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25.11.2005 | Von:
Herbert Wulf

Poker um Nordkoreas Atomprogramm

Einblick ins Innere

Beurteilungen und Einschätzungen der nordkoreanischen Politik müssen spekulativ bleiben, da die Entscheidungsprozesse für außenstehende Beobachter nicht transparent sind. Gesicherte Informationen stehen nicht zur Verfügung, und die nordkoreanische Regierung hält bewusst ihre Karten verdeckt, um entsprechend pokern zu können. Welche Ziele könnte die Regierung Kim Jong Il mit ihrer Politik verfolgen?

Zweifellos fühlt sich die nordkoreanische Elite von den USA militärisch bedroht. In Gesprächen mit Offiziellen ist dies das überragende Thema und die einheitliche Einschätzung. "Wir müssen uns gegen die amerikanische Aggression schützen", heißt es unisono.[19] Äußerungen der Bush-Regierung über Nordkorea als Teil der "Achse des Bösen" und "Außenposten der Tyrannei", die nukleare Strategie mit vorbeugenden Militärschlägen und die Zielplanung der amerikanischen Streitkräfte sowie vor allem die US-Invasion im Irak haben die Befürchtungen in Pjöngjang, Zielscheibe einer US-Aggression zu werden, zur Gewissheit werden lassen. Zusätzlich zur Notwendigkeit, das Land verteidigen zu können, spielen sicherlich aber mindestens zwei weitere Ziele eine Rolle: Zum einen will die politische Führung das Überleben des Systems sichern, und zum anderen versucht die Führung, sich mit dem Atomwaffenpotenzial international Respekt zu verschaffen. Dass man sich damit eher isoliert, weil die internationale Völkergemeinde mehrheitlich die Atompolitik verurteilt, will man in Pjöngjang nicht wahrnehmen.[20] Welches politisch-militärische Szenario ist für die heute verfolgte Linie in Nordkorea im Detail verantwortlich?

Erstes Szenario: Atomwaffen sind für die nordkoreanische Sicherheit erforderlich. Dieses Szenario geht von einer unmittelbaren Bedrohung durch das hoch überlegene amerikanische Militär aus. In Gesprächen sagen nordkoreanische Offizielle: "Die Amerikaner haben uns in die Ecke getrieben." Deshalb können nur US-Sicherheitsgarantien die nordkoreanischen Führer umstimmen.

Zweites Szenario: Es besteht die Möglichkeit, dass sich die nordkoreanische Führung über die eigene Politik nuklearer Bewaffnung uneins ist. Auf Seiten des Militärs gibt es Befürworter eines leistungsfähigen Atom- und Raketenprogramms, während im Außenministerium eher die Befürworter einer Verhandlungslösung mit den USA zu finden sind. Für dieses Szenario spricht der Zickzackkurs der nordkoreanischen Regierung. Die nordkoreanische Behauptung, inzwischen über Atomwaffen zu verfügen, zeigt - und Offizielle des Außenministeriums bestätigen dies -, dass die Position der Befürworter eines Atom- und Raketenprogramms in den letzten Jahren gestärkt wurde,[21] während sich nun die Linie der Verhandlungsbereitschaft wieder durchzusetzen scheint.

Drittes Szenario: Die nordkoreanische Führung will sich verschiedene Optionen offen halten und verfolgt gleichzeitig eine Politik nuklearer Aufrüstung und diplomatischer Gesprächsbereitschaft. Für dieses Szenario sprechen aktuelle Äußerungen Kim Jong Ils, der Mitte Juni 2005 erneut Gesprächsbereitschaft signalisierte.[22] Vertreter des Außenministeriums hoben zur gleichen Zeit im Gespräch hervor, dass die Zukunft der nordkoreanischen Atomwaffen offen bleibe.

Viertes Szenario: Die nordkoreanische Regierung ist bereit, bei entsprechenden Gegenleistungen ihr Atom- und Raketenprogramm einzuschränken. Dieses Szenario unterstellt, dass Nordkorea anstrebt, durch Verzicht auf Atom- und Raketenprogramme Sicherheitsgarantien durch die USA sowie wirtschaftliche Unterstützung zu erhalten. Die Wiederaufnahme des Atomprogramms und der mögliche Bau von Atomwaffen verfolgte die Absicht, die eigene Verhandlungsposition zu verbessern, um mit dieser Trumpfkarte entsprechend umfangreiche Gegenleistungen fordern zu können.

Fünftes Szenario: Nordkoreas Führung hatte von vornherein die Absicht, sich nicht an die Verträge von 1994 zu halten und das Atomprogramm voranzutreiben, da man den USA nicht traute. Für dieses Szenario spricht, dass Nordkorea sich auf Begrenzungen des Atomprogramms eingelassen hat, gleichzeitig aber gezielt in Schlüsselbereichen aktiv blieb. Deshalb wird es in Zukunft darauf ankommen, strikte internationale Kontrollen durchzusetzen.

Jedes einzelne dieser fünf Szenarien kann einen Teil des Verhaltens der nordkoreanischen Regierung erklären. Die nordkoreanische Politik wirkt auf Außenstehende oft wie die Politik eines Hasardeurs. Sie ist jedoch aus der nordkoreanischen Perspektive keineswegs irrational.[23] Durch das Offenhalten verschiedener Optionen, einschließlich der nuklearen Bewaffnung, verspricht sich Nordkorea eine gestärkte Position, sei es in Verhandlungen, sei es, wenn das Land weiter isoliert wird, um sich dann selbst mit militärischen Mitteln zu schützen.


Fußnoten

19.
Im Juni 2005 hatte ich die Gelegenheit, mit einem Dutzend Beamten aus dem Außenministerium zu sprechen.
20.
In Gesprächen betonen Offizielle, die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages bei den Vereinten Nationen im Mai 2005 habe gezeigt, dass vor allem die Atommächte wegen mangelnder Abrüstung kritisiert worden seien.
21.
Beim Treffen des ASEAN Regional Forums in Potsdam vom 21. bis 23. 2. 2005 sagte der Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums: Der Frieden und die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel "wurden ausschließlich aufgrund der militärischen Abschreckung aufrechterhalten", und ohne diese Politik "wäre der kritische Vorfall des Irak auf der koreanischen Halbinsel bereits geschaffen worden".
22.
Vgl. The Pyongyang Times vom 16. 6. 2005, S. 1.
23.
Der Spiegel (14.2. 2005) titelte nach meiner Einschätzung fälschlich: "Der Irre mit der Bombe".