>>> Alles zur Bundestagswahl 2017 <<<
APUZ Dossier Bild
1 | 2 | 3 Pfeil rechts

Was entschied die Bundestagswahl 2005?


12.12.2005
Die Bundestagswahl zeigte, dass sich die Bedingungen des Erfolges im politischen Wettbewerb allmählich verändern. Die Chancen der Mobilisierung für Unpopuläres sind gestiegen.

Einleitung



Die Bundestagswahl 2005 führte zu einem Patt zwischen den beiden ehemals großen Volksparteien.[1] Kurzfristig konnte das Wahlergebnis auch als Ausdruck von Angst der Deutschen vor Veränderungen interpretiert werden: weder eine politische Legitimation für die Verschärfung der Agenda 2010-Politik (so das schwarz-gelbe Lager) noch für die abgeschwächte Variante (das rot-grüne Lager).



Kann dies als ein Triumph der Einförmigkeit, des Stillstands interpretiert werden? Faktisch sind gerade durch die neue Unübersichtlichkeit des Wahlergebnisses sowie beim anschließenden Koalitions-Poker wichtige Konturen des künftigen Parteienwettbewerbs sichtbar geworden.[2] Und das trotz der Begleitmelodie einer resignativen Wechselstimmung.[3] Obwohl die Wähler in den Kategorien der Schadensbegrenzung abstimmten, kann man das Ergebnis als zaghafte Euphorie des Anfangs interpretieren: die Chancen zur Mobilisierung von Mehrheiten für unpopuläre Entscheidungen sind gestiegen - nicht gefallen. Das gilt es nachfolgend zu begründen.

Der Wahlkampf folgte zwei sehr unterschiedlichen Mobilisierungsstrategien.[4] Auf der einen Seite kämpfte der Bundeskanzler mit der Macht seines Kanzler-Bonus, obwohl sich seine Regierung in den Augen der Bevölkerung - nach der Abstimmung über die Vertrauensfrage - in der Abwicklung befand. Selten sah man eine derartig perfektionierte, authentische Ein-Mann-Show als Aufholjagd aus demoskopischen Tiefen. Die doppelte Kapitulation des Bundeskanzlers nach dem für die SPD desaströsen NRW-Wahlergebnis[5] - sowohl vor der eigenen Mehrheitsfraktion im Bundestag als auch vor den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat - geriet vollkommen in Vergessenheit. Den konzeptionellen Gegenansatz zu Schröder verkörperte auf der anderen Seite die Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU). Sie hatte als gefühlte Kanzlerin aus Sicht der Wähler bereits im Wahlkampf ein Regierungsprogramm zu verteidigen. Ihr Rollentausch mit dem Kanzler erfolgte im Duktus des rationalen Überzeugen-Wollens. Bewusst darstellungsarm zog sie nüchtern argumentierend von Marktplatz zu Marktplatz. Gegensätzlicher hätten die Mobilisierungsangebote für den Wähler nicht ausfallen können. Der mediale Charismatiker stand einer Kandidatin mit protestantischer Demutsethik gegenüber. Der eine wollte Deutschland gerechter reformieren, die andere Deutschland dienen. Keines der beiden Konzepte war mehrheitsfähig. Weder Show noch Armutsästhetik wurden eindeutig belohnt. Was fehlte beiden Lagern zum Sieg? Um das zu ermitteln, muss man sich zunächst vergegenwärtigen, über was konkret die Bundestagswahl entschieden hat.



Fußnoten

1.
Grundsätzlich zum Bundestagswahlergebnis: Forschungsgruppe Wahlen, Bundestagswahlen 2005, Mannheim 2005. Anmerkung der Redaktion: Siehe auch den Beitrag von Matthias Jung und Andrea Wolf in dieser Ausgabe.
2.
Vgl. Karl-Rudolf Korte, Rückblick auf Ausnahme-Wahlen, in: Internationale Politik (IP), (2005) 10, S. 62f.; Eckart Gaddum (Hrsg.), Entscheidung 2005, München 2005.
3.
Vgl. Renate Köcher, Wechselstimmung ohne Begeisterung, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 15. 6. 2005.
4.
Vgl. Karl-Rudolf Korte, Bundestagswahlen 2005. Die Republik im vorgezogenen Bundestagswahlkampf, in: Axel Balzar u.a. (Hrsg.), Politik als Marke. Politikvermittlung zwischen Kommunikation und Inszenierung, Münster 2005, S. 150 - 156.
5.
Vgl. Karl-Rudolf Korte, Die Botschaft aus Düsseldorf, in: IP, (2005) 7, S. 58f.