APUZ Dossier Bild

25.11.2005 | Von:
Herbert Wulf

Poker um Nordkoreas Atomprogramm

Kurswechsel der amerikanischen Nordkoreapolitik?

Wie viele Nuklearwaffen produzierte Nordkorea während der acht Jahre der Clinton-Regierung von 1993 bis 2001, fragte die New York Times mit kritischem Blick auf die Nordkoreapolitik der Bush-Regierung.[12] Auch wenn die Verhandlungen in der Clinton-Ära durch ein Auf und Ab gekennzeichnet waren, gelang es, das Atomprogramm einzufrieren. Doch heute, so hieß es in der New York Times, sei die Bush-Administration "nicht in der Lage, irgendeine Handlung mit Blick auf Nordkorea auszuführen. Amerikanische Politik ist jetzt die Hoffnung, dass Kim einen Herzinfarkt bekommt."[13] Pritchard, der ehemalige Nordkoreabeauftragte der Bush-Regierung, sah dies ähnlich und attestierte der Regierung Bush noch im Frühjahr 2005, die Gespräche "vermasselt" zu haben.[14]

Die jüngst erzielten Fortschritte beruhen auf einem Schwenk in der US-Nordkoreapolitik. Vor dem Hintergrund der Krise im Irak und der sich weiter verschärfenden Nuklearkrise im Iran sah sich der innenpolitisch nach der Naturkatastrophe in New Orleans angeschlagene Präsident genötigt, alles zu tun, um nicht an einer weiteren Front Fehlschläge einzustecken. Vor der unangenehmen Alternative, weitere Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang anzukündigen, die weder von Südkorea noch von China mitgetragen würden, oder gar eine militärische Option zu erwägen, schlugen sich Präsident Bush und seine Außenministerin auf die Seite der verhandlungsbereiten Realisten in der Regierung und gaben grünes Licht für das jetzige Abkommen. Die Vereinbarung von Peking ist aber noch nicht die endgültige Lösung, denn zwei entscheidende Streitpunkte blieben ausgeklammert: Erstens ist keine Abfolge der vereinbarten Schritte über den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms fest vereinbart, und ebenso wenig sind die Details für Inspektionen der IAEA ausgearbeitet. Zweitens besteht Nordkorea auf der Möglichkeit der Nutzung ziviler Atomenergie und auf der Lieferung von Leichtwasserreaktoren. Diese sind zwar nicht direkt für ein Atomwaffenprogramm nutzbar, dennoch warnen Experten davor, dass waffenrelevante Technologie auf diesem Wege von Nordkorea importiert werden kann. Wann und unter welchen Bedingungen diese Reaktoren geliefert werden, ist weiteren Verhandlungen vorbehalten, die Anfang November in Peking aufgenommen werden sollen.

Sowohl China als auch Südkorea drängten die Bush-Regierung, die harte Haltung aufzugeben und sich konzilianter zu verhalten. Die bisherige Politik Washingtons war nicht nur für Nordkorea inakzeptabel; sie war auch zwischen den übrigen an den Sechs-Parteiengesprächen beteiligten Regierungen nicht konsensfähig. Trotz amerikanischer Sanktionen lieferte China im ersten Halbjahr 2005 mehr Nahrungsmittel als 2004; auch Öl wird weiterhin nach Nordkorea geliefert.[15] Mitte Mai 2005 nahmen Nord- und Südkorea erneut bilaterale Gespräche auf, und der südkoreanische Minister für Wiedervereinigung Jong Tong Yong traf Nordkoreas Führer Kim Jong Il im Juni 2005 in Pjöngjang. Zwar machte Südkorea seine "Nulltoleranz der nordkoreanischen Atombewaffnung" deutlich, betonte aber gleichzeitig "die Förderung der friedlichen Lösung des Nuklearproblems" und signalisierte Pjöngjang Gesprächsbereitschaft und weitere wirtschaftliche Hilfe.[16] In dem in Peking im September 2005 unterzeichneten Abkommen sichert Seoul dem Nachbarn im Norden außerdem umfangreiche Energielieferungen zu.

In der Vergangenheit machte die amerikanische Regierung eine Reihe konzeptioneller, strategischer und taktischer Fehler:[17] Als konzeptionell falsch erwies sich die Annahme, Nordkorea würde angesichts amerikanischer Standhaftigkeit einlenken. Eher ist das Gegenteil der Fall; die Ankündigung des Besitzes eigener Atomwaffen spricht Bände.[18] Strategisch war es falsch, Nordkorea im Zuge des "Krieges gegen den Terror" als Teil der "Achse des Bösen" zu bezeichnen und mit Terroristen vom Schlage Al-Qaidas in einen Topf zu werfen. Die feindliche Haltung der USA war kontraproduktiv und führte zu einem noch engeren Zusammenrücken der nordkoreanischen Führung. Schließlich muss es als taktischer Fehler angesehen werden, dass die Bush-Regierung ihre Nordkoreapolitik nicht konsistent formuliert hat, sondern ständig widersprüchliche Signale von Verhandlungsbereitschaft und harter Gangart mit der Absicht des Regimesturzes aussendet.


Fußnoten

12.
Vgl. Nicholas D. Kristof in: New York Times vom 27. 4. 2005.
13.
Ebd.
14.
Vgl. ebd. Kristof zitiert Pritchard mit seiner Beurteilung der Entscheidungsträger in Washington mit den Worten: "They blew it."
15.
Vgl. New York Times vom 11. 5. 2005.
16.
Vgl. Erklärung der südkoreanischen Regierung zur Wiederaufnahme der Gespräche vom 16. bis 19. 5. 2005.
17.
Vgl. W. L. Huntley (Anm. 4).
18.
"We had already taken the resolute action of pulling out of the NPT and have manufactured nukes for self-defence to cope with the Bush administration's evermore undisguised policy to isolate and stifle the DPRK." Korean Central News Agency vom 10. 2. 2005, online unter: www.kcna.co.jp/index-e.htm (15.2. 2005).