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Die Zukunft der nuklearen Ordnung


25.11.2005
Die Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages scheiterte im Mai in erster Linie an der Weigerung der Kernwaffenstaaten, ihre eingegangenen Abrüstungsverpflichtungen anzuerkennen.

Einleitung



In den frühen sechziger Jahren trieb die Kennedy-Regierung ein weltpolitischer Alptraum um: In ein oder zwei Dekaden, so befürchtete man, werde es zwanzig bis dreißig Kernwaffenstaaten geben. In einer solchen Welt wäre ein Nuklearkrieg dann nur noch eine Frage der Zeit. Selbst wenn das amerikanisch-sowjetische strategische Verhältnis stabil gehalten werden könne, sei es durchaus vorstellbar, dass die beiden Supermächte durch die eigenmächtigen Aktionen anderer kleiner Atommächte in einen "katalytischen Krieg" hineingezogen würden. Dieser Alptraum motivierte die entschlossene Unterstützung der USA für den irischen Vorschlag, einen Nichtverbreitungsvertrag abzuschließen. Washington konnte Moskau für diese Idee gewinnen. 1970 trat der Vertrag in Kraft.

Seither hat es alle fünf Jahre Überprüfungskonferenzen des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) gegeben. 1995 wurde dieses Treffen als kombinierte Verlängerungs- und Überprüfungskonferenz abgehalten, denn die Vertragsdauer war zunächst auf 25 Jahre befristet. Diese Frist wurde 1995 einvernehmlich aufgehoben. Von den Verlängerungskonferenzen endeten drei (1975, 1985, 2000) mit einem Konsens. 1980, 1990 und 1995 gingen die Parteien jedoch auseinander, ohne sich auf eine Schlusserklärung geeinigt zu haben. 1995 war das noch hinnehmbar, hatten doch die Vertragsparteien dem Entfristungsbeschluss Entschließungen über "Prinzipien und Ziele", einen "erweiterten Überprüfungsprozess" und über den Mittleren Osten beigegeben, die über den Mangel einer Schlusserklärung mehr als hinwegtrösteten.

Im Jahre 2005 hingegen endete die Überprüfung in einem präzedenzlosen Desaster. War in früheren Fällen die gemeinsame Schlusserklärung knapp an einer einzigen Frage gescheitert, so gab es diesmal überhaupt keine Einigung über irgendeine Frage. Mit knapper Not entgingen die Delegierten einem Konferenzende ohne "formalen" Report, das heißt: einem Bericht an die Außenwelt. Die Vertragsgemeinschaft präsentierte sich als zerstrittenes Amalgam von Staaten und Staatengruppen.