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4.5.2004 | Von:
Yoav Gelber

Ist Frieden zwischen Israelis und Palästinensern möglich?

Koexistenz, Vertreibung, Teilung

Eine mögliche Lösung wäre, einen gemeinsamen Staat für beide Völker zu schaffen, die das Land bewohnen. Die meisten Juden lehnen einen solchen Staat ab, der nie das Ziel der Schaffung einer nationalen Heimat war. Vor der Staatsgründung traten nur zwei Minderheitengruppen für eine binationale Lösung ein: die linksgerichtete zionistische Fraktion Hashomer Hatzair (ein Vorläufer der heutigen Meretz Partei), die an die Brüderlichkeit der Völker glaubt, und die Partei der deutschen Einwanderer, die angesichts der unversöhnlichen Opposition der Palästinenser gegen den Zionismus die Hoffnung auf einen rein jüdischen Staat aufgegeben hatten. Nach der Staatsgründung verschwand die binationale Idee völlig, abgesehen von einigen Randgruppen am äußersten linken Rand des israelischen politischen Spektrums. Die Palästinenser, die eine binationale Lösung in der Vergangenheit kategorisch abgelehnt hatten, sehen darin heute eine Übergangsphase, die das Land wieder arabisch machen soll. Sie glauben, die verbleibenden Juden würden in einem künftigen binationalen Staat mit der arabischen Mehrheit verschmelzen und den Status einer autonomen religiösen Minderheit genießen.

Eine zweite Option ist die Vertreibung des Gegners oder die freiwillige Aufgabe des Landes durch einen der Konkurrenten. Die Vertreibung des Feindes übersteigt die Möglichkeiten beider Gegner. Selbst wenn dies möglich wäre, hätten internationale Beschränkungen es verhindert. Aufgabe und Rückzug hat es tatsächlich in jüngster Vergangenheit auf beiden Seiten der Barrikaden gegeben, aber der Prozess verläuft sehr langsam, ist umkehrbar und kann beim gegenwärtigen Tempo keine der beiden Seiten ermutigen.

Vertreibung oder "Transfer" hat zwei unterschiedliche Bedeutungen. Erstmals aufgebracht wurde die Idee durch die British Royal Commission im Jahr 1937 als Ergänzung zur Teilung. Die Kommissare meinten damit einen Austausch der Bevölkerung zwischen dem jüdischen und dem arabischen Staat in Palästina. 1940 entwickelte ein anderer Brite, St. John Philby, die Idee, die arabische Bevölkerung Palästinas auf die arabische Halbinsel umzusiedeln. Im Mai 1944 nahm die Jahresversammlung der britischen Labour Party einen entsprechenden Antrag an. Diese Version der "Transfer"-Idee sollte eine Alternative zur Teilung darstellen und weniger eine Ergänzung. Die Meinungen der zionistischen Führer hierzu gingen auseinander, und die Bewegung übernahm keinen der beiden Pläne.

Eine dritte Möglichkeit ist die Teilung. Die Mehrheit der Juden stimmte in der Vergangenheit einer Teilung zu und befürwortet diese auch heute noch, obwohl die Meinungen hinsichtlich der Demarkationslinie auseinander gehen. Die Palästinenser haben eine Teilung in der Vergangenheit abgelehnt (1937 und 1947), verweigerten die Annahme einer Autonomie, die ihnen angeboten wurde, bevor der Alon-Plan Ende 1967 dem jordanischen König Hussein vorgestellt wurde, und bekamen kalte Füße, als Ehud Barak im Jahr 2000 erneut eine Teilung vorschlug. Im Moment wehren sie sich vehement gegen den Zaun, den sie "Die Mauer" nennen. Der Bau dieses Zaunes führt zu einer neuen Teilung, und die Ursache der heftigen palästinensischen Gegenwehr ist in deren Ablehnung des Prinzips begründet.

Im Gegensatz zur allgemein anerkannten Annahme in der aktuellen israelischen und westlichen Debatte streben die Palästinenser nicht nach einem Staat. Wenn sie ihn wollten, hätten sie ihn vor langer Zeit bekommen. Auf kurze Sicht zögern sie, die Verantwortung für ihr eigenes Schicksal in einem scheinbar nicht lebensfähigen Staat auf der anderen Seite des Zaunes oder jenseits irgendeiner anderen Demarkationslinie, der Israel zustimmen könnte, zu übernehmen. Dazu gehört auch die alte Waffenstillstandslinie von 1949 ("Die Grüne Linie") zwischen Jordanien und Israel, die sie die Grenze von 1967 nennen. Langfristig glauben die Palästinenser, dass sie, zur gegebenen Zeit, das ganze Land gewinnen werden.

Bis heute ist der Teilungsplan von 1947 die einzige Trennlinie zwischen Israelis und Palästinensern, die internationale Zustimmung erhalten hat. Die Waffenstillstandslinien der Jahre 1949 - 1967 trennte nicht Israel und die Palästinenser, sondern Israel und die arabischen Staaten, die Teile Palästinas besetzt hatten - Transjordanien und Ägypten. Die Palästinenser waren an der Ziehung dieser Linie nicht beteiligt. Sie haben sie niemals anerkannt, und die Linie war aus ihrer Sicht irrelevant. Die Teilungsgrenze ist wahrscheinlich das wahre Ziel der Palästinenser, was sie aus taktischen Gründen zur Zeit nicht zugeben mögen.

Einer der Gründe, weshalb die Palästinenser ihr Streben nach den Grenzen von 1947 verschleiern, ist der Status von Jerusalem. Die Heilige Stadt nahm im Teilungsplan von 1947 eine Sonderstellung ein, und die Vereinten Nationen entschieden sich für ihre Internationalisierung. Diese Lösung konnte nicht realisiert werden - hauptsächlich aufgrund der Unfähigkeit der Vereinten Nationen und ihres Unvermögens, ihre Autorität durchzusetzen. Israel und Jordanien teilten sich die Stadt bis 1967. Da sich die Palästinenser mit ihrem Anspruch auf Jerusalem nicht auf den Teilungsplan von 1947 verlassen können, stellen sie ihren Fall provisorisch auf die "Grenzen von 1967" ab. In den Augen der Palästinenser verkörpert Jerusalem den gesamten Konflikt, denn abgesehen von seiner religiösen und historischen Bedeutung berührt das Schicksal der heiligen Stadt auch territoriale und Flüchtlingsfragen. Obwohl Jerusalem seit Mitte des 19. Jahrhunderts eine jüdische Bevölkerungsmehrheit aufwies, war die Stadt zugleich der Sitz der arabischen Elite in Palästina und das traditionelle Zentrum arabischen politischen Lebens im Land.

In den Augen der Juden ist Jerusalem hauptsächlich die historische Hauptstadt des jüdischen Volkes, die heilige Stadt, über Generationen Mittelpunkt überlieferter Sehnsüchte nach einer Rückkehr nach Zion. Das Schicksal der Stadt im Jahr 1948 symbolisiert das Versagen der Vereinten Nationen, den Teilungsplan gegen die arabische Opposition durchzusetzen. Israel zog es daher vor, als kleineres Übel die Stadt mit Jordanien zu teilen. Beide Staaten arbeiteten zusammen, als es nach dem Krieg darum ging, die Versuche der UN zur Wiederbelebung der Internationalisierung zu vereiteln. Mit dem jordanischen Abzug vom Westufer im Jahr 1967 annektierte Israel Jerusalem. Seither bemüht es sich hartnäckig, den Palästinensern jeglichen politischen Einfluss dort zu verweigern. Israel behauptet, die Palästinenser hätten in Jerusalem weder einen historischen noch einen politischen Status. Trotz des guten Willens Einzelner auf beiden Seiten scheint dies eine unüberbrückbare Kluft zu sein.

Jegliche Form der Teilung erfordert einen Partner, aber es ist kein ernst zu nehmender Partner in Sicht. Daher spielen die Israelis mit der Idee, einseitige Schritte zu unternehmen. Solche einseitigen Schritte werden nichts ändern. Während kleinere Modifikationen Israel sicherlich zeitweilige taktische Vorteile bieten, muss sich ein größerer Rückzug aus Gaza, wie Sharon ihn heute beabsichtigt, wahrscheinlich als strategisches Desaster erweisen. Er wird niemanden auf der palästinensischen Seite zufrieden stellen und den Terrorismus nicht verringern. Außerdem wird dies keine Auswirkungen auf die antiisraelische Propaganda-Kampagne haben, die sich über den Globus zieht, oder auf die Dämonisierung und Delegitimierung Israels in Europa.

Zugleich würde ein Rückzug unter den gegenwärtigen Umständen den Zusammenhalt und die Solidarität der israelischen Gesellschaft weiter auflösen, ohne dass damit im Gegenzug irgendein Vorteil gewonnen wäre. Ebenso wäre die angedachte Rückkehr ägyptischer Truppen nach Sinai und eventuell in den Gaza-Streifen ein noch größerer Fehler. Dem Anschein nach mögen die Ägypter damit einverstanden sein, im Chaos, das im Gaza-Streifen nach dem Abzug der israelischen Armee (IDF) wahrscheinlich herrschen wird, die Ordnung wiederherzustellen. Auf lange Sicht riskiert Israel jedoch, eine seiner größten strategischen Errungenschaften zu verlieren: den Friedensvertrag mit Ägypten und den Abzug der ägyptischen Armee von seinen Grenzen. Falls ein Regimewechsel in Ägypten eine fundamentalistisch-islamische Regierung an die Macht brächte, oder im Falle von Anarchie im Gaza-Streifen, könnte Israel sich in einem völlig unnötigen Krieg gegen Ägypten wiederfinden.