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Nordische Sonderwege nach Europa


12.11.2004
Der gemeinsame Nenner der nordisch-europäischen Beziehungen wird einerseits von der Akzeptanz des Europäischen Binnenmarkts, andererseits durch politisch motivierten Unionswiderstand gekennzeichnet.

Einleitung



Dieser Beitrag gibt eine Übersicht über die Beziehungen Nordeuropas zur Europäischen Union (EU). Unter Nordeuropa bzw. nordische Länder werden hier die drei skandinavischen Länder Dänemark, Norwegen und Schweden sowie Finnland und Island verstanden.[1] Inwieweit kann das gegenwärtige Verhältnis zwischen den nordischen Ländern und der EU auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden? Gibt es eine Quintessenz im aktuellen Stand der nordisch-europäischen Beziehungen? Lassen sich Muster in der langfristigen Integrationsentwicklung des Nordens erkennen? Können wir mithin von einem historischen Sonderweg des Nordens in Europa sprechen?






Auf den ersten Blick liegt die Antwort nahe: Ja, es gibt einen nordischen Sonderweg. Dafür spricht die fundamentale Gleichartigkeit der nordischen Länder. Alle Länder der Region sind parlamentarische Demokratien mit weithin vergleichbaren Regierungs- und Parteiensystemen. Alle haben wohlfahrtsstaatliche Ordnungen etabliert, die auf einem großen und durch allgemeine Steuern finanzierten öffentlichen Beschäftigungssektor basieren. Alle nordischen Gesellschaften sind ethnisch und religiös homogen. Außerdem können sie ausnahmslos als "Vertrauensgesellschaften" charakterisiert werden, denn nirgendwo sonst in der Welt ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sowohl untereinander als auch zu öffentlichen Institutionen wie Parlament, Polizei oder Schulsystem so ausgeprägt. Dies beruht nicht zuletzt auf dem hohen Wohlstandsniveau, dem relativ geringen sozialen Gefälle zwischen Arm und Reich und auf einer auf Durchschaubarkeit, Mitbestimmung und Konsens orientierten demokratischen Kultur.[2]

Die Menschen im Norden betrachten sich als Brudervölker auf der Basis historischer, sprachlicher und kultureller Verbundenheit. Der sichtbarste Ausdruck dieser übernationalen Identität ist die nordische Zusammenarbeit, deren historische Wurzeln bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts zurück reichen. Im Vergleich zum Integrationsprozess im Rahmen der EWG/EG/EU zeichnet sich die nordische Zusammenarbeit dadurch aus, dass sie durch bürgerliches Engagement und zivilgesellschaftliche Vernetzung gewachsen ist. Sie ist vor allem "zwischengesellschaftlicher" Natur, wie es in Skandinavien heißt.[3]

Dies spiegelt sich auch institutionell wider. Bereits 1952 wurde der Nordische Rat gegründet, der im Unterschied zu dem erst 1971 geschaffenen Nordischen Ministerrat ein interparlamentarisches Forum ist, dessen Abgeordnete von den nationalen Parlamenten in den fünf Mitgliedstaaten gewählt werden. Die Ratsversammlung verfügt nicht über eigene Gesetzgebungsbefugnisse, kann aber den Regierungen durch Mehrheitsbeschluss empfehlen, gleiches Recht in Angelegenheiten von gesamtnordischem Interesse zu schaffen. Auf diese Weise sind ab 1954 eine Reihe integrativer Vorhaben verwirklicht worden, unter anderem die Nordische Passunion, Freizügigkeit für Arbeitnehmer sowie zahlreiche Harmonisierungen in wirtschafts- und handelspolitischen Fragen. In vielerleiHinsicht ist die nordische der europäischen Zusammenarbeit lange Zeit voraus gewesen. Gleichzeitig ist die nordische Zusammenarbeit ausschließlich nach zwischenstaatlichen Grundsätzen gestaltet worden, wohingegen man von der Einführung supranationaler Verfahren, etwa in Form von Mehrheitsentscheidungen wie im EU-Ministerrat, bewusst Abstand genommen hat. Angesichts der gesellschaftlichen Voraussetzungen, der institutionellen Strukturen und der politischen Leistungen der nordischen Zusammenarbeit kann also durchaus von einem Sonderweg in Europa gesprochen werden.[4]

Auf den zweiten Blick muss die These vom Sonderweg gleichwohl verneint werden, denn die nordische Zusammenarbeit hat auch nachhaltige Rückschläge erlitten, und zwar immer dann, wenn sie in Richtung Überstaatlichkeit vertieft werden sollte. Bereits 1948 scheiterte der Plan einer Nordischen Verteidigungsunion, woraufhin Dänemark, Norwegen und Island 1949 Gründungsmitglieder der NATO wurden, während Schweden und Finnland am Neutralitätsstatus festhielten. Anfang der fünfziger Jahre misslang das Projekt einer Nordischen Zollunion, die dann indirekt im größeren Rahmen der 1960 gegründeten Europäischen Freihandelszone (EFTA) zustande kam. Mit dem Nordek-Plan wurde 1970 schließlich auch der letzte Versuch aufgegeben, im Norden eine Wirtschaftsunion nach dem Vorbild des Gemeinsamen Marktes der EG zu errichten. Seither hat die nordische Zusammenarbeit ihren Stellenwert als tragfähige Alternative zur Integration in die EG/EU praktisch eingebüßt.[5]

Der Haupteinwand gegen die Sonderweg-These aber lautet, dass jedes nordische Land in der Europapolitik seinen eigenen Weg gegangen ist. Den Anfang machte Dänemark, das schon 1973 Mitglied der EG wurde, während Norwegen und Schweden einen Beitritt ablehnten. 1995 folgten Schweden und Finnland in die EU, derweil Norwegen einen Beitritt erneut verwarf. Island hat eine Mitgliedschaft in der EG/EU bisher nicht ernsthaft in Erwägung gezogen. Und im Fall von Grönland, das seit 1979 einen autonomen Status innerhalb des dänischen Königreichs genießt, kam es 1986 sogar zu dem bislang einmaligen Vorgang eines Austritts aus der EG. In Wirklichkeit gibt es also nicht den einen, sondern viele verschiedene Sonderwege, die den Norden nach Europa geführt haben und in den folgenden Länderanalysen skizziert werden.


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Fußnoten

1.
Weiterführende Literatur bieten die Länderberichte in: Werner Weidenfeld, Die Staatenwelt Europas, Bonn 2004. Vgl. auch die Überblicksdarstellungen in: Tom Schumacher, Die nordische Allianz in der Europäischen Union, Opladen 2000, S. 81 - 128; Morten Egeberg, The Nordic countries and the EU: How European Integration Integrates and Disintegrates States Domestically, Arena Working Paper 11/03, Oslo 2003.
2.
Vgl. Jan Delhey/Kenneth Newton, Social Trust: Global Pattern or Nordic Exceptionalism, Berlin 2004, S. 24 - 27.
3.
Dänisch: mellemfolkelig, norwegisch: mellomfolkelig, schwedisch: mellanfolkelig.
4.
Vgl. T. Schumacher (Anm. 1), der zwar nicht von einem Sonderweg spricht, aber von einer "Nordischen Allianz in der EU", die vergleichbar sei mit der Kooperation der Benelux-Staaten oder der deutsch-französischen Achse.
5.
Ausführlich über die Rückschläge in der nordischen Zusammenarbeit: Preben Bonnén/Teemu Palosaari, On the Road to a Nordic Defence Cooperation? - Bringing military issues back to normal politics, und Lasse Sonne, Economic Co-operation: Defence or Preparation for International Competition? The Case of Nordek 1968 - 70, beide in: Papers presented to the conference "Norden at the Crossroads", 30.10.-2.11. 2002, Helsinki.