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6.8.2004 | Von:
Heinz Kramer

Die Türkei im Prozess der "Europäisierung"

Seit dem Amtsantritt der AKP-Regierung im November 2002 hat die Türkei große Fortschritte im Prozess der Europäisierung gemacht. Auch im Alltag beginnen die Reformen zu greifen.

Einleitung

Im Dezember 2004 will der Europäische Rat auf der Grundlage eines Berichts und einer Empfehlung der Europäischen Kommission entscheiden, ob mit der Türkei Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union begonnen werden können. Die wesentliche Voraussetzung für einen positiven Entscheid ist die Erfüllung der so genannten politischen Kopenhagener Kriterien der EU von 1993. Diese verlangen von jedem Beitrittskandidaten den Nachweis einer stabilen Demokratie auf rechtsstaatlicher Grundlage, in der die Menschenrechte gewahrt und Minderheiten geschützt werden.[1]




Gleichzeitig wird vorausgesetzt, dass alle neuen Mitglieder über eine funktionierende Marktwirtschaft verfügen, die in der Lage ist, dem Wettbewerb im Gemeinsamen Markt der EU standzuhalten und mittelfristig die Bedingungen für einen Beitritt zur Europäischen Währungsunion zu erfüllen. Zwar müssen die wirtschaftlichen Kriterien erst zum Zeitpunkt des Beitritts erfüllt sein, doch ist der Beginn von Beitrittsverhandlungen ziemlich sinnlos, wenn keine Aussichten bestehen, dass der Kandidat in absehbarer Zeit, dieses Stadium der wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Reife erreicht. Im Folgenden wird neben einer Analyse des politischen und rechtlichen Stands der Erfüllung der politischen Kriterien auch ein Blick auf die wirtschaftliche Lage und Perspektive der Türkei geworfen.


Fußnoten

1.
Vgl. zu den Kopenhagener Kriterien im Kontext der so genannten Osterweiterung der EU Heather Grabbe, European Union Conditionality and the Acquis Communautaire, in: International Political Science Review, 23 (2002) 3, S. 249 - 268.