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Poker um Nordkoreas Atomprogramm


25.11.2005
Nach dem Ausbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms und einer jahrelangen kritischen Phase mit vielen Misserfolgen deutet sich jetzt ein Kompromiss zwischen Washington und Pjöngjang an, der Anlass zu vorsichtigem Optimismus ist.

Einleitung



Seit die sechs Regierungen Chinas, der USA, Nord- und Südkoreas, Japans und Russlands Mitte September 2005 ein gemeinsames Schlussdokument am Ende der vierten Runde mehrjähriger Sechs-Parteiengespräche unterzeichneten, kann man vorsichtig optimistisch sein, dass Nordkorea sein nukleares Waffenprogramm aufgibt. Doch noch längst sind nicht alle Stolpersteine beseitigt.

Nicht erst seit Nordkorea Anfang 2005 erklärte, über Atomwaffen zu verfügen, ist das Land zum Unsicherheitsfaktor in Asien geworden. Diplomatische Bemühungen, Nordkorea vom Erwerb nuklearer Waffen abzuhalten, haben eine wechselvolle Geschichte. Anfang der achtziger Jahre bemühten sich die USA (in Kooperation mit der damaligen Sowjetunion) erfolgreich, Nordkorea zum Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag (Nuclear Non-Proliferation Treaty, NPT) zu bewegen und Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (International Atomic Energy Agency, IAEA) zuzulassen. Im Dezember 1991 trafen Nord- und Südkorea eine Übereinkunft zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, doch dieses Abkommen wurde in der Folgezeit nie implementiert. Nach der Androhung Nordkoreas im März 1993, den Atomwaffensperrvertrag zu kündigen, gelang es 1994, das so genannte Agreed Framework zwischen den USA und Nordkorea abzuschließen.[1] Doch das Abkommen scheiterte. Seit die US-Regierung Nordkorea im Oktober 2002 mit Informationen über ein geheimes Atomprogramm konfrontierte, eskaliert die Krise. Nordkorea kündigte am 10. Januar 2003 seine Mitgliedschaft im NPT und erklärte am 10. Februar 2005, über Atomwaffen zu verfügen.

Die heutige, möglicherweise bald beigelegte Krise ist die bislang gravierendste, da Nordkorea dem Besitz der Atombombe immer näher kommt bzw. möglicherweise bereits über ein einsatzfähiges Atompotenzial verfügt. Schon 1993/94 zog die amerikanische Regierung wegen des nordkoreanischen Atomprogramms einen Krieg ernsthaft in Erwägung. Der Abschluss des Abkommens zum Stopp des Programms (Agreed Framework) im Jahr 1994 und ein Raketenmoratorium vier Jahre später ebneten dann zunächst den Weg für verbesserte Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea und ermöglichten die "Sonnenscheinpolitik" Südkoreas, mit der die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea normalisiert werden sollten. Doch seit Oktober 2002 nahm der verbale Schlagabtausch zwischen Washington und Pjöngjang ständig zu. Auf Druck aus den USA reagierte Pjöngjang mit Drohungen und Rückzug aus internationalen Verträgen.


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Fußnoten

1.
Dieser Vertrag sah vier Phasen vor: das Einfrieren des Nuklearprogramms, die Durchführung umfassender Inspektionen durch die IAEA, den Abtransport waffenfähigen Materials und den Abbau der Nuklearanlagen. Vgl. IISS, North Korea's Weapons Programms, London 2004.