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Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen


23.5.2005
Die Vereinten Nationen befinden sich in einer Krise. Trotzdem steht die Weltorganisation angesichts der gewandelten Bedrohungslage vor umfangreichen Herausforderungen.

Einleitung



Als die Organisation der Vereinten Nationen (VN) am 24. Juni 1945 im War Memorial Opera House von San Francisco ins Leben gerufen wurde, war sie Neuanfang, zugleich aber auch eine Antwort auf das Ende eines "Großen Experiments"[1], des Völkerbunds. Dessen Gründung im Jahre 1919 gilt bei allem späteren Versagen bis heute als "Pionierleistung"[2] - er war der erste Versuch, eine weltweite Friedensordnung zu etablieren, um die bis dahin geltende Anarchie in den internationalen Beziehungen zu ordnen.

Die Entstehung und Entwicklung der Vereinten Nationen ist insofern ohne das Wissen um die Entstehung, die Schwächen und das Ende des Völkerbunds kaum zu erklären, zumal die VN den Völkerbund nicht nur ablösten, sondern auch einiges davon übernahmen. Mit jenem 1946 sang- und klanglos aufgelösten "Debattierclub ohne Zähne"[3] am Genfer See hat die heutige Weltorganisation trotzdem kaum etwas gemein, selbst wenn das marode New Yorker VN-Gebäude und so mancher Unkenruf dies zeitweilig vermitteln mögen.

Ein erster Hinweis für die ungebrochene Vitalität und Relevanz der Organisation mögen jene VN-Institutionen sein, welche mit Blick auf das vielfältige Aufgabenfeld der Vereinten Nationen in jüngster Zeit allein in Deutschland ihren Sitz genommen haben. Ein noch deutlicherer Beleg sind allerdings die Millenniums-Entwicklungsziele. Wer hätte 1945 auch nur zu träumen gewagt, dass sich einmal fast alle Staats- und Regierungschefs der Welt in New York versammeln würden, um sich einhellig auf eine konkrete Entwicklungsagenda zu verständigen?

Gleichwohl befinden sich die Vereinten Nationen hinsichtlich ihrer Kernaufgabe gegenwärtig unbestreitbar in der Krise. Sechzig Jahre nach ihrer (Neu-)Gründung ist für die kollektive Friedenssicherung der Weltgesellschaft eine entscheidende Phase der Veränderung angebrochen, deren Bewältigung zeigen wird, ob die Vereinten Nationen künftig in der Lage sind, ihrem in der VN-Charta beschriebenen Auftrag gerecht zu werden. Mehrfach schon hat VN-Generalsekretär Kofi Annan in seiner Amtszeit die VN-Mitgliedsstaaten deshalb aufgefordert, die mittlerweile auf 191 Staaten angewachsene Weltorganisation an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts mit seinen neuen globalen Bedrohungen anzupassen. Der Ruf nach Reformen der Vereinten Nationen ist allerdings nicht neu. Er begleitete die Weltorganisation von Anfang an und verstärkte sich, als mit dem Ende des Kalten Krieges deutlich wurde, dass die der Charta zugrunde liegende Weltordnung veraltet war. Seitdem sind zahlreiche Reformvorschläge vorgelegt worden, die in der Regel aber nur zu geringen Erfolgen geführt haben. Entsprechend ermahnte Annan während seiner Eröffnungsrede zur 58. Generalversammlung im Herbst 2003 die Delegierten mit unmissverständlichen Worten: "Wir sind an einem Scheideweg angelangt.

Dieser Augenblick könnte nicht weniger entscheidend sein als das Jahr 1945, als die Vereinten Nationen gegründet wurden (...). Jetzt müssen wir uns entscheiden, ob es möglich ist, auf der damals vereinbarten Grundlage fortzufahren oder ob radikale Veränderungen notwendig sind. (...) Die Vereinten Nationen sind keineswegs ein perfektes Instrument, aber sie sind ein kostbares. Ich bitte Sie dringend, nach einer Übereinkunft zu suchen, um es zu verbessern, vor allem aber, um es zu nutzen, wie seine Gründer es beabsichtigt haben - um nachfolgende Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, um den Glauben an die grundlegenden Menschenrechte zu festigen, um fundamentale Bedingungen für Gerechtigkeit und die Herrschaft des Rechts zu schaffen, und um in größerer Freiheit sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard zu fördern. Die Welt mag sich verändert haben, Exzellenzen, aber diese Ziele sind gültig und dringend wie schon immer. Wir müssen sie fest im Blick behalten."[4] Ursache der eindringlichen Aufforderung des Generalsekretärs war zweifellos auch die Uneinigkeit der Staatengemeinschaft im Vorfeld des schließlich ohne VN-Legitimation geführten Irakkriegs. Annan war deutlich bewusst, dass die unilateralen Bestrebungen der einzig verbliebenen Weltmacht früher oder später auch zu einer Schwächung der Vereinten Nationen insgesamt führen könnten, wenn Staaten ihre sicherheitspolitischen Ziele an den VN vorbei verfolgen würden.

Droht den Vereinten Nationen damit also doch ein ähnliches Schicksal wie dem Völkerbund? Ist die Idee einer "verfassten Weltgesellschaft" dabei, ein zweites Mal zu scheitern? Bei allem dringenden Reformbedarf spricht einiges dagegen. "New York ist nicht Genf", hat der Journalist Stefan Kubelka bereits im Herbst 2003 treffend festgestellt, als die These vom Bedeutungsverlust der Vereinten Nationen wahrlich nicht zum ersten Mal in der VN-Geschichte vorgetragen wurde.[5] Dass sich die USA schließlich sogar vor den Augen der weltweiten Fernsehöffentlichkeit mit Täuschungsmanövern um eine Legitimation ihres völkerrechtswidrigen Feldzuges bemühten, mag ein weiteres Anzeichen dafür sein, dass von Irrelevanz der Vereinten Nationen oder Desinteresse an ihnen - wie in der Endphase des Völkerbunds - nicht gesprochen werden kann. Betrachtet man die Geschichte und Entwicklung des Völkerbunds und der VN, fallen weitere Unterschiede ins Auge. Allerdings lassen sich auch viele gemeinsame Schwächen ausmachen; allem voran das gespaltene Verhältnis der USA zum Prinzip kollektiver Sicherheit insgesamt. Und dies, obwohl beide Weltorganisationen letztlich erst auf US-amerikanisches Bestreben hin entstanden sind.

Für Anregungen und Unterstützung danken wir Manuel Fröhlich, Anja Papenfuß und Henriette Rytz.



Fußnoten

1.
So auch der Titel der Erinnerungen des britischen Völkerbund-Diplomaten und späteren Friedensnobelpreisträgers Lord R. Cecil. Vgl. Günter Unser, Die UNO: Aufgaben, Strukturen, Politik, München 20047, S. 9.
2.
So lautet zumindest die Bewertung von G. Unser, ebd., S. 19. Ähnliche Sichtweisen finden sich bei vielen Autoren. Vgl. z.B. die Ausführungen des Historikers Kreis, der sogar von einem "Qualitäts- und Quantensprung in den internationalen Beziehungen" spricht, von dem die UNO später profitieren konnte. Georg Kreis, Völkerbund und UNO: Seit über 80 Jahren auf dem Weg zu einer verfassten Weltgesellschaft, in: Polititorbis, Sonderausgabe/April 2001, S. 5. Zit. nach der elektronischen Fassung, in: www.ssn.ethz.ch/themen/uno/documents/Politorbis_Kreis.pdf.
3.
Für die Bezeichnung "Debattierclub ohne Zähne" vgl. Matthias Nass, Ihr seid nicht wichtig, in: Die Zeit vom 20. 3. 2003, der sich auf eine Rede der heutigen US-amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice bezieht.
4.
Zit. nach der deutschen Übersetzung der Rede in: Internationale Politik, (2003) 11, S. 117f. Für die englische Originalfassung vgl. UN-Doc SG/SM/8891GA/10157.
5.
Vgl. Stefan Kubelka, Die Zukunft der Vereinten Nationen: New York ist nicht Genf, in: Die Gazette vom März 2003, vgl. www.gazette.de.