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5.7.2005 | Von:
Ulrich Schneckener

Fragile Staatlichkeit als globales Sicherheitsrisiko

Bei fragilen Staaten handelt es sich weniger um eine Bedrohung als vielmehr um ein Risiko, aus dem konkrete Bedrohungen für andere hervorgehen oder sich verstärken können.

Einleitung

In der modernen Staatenwelt erfüllt der Staat - zumindest der Theorie nach - eine doppelte Ordnungsfunktion. Zum einen übernimmt der einzelne Staat die Aufgabe, für eine spezifische Bevölkerung innerhalb konkreter Territorialgrenzen die öffentliche Ordnung zu gewährleisten. Zum anderen konstituieren alle Staaten gemeinsam das internationale System, sie sind damit die primären (wenn auch nicht alleinigen) Träger der globalen Ordnung. Schwache, versagende, zerfallende oder gescheiterte Staaten - allgemeiner formuliert: fragile Staaten - unterminieren beide Funktionen, sie verursachen insofern nicht nur Probleme auf nationaler oder regionaler, sondern auch auf internationaler Ebene.

In der Tat ist eine Reihe von Staaten de facto nicht in der Lage, grundlegende Funktionen und Dienstleistungen gegenüber ihren Bürgern zu erbringen sowie ihrer Verantwortung und ihren Verpflichtungen als Mitglieder der internationalen Staatengemeinschaft gerecht zu werden. Diese Erkenntnis ist keineswegs sonderlich originell - schon gar nicht für Experten, die sich seit Jahrzehnten mit Entwicklungs- und Transformationsländern bzw. mit Krisen- und Konfliktregionen befassen. Sie prägten Begriffe wie "Quasi-Staaten", "Para-Staaten" oder "anomische Staaten", um die mangelhafte oder fehlende Funktions- und Steuerungsfähigkeit in zahlreichen Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas zu beschreiben.[1] Im sicherheitspolitischen und strategischen Denken westlicher Industrienationen spielte jedoch das Phänomen fragiler Staatlichkeit systematisch keine Rolle. Es galt als ein Problem mit lokal und regional begrenzten Folgen, insbesondere für die Bevölkerung vor Ort, das zwar im Extremfall auch ein Eingreifen von außen erforderlich machte (Somalia 1992), aber im Regelfall getrost der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe überlassen werden konnte.


Fußnoten

1.
Vgl. Robert H. Jackson, Quasi-States: Sovereignty, International Relations and the Third World, Cambridge 1990; Peter Waldmann, Der anomische Staat. Über Recht, öffentliche Sicherheit und Alltag in Lateinamerika, Opladen 2002; Trutz von Trotha, Die Zukunft liegt in Afrika. Vom Zerfall des Staates, von der Vorherrschaft der konzentrischen Ordnung und vom Aufstieg der Parastaatlichkeit, in: Leviathan, 28 (2000) 2, S. 253 - 279.