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Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht


23.5.2005
Das auf dem Gewaltverbot basierende Völkerrechtssystem befindet sich in einer Krise. Sechzig Jahre nach Gründung der VN ist das Völkerrecht mehr denn je auf eine funktionierende Weltorganisation angewiesen.

Einleitung



Nicht erst seit dem Irakkrieg, seitdem aber verstärkt, ist viel von zwei Krisen die Rede: der Krise des Völkerrechts und der Krise der Vereinten Nationen (VN). "Ist das Völkerrecht tot?" überschrieb der Heidelberger Völkerrechtler Jochen Abr. Frowein einen im Jahr des Irakkriegs erschienen Zeitungsartikel.[1]

In seinem Reformbericht "In Larger Freedom" hat VN-Generalsekretär Kofi Annan jüngst das abnehmende Vertrauen in die Weltorganisation konstatiert und mutige Reformschritte noch innerhalb des Jahres 2005 gefordert.[2] Beide Probleme gehören zusammen. Die VN bedürfen des Völkerrechts als eines internationalen Ordnungssystems; das Ordnungssystem Völkerrecht seinerseits wird durch die VN in vielfacher Hinsicht geprägt.

Die Krise der Weltorganisation ist zwangsläufig auch eine Krise des Völkerrechts; die Krise des Völkerrechts zugleich eine der VN. Der folgende Beitrag bestimmt zunächst die grundlegenden Aspekte des Verhältnisses VN/Völkerrecht und geht im weiteren auf die aktuellen Herausforderungen ein, mit denen sich Völkerrecht und Weltorganisation heute auseinander zu setzen haben.



Fußnoten

1.
Jochen Abr. Frowein, Ist das Völkerrecht tot?, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. 7. 2003, S. 6.
2.
Vgl. In größerer Freiheit: Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte für alle, UNO-Dokument A/59/2005: http://www.un.org/Depts/german/gs_sonst/a-59 - 2005-ger.pdf.