Folge war ein Zusammenbruch, der Staat musste eine Reihe vom Konkurs bedrohter Banken auslösen, eine davon (Nordbanken, die heutige Nordea) war tatsächlich eine Zeit lang verstaatlicht. Für diese Rettungsaktion zahlen die Steuerzahler noch immer.

Die Ursache für die Unentschlossenheit, welche die schwedische Sozialdemokratie zu dieser Zeit prägte, kann nicht nur an der Wall Street, sondern ebenso gut in Frankreich gesucht werden. Während der achtziger Jahre griff Mitterrands Regierung hart durch, um eine konsequente sozialdemokratische Politik derselben Art durchzusetzen, wie sie in den skandinavischen Ländern so lange erfolgreich gewesen war. Die Tatsache, dass es dem großen Frankreich unter der Führung des populären Mitterrand nicht glückte, klassische Wohlfahrtsstaatspolitik durchzusetzen, schuf ganz leise eine große Ratlosigkeit, welche die demokratische Linke für zumindest zwei Jahrzehnte prägen sollte. Wenn kein nationaler Wohlfahrtsstaat möglich war, was war dann möglich?

Im Herbst 1991 machte die Sozialdemokratie plötzlich eine Kehrtwendung um 180 Grad und beeilte sich, rechtzeitig vor der vorhergesehenen Wahlniederlage sich als erste für die EU-Mitgliedschaft auszusprechen. Man begann, wenn nicht an einer neuen Utopie so doch an einem neuen Modell zu basteln, eines, das man bisher der Mehrheit der eigenen Wählerschaft nicht zu vermitteln wusste: das Modell einer größeren Modernität, völlig kompatibel mit dem früher so erfolgreichen Modell. Wir können es einen europäischen Wohlfahrtsstaat nennen. Aber: Es war sozusagen eine Blitzbekehrung unter dem Galgen. Denn gerade der Gedanke an eine europäische Währungsunion hatte noch Olof Palme dazu gebracht, dazu beizutragen, dass sich Schweden alle Gedanken einer EWG-Mitgliedschaft aus dem Kopf schlug.

Jetzt sieht man sich am Ende des Weges angekommen. Wie realistisch ist der Gedanke an solch einen Euro-Wohlfahrtsstaat? Das ist eine Glaubensfrage. Die Linksintellektuellen haben beschlossen, daran zu glauben. Die Partei der Linken, die sich trotz des Nein-Sieges bei der Volksabstimmung zur WWU im Krebsgang bewegt und Wähler verliert, hat beschlossen, die Forderung nach Austritt aus der Union, wie sie im Parteiprogramm steht, zu streichen oder zumindest abzuschwächen. Zweifelsohne haben große Teile der Linken - von der Partei der Linken (früher Vänsterpartiet Kommunisterna/VPK, die Kommunistische Partei der Linken) über Die Grünen bis zum linken Flügel der Sozialdemokraten - begonnen, ihre Einstellung zur EU zu überdenken. Vorsichtig und unter großen Schmerzen schließt man sich schrittweise der Blitzbekehrungsutopie an, die von der Sozialdemokratie in Zusammenhang mit den schweren Finanzkrisen der neunziger Jahre so leise formuliert worden war.

Wie muss man die vehemente, um nicht zu sagen rabiate Distanzierung von der EU verstehen, die so lange nicht nur die schwedische Linke, sondern zeitweise auch eine Mehrheit der Wählerschaft geprägt hat? Zwei Dinge spielten eine Rolle: einerseits Situation und Kontext - beide die denkbar schlechtesten -, in denen der EU-Beitritt Realität geworden war; andererseits, so wage ich zu behaupten, Veränderungen innerhalb der EU selbst, die sich in den vergangenen zehn Jahren, nach Schwedens Beitritt, vollzogen haben. Um eine finstere Wahrheit kommt man nicht herum: Während der frühen neunziger Jahre sah die EU aus wie eine Bedrohung all dessen, was die Schweden mit dem "Modernen" verbanden, eine Bedrohung aller Gleichheitsgedanken und aller Ideen von einem Wohlfahrtsstaat.

Die schwedische Sozialdemokratie, die den größten Teil der Wählerschaft hinter sich weiß, formulierte ihren Beschluss über ein EU-Beitrittsgesuch als Teil eines Krisenpaketes in einer Zeit schwerer Rückschläge. In den folgenden Jahren riss das schwedische Gesellschaftsmodell an den Rändern immer mehr ein. Krankenhäuser wurden privatisiert und verkauft, Kindertagesstätten abgebaut, Büchereien geschlossen. Die Einkommensunterschiede nahmen zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wieder zu. Die gesellschaftliche Infrastruktur wankte, oftmals unter starkem ideologischen Beschuss und heftigem Kampf in den medialen Arenen: Führende Ökonomen forderten sogar, dass die Demokratie eine Zeitlang ausgesetzt werden müsse - um der Wirtschaft willen: "Macht muss in kompetenter Form ausgeübt und effektiv gehandhabt werden. Deshalb hat Schweden den wichtigsten Teil der Wirtschaftspolitik - die Geldpolitik - dem Bereich der Demokratie entzogen. Aus demselben Grund sollten wir in Erwägung ziehen, die Steuerpolitik aus der politischen Domäne zu lösen. Höchst angebracht ist auch die Frage, ob nicht andere missbewirtschaftete Bereiche wie die Energie- oder Verkehrspolitik besser von einer Gruppe kompetenter Mitbürger außerhalb der Politik geleitet werden sollten. Unsere Form der Demokratie scheint mittlerweile überholt zu sein (...). Wenn man die Fragen auf diese Weise stellt und in Begriffen der modernen Wirtschaftspolitik denkt, diese Tendenzen als Entwicklung hin zur WWU und zu anderem sieht, öffnen sich Alternativen, die sehr interessant und viel versprechend wirken."[2] Das sind klare Worte: die WWU als Alternative zur Demokratie. So geschrieben auf der angesehenen Kommentarseite in Skandinaviens größter Tageszeitung. Welchen Schluss sollte man daraus ziehen?

Die neunziger Jahre wirken rückblickend wie ein seltsam berauschtes Jahrzehnt. Zum ersten Mal gelangte eine offen rassistische Partei in den Reichstag (und verabschiedete sich nach zwei Wahlperioden wieder). Nicht zuletzt die Sprache der Leitartikel wurde brutaler. Im konservativen "Svenska Dagbladet" wurden Eltern, die sich um die Kinderbetreuung sorgten und mehr Kindergärten forderten, als "politischer Ausdruck für rohen Egoismus" und "krasser Ausdruck für knallhartes Eigeninteresse" beschrieben. Bürgerliche Abgeordnete scheuten sich nicht, die geschwächte Sozialdemokratie mit dem erst kürzlich verschiedenen Sowjetkommunismus zu vergleichen ("derselbe Sozialismus hier wie dort"). Erstaunte Beamte des Außenministeriums erhielten am Tag nach dem Wahlsieg der Bürgerlichen 1991 eine offizielle Einladung zu einer Konferenz in Washington für Politiker und Beamte aus den Oststaaten, die kurz zuvor ihre kommunistische Diktatur abgeschafft hatten. Das Ganze wurde zu einem kleinen diplomatischen Zwischenfall.

Was sich hier abspielte, war ein Kampf um die inhaltliche Bedeutung der Modernität. Die schwedische Rechte, von Reagan und Thatcher inspiriert, richtete sich rhetorisch in jener Position ein, aus der eine deregulierte, privatisierte Gesellschaft mit immer größeren Einkommensunterschieden ("Ansporn") als der Weg nach vorne dargestellt wird. So taufte die Bildt-Regierung in einem Anfall von unbewusstem Hegelianismus ihre Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik "Der einzige Weg". Dies sei der Weg nach vorne: größere Unterschiede zwischen den Menschen, weniger öffentlicher Service. Nicht zuletzt der Trickle-Down-Ansatz erfuhr einen breiten Durchbruch in den politischen Diskussionen: Je mehr Millionäre eine Gesellschaft vorzuweisen hat, desto besser geht es ... allen? (Der Gesellschaftstheoretiker Anders Ehnmark fand dafür den treffenden Ausdruck "Pferdemist-Theorem": Je mehr Hafer das Pferd in sich hineinstopft, desto mehr unverdauten Hafer scheidet es für die Spatzen wieder aus.)

Der einzige Weg nach vorne. Mitten in diese neue Modernität wird die EU platziert. Das Resultat ist ein sonnenklarer Fall von stark negativer, politischer Konditionierung. Die Macht über den Alltag, über jene Infrastruktur, die das Leben ermöglicht (Gesundheitswesen, Pflege, Verkehrsnetz, Telefon), ist plötzlich verschwunden. Als Argument für die Kürzungen ebenso wie für Vertraulichkeitsstempel auf politischen Dokumenten und plötzliche Einschränkungen des Öffentlichkeitsprinzips wird verwiesen auf Brüssel: auf "zwingende Anordnungen". Die Medien berichten gerne über die enormen Spesenzahlungen an schwedische Beamte, die nun zwischen Schweden und Brüssel oder Straßburg pendeln. Das schwedische EU-Sekretariat etabliert sich bis in die ersten Jahre der Mitgliedschaft hinein als Szenerie für einen der größten Korruptionsskandale der modernen schwedischen Geschichte.

Die Mitgliedschaft in der Union als demokratischen Fortschritt zu sehen fiel lange Zeit sehr schwer. Außer, man bereist ausgiebig Irland und sieht, wie dort die Armut langsam perforiert wird. Oder man sieht, wie Europas bis dato ärmstes Land Portugal zum Empfänger von immer bedeutsameren Transferleistungen wird. Was ist Ursache und was Wirkung? Ist es das schwedische Modell des Wohlfahrtsstaates, das in einer Welt ins Wanken gerät, die von globalen Kapitalflüssen geprägt ist - eine Entwicklung, welche die größere politische Plattform EU notwendig macht? Oder ist die EU ein Ausdruck für die wirtschaftliche und monetäre Theoriebildung, die es als ihre Aufgabe ansieht, größere Einkommensunterschiede zu schaffen und den öffentlichen Service zu zerschlagen?

Als das Wahlresultat nach der Volksabstimmung zur EU-Mitgliedschaft 1994 analysiert war, stand fest, dass sich Schweden mit knapper Mehrheit zum Beitritt entschlossen hatte. Nach und nach wurden aber auch andere Aspekte des Wahlresultats sichtbar. Die Zeitschrift "Ordfront Magasin" wartete mit einem Titel auf, der ein paar bis dahin unbekannte Inseln in der Ostsee mit Namen wie "Stockholmsinsel" oder "Oslo-Insel" zeigte. Die größeren Städte der Nordstaaten waren der EU beigetreten. Der Rest außerhalb der großen Wachstumsregionen hatte mit Nein gestimmt. In der Folge taufte das Magazin die Großstadtinseln "EU-Archipel". In der WWU-Abstimmung verstärkte sich diese Tendenz. Bedeutet das, dass Schweden dabei ist, sich von der EU zu entfernen? Nein, paradoxerweise nicht. Vielleicht sogar das Gegenteil. Wahrscheinlich hat sich die sozialdemokratische Blitzbekehrungsutopie bei immer mehr Wählern durchgesetzt. Man steht der EU nicht mehr völlig ablehnend gegenüber, auch wenn das Wissen um die Union erschreckend gering ist. ImSchatten der immer isolationistischeren und gleichzeitig expansiveren USA hat man begonnen, die Union sogar als notwendig zu betrachten, auch wenn deren demokratische Leistungsbilanz wenig imponierend ist. Die Unsicherheit und Inkompetenz im Zusammenhang mit den Balkankriegen verursachen immer noch Unbehagen. Und sobald etwas geschieht, das den Wählern einen Grund gibt, sich der EU als neoliberaler Bürokratiemaschine zu erinnern, die Ungleichheit hervorbringt, kippt die Unterstützung für die Union sofort wieder. Gleichzeitig gelingt es auf erstaunliche Weise, von jenen Augenblicken abzusehen, in denen die EU sich von einer anderen Seite zeigt, nämlich als Plattform für Demokratie und gleichheitschaffende Transferzahlungen. Als der Journalist und Autor Maciej Zaremba im Herbst 2002 in langen Artikeln in "Dagens Nyheter" vom EU-Verfassungskonvent berichtete, konnte man ein neu erwachtes Interesse wahrnehmen. Bis dahin hatten die schwedischen Medien nicht über den Konvent berichtet, und noch viel weniger darüber, dass eine innereuropäische Demokratiedebatte im Gange war.

Die Diskussion, so wie sie sich vor der WWU-Abstimmung entwickelte, barg ein Problem in sich. Nachdem die Politiker beschlossen hatten, die Wahl als eine Frage der Farbe der Geldscheine zu verkaufen, war es äußerst schwierig, die Taktik zu ändern und die Abstimmung als entscheidende Angelegenheit für die Demokratie zu präsentieren. Hätte man dies von Anfang an getan, statt die Wahl zu bagatellisieren, hätte das Resultat anders ausfallen können. Zum Beispiel hätte man die Probleme des Maastricht-Vertrages diskutieren können, in dem der Europäischen Zentralbank (EZB) die Verfügungsgewalt über sämtliche ökonomischen Instrumente zugesprochen wird, die man früher mit sozialdemokratischer oder sozialliberaler Politik verband, zum Beispiel die Möglichkeit der Staatsverschuldung, um neue Infrastruktur schaffen zu können. Auf diese Art kam die schwedische Eisenbahn in der Mitte des 19. Jahrhunderts zustande, und so begannen die Rädchen der Industrie zu schnurren. Man hätte diskutieren können, weshalb die EZB eine niedrige Inflation ("Stabilität") als vorrangig vor einer niedrigen Arbeitslosenrate behandelt oder weshalb sie während des Auftakts der Wahlkampagnen unzureichend belegte Statistiken präsentierte und behauptete, diese würden zeigen, dass der bereits überstrapazierte öffentliche Sektor weiter schrumpfen müsse - zugunsten "privater Initiativen".

Nachdem ich auf all diese Fragen keine Antwort erhielt, sah ich keinen anderen Ausweg, als mit Nein zu stimmen. Es war ein widerwilliges und betrübtes Nein. Aber ich sah keine andere Möglichkeit - außer man wollte in eine Situation geraten, in der sich zwei unterschiedliche Modernitäten gegenseitig kurzschließen. Persönlich sehe ich kein Problem darin, für ein föderales Europa und eine gemeinsame Währung zu sein - aber das lässt sich nicht kombinieren mit einer Einstellung für ein ökonomisches Gesetzes- und Regelwerk, das ausdrücklich einkommensnivellierende Maßnahmen und langfristige, staatliche Förderungen von zum Beispiel kostspieligen Infrastrukturbauten verbietet (wie etwa jenen Glasfaser-Highway, den ganz Europa bräuchte, um die so genannte Informationsgesellschaft zu beschleunigen, den aber kein privater Unternehmer mit Verstand jemals in Angriff nehmen würde). Wenn Politiker wie der rhetorisch geschickte Premierminister Göran Persson versucht hätten, die notwendigen Diskussionen zu führen und zu zeigen, an welchem Punkt sie mit dem sozialdemokratischen Gesellschaftsmodell vereinbar sind, dem die Wähler wieder ihre Unterstützung gegeben hatten, dann hätte das Resultat anders ausfallen können. Nun gingen aber nicht nur die Wähler der Partei der Linken und der Grünen zur Nein-Urne, sondern auch große Teile der sozialdemokratischen Stammwählerschaft. Meine zentrale These lautet daher, dass man sich nicht traute, die EU als einen Teil derselben Modernität darzustellen, die Wohlstand und Gleichheit im Nachkriegsschweden geschaffen hatte. Nun wurde versucht, "einen verschlossenen Koffer an den Wählern vorbeizutragen", um einen Ausdruck des Autors Lars Gustafsson zu verwenden, den er im Zusammenhang mit der Volksabstimmung zur Atomkraft 1980 prägte.

Die Diskussionen nach der Abstimmung waren geprägt von einer enttäuschten Ja-Seite, die trotz allem den festeren Zugriff auf die Medien hat. Die Mittelschicht der Großstädte hatte mit Ja gestimmt. Große Teile der dünner besiedelten Gebiete und der Arbeiterklasse stimmten mit Nein - ein erstaunlich scharfer Klassenunterschied zog sich als unvorhergesehene, aber deutliche Linie durch das Land. Einige der Inseln im EU-Archipel versanken. Enttäuschte Ja-Stimmen waren in den Diskussionen sehr vorhersehbar der Ansicht, dass jene Nein-Sager nun, sagen wir "unmodern" waren. Am Wahlabend bezeichnete sie einer der Kommentatoren als Menschen "mit niedriger Ausbildung". Natürlich wurde immer wieder angedeutet, dass jene, die mit Nein gestimmt hatten, dies aufgrund von latenter Ausländerfeindlichkeit getan hätten. Weshalb wurde aber bisher keine einzige Stimme gegen die Erweiterung der Union laut? Das einzige potenzielle Beitrittsland, das in den Medien mit einer gewissen Skepsis behandelt wird, ist die Türkei, und da mit Berufung auf die Kurdenfrage. Für ein paar Wochen gab es für die Selbstgefälligkeit der aufgeklärten Mittelschicht kein Halten mehr.

Gleichzeitig zeigen die Umfrageergebnisse nur eine sehr schwache Unterstützung der Idee, Schweden solle aus der EU austreten. Es scheint also ein Paradoxon vorzuliegen: Dieselben Menschen, die in der WWU-Abstimmung mit Nein gestimmt hatten, wollen in der EU bleiben. Eventuell könnten solche Wähler wie ich von der formalen Beschaffenheit in die Irre geführt worden sein, die der EU-Beitritt annahm. Ausgerechnet die Frage, welche die Sozialdemokraten seit den siebziger Jahren von der WWU fern gehalten hatte, die Währungsunion, wurde von einer Mitgliedschaft abgekoppelt und zu einer separaten gemacht. Rechtswissenschafter diskutieren nun post festum darüber, ob die Maastricht-Verträge eine solche Aufteilung zulassen. Ein bisschen spät, diese Überlegungen erst jetzt anzustellen.

Eines der großen aktuellen Probleme der Union ist jene ökonomische Theorie der neunziger Jahre, die in Maastricht und in die EZB-Statuten eingebaut wurde und die immer weniger mit der wirtschaftlichen Wirklichkeit übereinstimmt. Könnte sie verändert werden? Stabilität mag eine Grundbedingung dafür sein, dass man die europäischen Wirtschaften gegenüber Währungsspekulanten und dem digitalisierten Kapital der vernetzten Gesellschaft verteidigen kann. Aber wenn Stabilität, wie sie die EZB definiert, in keinem der Kernländer erreicht werden kann, ist es an der Zeit, Theorie und Regelwerk zu diskutieren. Wie der große Dachverband TCO (Zentralorganisation der Angestellten und Beamten) im Frühjahr betonte, könnte die Stabilitätspolitik sogar einer der Faktoren sein, der Wachstum und Hochkonjunktur verhindert.

Heutzutage spricht man davon, etwas zu "signalisieren", wenn Machthaber ihren Wählern etwas sagen wollen. Die Einsicht, dass die EU in erster Linie nicht ein Bereicherungssystem für die Eliten und ein Glasperlenspiel für die Bürokraten ist, hat sich nach zehn Jahren bei immer mehr schwedischen Wählern durchgesetzt. Stellenweise kann man schon Teile jener Modernität wieder erkennen, die man eben mit sozialem Fortschritt, mit sozialer Beweglichkeit und wirtschaftlicher Nivellierung verbindet. Gleichzeitig existiert nach ungefähr zwei Jahrzehnten wilder ideologischer Debatten eine Auffassung von jener "Chicago-school"-Ökonomie, welche die schwedischen Rechten und größere Teile der Wirtschaftslobby während derselben Periode geprägt hat, als größte Bedrohung aller Formen des sozialen Fortschritts. Sehr konsequent haben Ökonomen wie Bo Södersten dahin gehend argumentiert, dass die "Zukunft", das Moderne, in einem Abbau aller Formen der sozialen Sicherheit, in der Abschaffung des Gleichheitsideals, in immer größeren ökonomischen Unterschieden besteht.

Die schwedischen Wählerinnen und Wähler schienen zwischen EU und WWU unterscheiden zu wollen. Ist es eine allzu optimistische Interpretation, wenn ich sage, dass dies vielleicht einfach eine Art ist, auf die Tatsache zu reagieren, dass die EU zwei verschiedene Modernitäten in sich birgt, zwei grundverschiedene Sichtweisen auf die Zukunft? Und dass man die eine übernehmen, die andere aber abweisen will? Die Frage, die sich die schwedischen Wählerinnen und Wähler stellen sollten, ist eine andere, nämlich, ob die ökonomische Theorie, die den Abbau der schwedischen Wohlfahrt bis heute geprägt hat und bei der immer mehr Menschen das Gefühl haben, in einer Art Kriegsökonomie zu leben, wirklich etwas von außen Kommendes ist. Oder ob eine Mitgliedschaft in allen EU-Abkommen, Teilunionen und Formen der Zusammenarbeit auf lange Sicht nicht die beste Methode ist, sich vor eigenen, einheimischen "plündernden Eliten" zu schützen.


Fußnoten

1.
In: Dagens Nyheter vom 10.9. 2003.
2.
Bo Södersten, in: Dagens Nyheter vom 14. 12. 1997.