Von Gerhard Richter gestaltetes Kirchenfenster im Kölner Dom

22.2.2019 | Von:
Philip Manow

Politischer Populismus als Ausdruck von Identitätspolitik? Über einen ökonomischen Ursachenkomplex

Die Polarisierung politischer Auseinandersetzungen habe zuletzt erheblich zugenommen, heißt es oft. Das wird häufig als Ausdruck eines neuen Kulturkampfs zwischen zwei sich weitgehend unversöhnlich gegenüberstehenden Gesellschaftsgruppen interpretiert, der auf dem Feld der Identitätspolitik ausgetragen wird. In diesem Beitrag soll gefragt werden, wie überzeugend die Annahme von der fortschreitenden "Kulturalisierung der Politik" (Andreas Reckwitz) ist,[1] indem die These selbst zunächst in ihren verschiedenen Spielarten näher vorgestellt wird, um sie dann im nachfolgenden Abschnitt einer knappen Kritik zu unterziehen.

Neue Kulturkämpfe

Nach erstem Augenschein kann die These vielfältige empirische Evidenz für sich verbuchen. Westliche Gesellschaften scheinen zunehmend in Gruppen fragmentiert.[2] Diese sind sich in wechselseitiger Abneigung zugetan, die in manchen Beschreibungen fast schon eine körperlich spürbare Dimension annimmt. Der Historiker David Van Reybrouck beispielsweise beginnt sein Plädoyer für einen "anderen Populismus" mit einer selbstkritischen Schilderung davon, wie er als junger "Weltbürger" mit seinen Kumpels auf eine Prozession typischer Modernisierungsverlierer herabblickte – eine Prozession, wie sie sich im Sommer auf einer beliebigen belgischen Strandpromenade dem Betrachter zeigen könnte: "Fünfzigjährige mit monströsen Wampen, die an Waffeltüten mit schnell schmelzendem Pistazieneis schlabberten. Frauen mit ganz offensichtlich wasserstoffblondiertem Haar (…). Kinder, die fast genauso fettleibig waren wie die aufblasbaren Krokodile, die sie heulend hinter sich her schleiften. Männer in Bermudas, obwohl sie längst keine Bermudas mehr tragen dürften. Tattoos, Tangas, Titten, prall von Silikon. Fritten mit Gulaschsauce im Hochsommer!"[3] Es ist die traurige Prozession eines neuen Prekariats, ein Aufmarsch der "Erbärmlichen" (Hillary Clinton), des "Packs" (Sigmar Gabriel), der "Zahnlosen" (François Hollande), der Abgehängten und Randständigen, die ihre Leben, ihre Körper und ihre Kinder nicht mehr unter Kontrolle haben und die sich dann auch auf dem politischen Markt zunehmend den randständigen Angeboten, nämlich den populistischen Parteien, zuzuwenden scheinen – wenn sie sich nicht schon längst ganz von jeglicher politischer Partizipation verabschiedet haben.

Die Verachtung der Eliten, die sich gegenüber dieser Unterschicht zeigt – die Gelbwesten seien nur "Kettenraucher und Dieselfahrer", so Benjamin Griveaux, Sprecher der Bewegung "La République En Marche!" –, korrespondiert mit der Elitenverachtung, die in diesem Milieu mittlerweile weitverbreitet ist: Man fühlt sich gegängelt, bevormundet und herabgewürdigt von einer abgehobenen liberalen Elite, in deren lebensweltlicher Realität Knappheit keine ernsthafte Rolle mehr spiele und für die Politik nur noch aus Lifestyle-Themen und Luxusproblemen bestehe: Gendersternchen, Veggieday und Schierlings-Wasserfenchel. Man sieht sich weniger regiert, als vielmehr beständig moralisch gemaßregelt von einer "Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energien setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen", so der ehemalige polnische Außenminister Witold Waszczykowski 2016 in einem Interview mit der "Bild".

Die politische Auseinandersetzung ist offenbar zunehmend in "Ritualen gegenseitiger Verächtlichmachung" erstarrt. "Wir sind das Volk!", rufen die einen. "‚Ihr seid das Pack!‘ antwortet das Establishment".[4] So erscheint am Befund zunächst wenig zweifelhaft, dass sich heute so intensiv wie schon lange nicht mehr in den westlichen Gesellschaften politische Gruppenidentitäten unversöhnlich gegenüber stehen, dass es einen neuen Kulturkampf gibt – etwa zwischen Stadt und Land, in Frankreich zwischen den "Prolos" aus La France profonde und den Pariser "Bobos" (bourgeois bohème),[5] in den USA zwischen dem aufrechten heartland und den korrupten Ost- und Westküsteneliten,[6] in Großbritannien zwischen den "Anywheres" der Londoner City und den "Somewheres" im Rest des Landes, die mit dem Brexit-Votum vom Juni 2016 ihren Wunsch nach Zurückerlangung nationaler Kontrolle unmissverständlich zum Ausdruck gebracht haben.[7]

Seit einiger Zeit wird in der Literatur eine neue gesellschaftliche Spaltungslinie diagnostiziert, ein neuartiger Konflikt zwischen Kommunitaristen und Kosmopoliten.[8] Demzufolge steht auf der einen Seite eine Gruppe, deren Identität weiterhin eher lokal, regional oder national definiert ist und die sich gegen Globalisierung, Migration und eine zunehmende Verlagerung politischer Entscheidungen auf suprastaatliche Ebene oder gegen deren Delegation an völkerrechtliche Verträge und internationale Handelsabkommen wehrt. Auf der anderen Seite steht eine hypermobile Gruppe von Profiteuren der Globalisierung, die sich überall gleichermaßen zu Hause fühlen. Letztere verkörpert ein Milieu, das sich im hellen Glanz seiner Toleranz und Weltoffenheit sonnt, während es ihm mithilfe der zahlreichen "Bezahlschranken" des Alltags beim Wohnen, Arbeiten und Essen gelingt, sich faktisch nur in einem sozial und kulturell hochgradig homogenen Umfeld zu bewegen, sodass die Schattenseiten der Globalisierung und jegliche multikulturelle Irritation ganz verlässlich außen vor bleiben. Der "moralische Universalismus", den dieses Milieu so ostentativ vor sich her trägt, erscheint dann nur als geschickte Selbstdarstellung, die über die Widersprüchlichkeit seiner Lebensweise des "links reden, rechts leben" (Armin Nassehi) erfolgreich hinwegzutäuschen vermag; darüber, dass dieses Milieu für sich – etwa durch Wohnort- und Schulbezirkswahl – auf der Mikroebene tatsächlich genau jene (Selbst-)Segregation realisiert, die es den anderen als reaktionär-nationalistischen Wunschtraum auf der Makroebene vorwirft: "nationalstaatliche Grenzen werden hier negiert, sozialräumliche dagegen zementiert".[9] Die Zuwanderer aber kommen dann ja im Zweifel doch in Steilshoop und nicht in Pöseldorf, in Chorweiler und nicht in der Kölner Südstadt, in Marzahn und nicht am Paul-Lincke-Ufer unter. Diese Doppelmoral lässt für viele den Liberalismus "zum Synonym für Heuchelei" (Ivan Krastev) werden.

Die Eliten-Selbstgerechtigkeit empört nun wiederum jene, die lediglich eine Voice-, aber keine wirkliche Exit-Option besitzen – und es ist diese Gruppe der im wortwörtlichen Sinne Zurückgelassenen, die Ivan Krastev auch als die hauptsächlichen Träger des populistischen Protests in den osteuropäischen Staaten identifiziert.[10] Alles dies scheint sich zu einer neuen politischen Geografie zu verdichten, die den vormaligen Einfluss der sozialen Verortung auf politische Einstellungen und politisches Verhalten zunehmend überlagert: Berufs- und Schichtzugehörigkeit verlieren an Bedeutung. Es wird weniger wichtig, was man arbeitet – Landwirt, Arbeiterin, Gewerbetreibender – und in welchem Einkommenssegment man sich damit bewegt – Arbeiterklasse, untere oder mittlere Mittelschicht –, sondern wo man lebt: in den dynamischen Metropolen oder auf dem abgehängten Land, so zumindest die These des französischen Geografen Christophe Guilluy oder, übereinstimmend, des spanischen Geografen Andrés Rodríguez-Pose.[11]

Diese Frontstellung wird dabei hauptsächlich kulturell interpretiert,[12] als populistischer Backlash, gerichtet gegen die umfassende gesellschaftliche Liberalisierung, gegen den profunden Wertewandel, der im Westen ab Ende der 1960er Jahre einsetzte: gegen die Gleichberechtigung der Frau, gegen die Lockerung der Sexualmoral und die Auflösung des hergebrachten Familienmodells, den Postmaterialismus der pazifistischen und ökologischen Neuen Sozialen Bewegungen; aber eben auch gegen den Bedeutungsverlust lokaler Verhältnisse und der Nationalstaaten durch den enorm intensivierten ökonomischen Wettbewerb (Globalisierung), durch eine starke Bedeutungszunahme suprastaatlicher Politik, vor allem aber auch durch einen verschärften kulturellen Wettbewerb, den die erhöhte Migration mit sich bringt.[13] Diese langfristigen Entwicklungen provozieren, so die Deutung, schließlich eine Gegenbewegung, getragen von jenen Gesellschaftsgruppen, die sich mit diesen Entwicklungen nicht einverstanden zeigen, von ihnen verunsichert sind und von ihnen auch nicht profitiert haben. Das sind dann in einem sehr umfassenden, gar nicht mehr vornehmlich ökonomischen Sinne Modernisierungs- und Globalisierungsverlierer, die als hauptsächliches Wählerklientel des Populismus identifiziert werden.

Der politische Protest, der sich in den beachtlichen Wahlerfolgen populistischer Parteien niederschlägt, sei daher auch gar nicht primär von den wirklich abgehängten Arbeitsmarktgruppen getragen, wie die anfängliche Modernisierungsverlierer-These unterstellte,[14] also den Arbeitslosen, prekär Beschäftigten und geringfügig Entlohnten (Arbeitsmarktoutsider). Der Protest käme vielmehr wesentlich von einer sich in erster Linie kulturell bedroht sehenden unteren Mittelschicht. Drohender Statusverlust sei insofern wichtiger als tatsächlich bereits vollzogener Abstieg. Beim populistischen Protest, so lautet der Befund, geht es um "eine kommunitaristische Gegenoffensive gegen die universalistischen Werte, die sich die links-libertäre Bewegung auf die Fahnen geschrieben hat".[15] In ihm manifestiere sich nicht vornehmlich "ein Streit über die Ökonomie und die gerechte Verteilung von Ressourcen, sondern einer über die Kultur und die Definition von Identitäten".[16] Der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller kommt im Wesentlichen zu derselben Einschätzung, wenn er schreibt, Populismus sei immer eine Form der Identitätspolitik.[17]

Insgesamt behauptet diese Interpretation, dass in den gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen eine soziokulturelle Konfliktdimension die vormals dominante sozioökonomische mehr und mehr überlagert. Sei früher die Hauptachse des politischen Wettbewerbs zwischen einer marktliberalen Rechten und einer staatsinterventionistischen, umverteilungsfreudigen Linken verlaufen, dominiere heute ein soziokulturell geprägter Konflikt auf einer zweiten Dimension der Politik, die etwa zwischen den Polen der "europäischen Integration" einerseits und der "nationalstaatlichen Demarkation" (Hanspeter Kriesi) andererseits aufgespannt sei, beziehungsweise durch grün-alternativ-libertäre oder aber traditionell-autoritär-nationalistische Einstellungen markiert sei.[18] Entsprechend herrsche in den Parteisystemen des Westens dort, wo früher der Parteienwettbewerb zwischen Mitte-links und Mitte-rechts um verteilungspolitische Fragen gekreist habe, heute der identitätspolitische Konflikt zwischen einer neuen linken und einer neuen rechten Strömung vor – also in der Bundesrepublik etwa der Konflikt zwischen den Grünen und der AfD. Hier stehen sich dann tatsächlich weitgehend unversöhnlich fundamental unterschiedliche Identitätskonzepte gegenüber sowie zwei von den Mentalitäten her gänzlich disjunkte Lager. Auf eine recht fundamentale Art und Weise tauchen schroffe, kaum kompromissfähige Wir-Sie-Abgrenzungen, die in der Hochzeit des Nationalismus zwischen Staaten bestanden, nun innerhalb von ihnen erneut auf. Es stehen sich innerhalb der Staaten tatsächlich so etwas wie "zwei Nationen" gegenüber.

Im Folgenden soll nun gefragt werden, inwieweit diese Sicht überzeugen kann. Ist der Populismus tatsächlich nur oder auch nur hauptsächlich als Ausdruck einer neuen Identitätspolitik zu verstehen?

Fußnoten

1.
Vgl. Andreas Reckwitz, Die Gesellschaft der Singularitäten, Berlin 2017.
2.
Vgl. Francis Fukuyama, Identity, London 2018.
3.
David Van Reybrouck, Für einen anderen Populismus. Ein Plädoyer, Göttingen 2017, S. 15.
4.
Cornelia Koppetsch, Rechtspopulismus, Etablierte und Außenseiter. Emotionale Dynamiken sozialer Deklassierung, in: Dirk Jörke/Oliver Nachtwey (Hrsg.), Das Volk gegen die (liberale) Demokratie, Baden-Baden 2017, S. 208–232, hier S. 211.
5.
Vgl. Christophe Guilluy, La France périphérique, Paris 2015.
6.
Vgl. Arlie Russell Hochschild, Strangers in Their Own Land. Anger and Mourning on the American Right, New York–London 2016.
7.
Vgl. David Goodhart, The Road to Somewhere. The New Tribes Shaping British Politics, London 2017; Harold D. Clarke et al., Brexit: Why Britain Voted to Leave the EU, Cambridge 2017.
8.
Vgl. Wolfgang Merkel, Kosmopolitismus versus Kommunitarismus: Ein neuer Konflikt in der Demokratie, in: Philipp Harfst et al. (Hrsg.), Parties, Governments and Elites: The Comparative Study of Democracy, Berlin 2017, S. 9–23; Michael Zürn/Pieter De Wilde, Debating Globalization: Cosmopolitanism and Communitarianism as Political Ideologies, in: Journal of Political Ideologies 3/2016, S. 280–301.
9.
Olaf Jann, "Heartland" oder: Die Kritik der infamen Bürger, in: Jörke/Nachtwey (Anm. 4), S. 279–302, hier S. 297.
10.
Vgl. Ivan Krastev, Europadämmerung, Frankfurt/M. 2017.
11.
Vgl. Christophe Guilluy, No Society. La Fin de la Classe Moyenne occidentale, Paris 2018; Andrés Rodríguez-Pose, The Revenge of the Places That Don’t Matter (and What to Do About It), in: Cambridge Journal of Regions, Economy and Society 1/2018, S. 189–209.
12.
Vgl. Ronald Inglehart/Pippa Norris, Trump, Brexit and the Rise of Populism: Economic Have-Nots and Cultural Backlash, Harvard Kennedy School Faculty Research Working Paper 26/2016.
13.
Vgl. Hanspeter Kriesi, The Populist Challenge, in: West European Politics 2/2014, S. 361–378.
14.
Vgl. Tim Spier, Modernisierungsverlierer? Die Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa, Wiesbaden 2010; Hans-Georg Betz, Radical Right-Wing Populism in Western Europe, New York 1994.
15.
Daniel Oesch/Line Rennwald, The Class Basis of Switzerland’s Cleavage Between the New Left and the Populist Right, in: Swiss Political Science Review 3/2010, S. 343–371, hier S. 347.
16.
Daniel Oesch, The Class Basis of the Cleavage Between the New Left and the Radical Right: An Analysis for Austria, Denmark, Norway and Switzerland, in: Jens Rydgren (Hrsg.), Class Politics and the Radical Right, London 2013, S. 31–52, hier S. 34.
17.
Vgl. Jan-Werner Müller, What is Populism?, London 2017, S. 3.
18.
Vgl. Liesbet Hooghe/Gary Marks/Carole Wilson, Does Left/Right Structure Party Positions on European Integration?, in: Comparative Political Studies 8/2002, S. 965–989; Gary Marks et al., Party Competition and European Integration in East and West – Different Structure, Same Causality, in: Comparative Political Studies 2/2006, S. 155–175.
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