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18.5.2005 | Von:
Bernhard Fleckenstein

50 Jahre Bundeswehr

Der 50. Jahrestag der Bundeswehr ist Anlass für eine Rückschau auf die Geschichte der Streitkräfte von ihren Anfängen bis in die Gegenwart.

Einleitung

Am 9. Mai 1955, zehn Jahre nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches und der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, wird die Bundesrepublik Deutschland in das Nordatlantische Verteidigungsbündnis (NATO) aufgenommen. Theodor Blank, seit dem 7. Juni 1955 erster Verteidigungsminister der Bundesrepublik, gibt drei Wochen später im Deutschen Bundestag eine Erklärung ab. "Wir wollen Streitkräfte in der Demokratie, die sich dem Vorrang der Politik fügen. Sie sollen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit achten, die staatsbürgerlichen Grundrechte und Grundpflichten ernst nehmen und die Würde des Menschen anerkennen. Sie sollen bereit sein zur Verteidigung gegen jeden, der den Frieden bricht."

Mit der Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in das NATO-Bündnis war zugleich eine heftige innenpolitische Auseinandersetzung über die Wiederbewaffnung, die sich über fünf Jahre hingezogen hatte, zu einem vorläufigen Abschluss gekommen. Die Politik des Regierungslagers unter Bundeskanzler Konrad Adenauer, bestehend aus CDU/CSU, FDP, DP und BHE (ab 1953), hatte sich durchgesetzt. Unter den vier Hauptzielen damaliger deutscher Politik - Souveränität, Sicherheit, Wiedervereinigung, Wiederaufbau - hatte Adenauer eine klare Prioritätsentscheidung zugunsten der beiden ersten Ziele getroffen.

Für die SPD, stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, waren die deutsche Einheit und der wirtschaftliche und soziale Wiederaufbau die politischen Primärziele. Doch bildeten weder die Gegner noch die Befürworter der Wiederbewaffnung ein geschlossenes, homogenes Lager. Kein anderes Problem hat die Deutschen in der Bundesrepublik mehr bewegt als die Frage, ob es so kurz nach der Katastrophe von 1945 wieder deutsche Soldaten geben sollte.

Ab Mitte der fünfziger Jahre wurde allmählich spürbar, was man später das "Wirtschaftswunder" nannte. Die Verbesserung der allgemeinen Lebensverhältnisse setzte sich um in eine wachsende Zustimmung zur Politik Adenauers. Die Entscheidung für die Wiederbewaffnung wurde von dieser grundsätzlichen Zustimmung mitgetragen und als unvermeidlich akzeptiert ("notwendiges Übel"). Das fiel umso leichter, als der Antikommunismus weit verbreitet war und die wachsende Aufrüstung in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) die von der Berlin-Blockade 1948 und dem Korea-Krieg 1950 verursachten Bedrohungsgefühle weiter nährte.

Wehrverfassung und Wehrgesetzgebung werden in den Jahren von 1955 bis 1957 vom Bundestag beschlossen. In das Grundgesetz wird eine Vielzahl von wehrrechtlichen Vorschriften aufgenommen. Sie bilden das rechtliche Fundament für den Einbau der Bundeswehr in die staatliche und gesellschaftliche Ordnung. Die Gesamtheit der Wehrgesetze lässt sich in zwei große Bestandteile untergliedern: Der eine Teil gesetzlicher Regelungen befasst sich mit der Stellung der Streitkräfte im demokratischen Staat; der andere bestimmt die Stellung des Staatsbürgers in den Streitkräften. Die Verfassung macht zwischen dem Bürger in Zivil und dem Bürger in Uniform keinen Qualitätsunterschied. Hier liegt der Anknüpfungspunkt für das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform", den Kernbegriff der Inneren Führung der Bundeswehr. Der Soldat ist nicht "Mittel" der Armee, sondern ihr "Mitglied" (Günther Dürig), nicht bloßes Objekt der Befehlsgebung seiner Vorgesetzten, sondern mitverantwortliches, zu mitdenkendem Gehorsam verpflichtetes Subjekt. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist ein Grundrecht.

Am 7. Juli 1956 verabschiedet der Deutsche Bundestag nach 18-stündiger Debatte mit 269 zu 166 Stimmen bei 20 Enthaltungen das "Gesetz zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht". Unter allen Wehrgesetzen war das Gesetz über die Wehrpflicht am heftigsten umstritten. Am 5. Dezember 1956 beschließt der Deutsche Bundestag ungeachtet eines förmlichen Einspruchs desNATO-Rats eine nur 12-monatige Grundwehrdienstzeit. Seither ist die Dauer des Grundwehrdienstes mehrfach geändert worden. Am längsten war sie mit 18 Monaten im Zeitraum von 1962 bis 1972. Danach schrumpfte die Grundwehrdienstzeit immer mehr, sie beträgt seit Januar 2002 nur noch neun Monate.

Wehrverfassung und Wehrgesetzgebung waren eine große politische und planerische Leistung. Zwar sind die Wehrgesetze seither häufig novelliert worden; aber in der Substanz blieben sie ebenso unverändert wie die Leitideen der Inneren Führung. Sie sind heute wie damals eine tragfähige Grundlage für eine moderne Armee in der Demokratie.