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18.5.2005 | Von:
Michael Staack

Außenpolitik und Bundeswehrreform

Die Transformation der Bundeswehr zu einer "Armee im Einsatz" beinhaltet weit reichende Konsequenzen für die Außen- und Sicherheitspolitik.

Einleitung

Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik - und damit auch der Auftrag der Bundeswehr - haben sich seit 1989 schrittweise, aber radikal verändert. Dieser Wandel erfolgte nahezu ausschließlich als Reaktion auf Brüche im internationalen System und auf neue Herausforderungen der internationalen Politik.

Dazu gehören das Ende des Ost-West-Konflikts und die Erweiterung von EU und NATO; der Wandel der Atlantischen Allianz zum Instrument der weltweiten Krisenreaktion und der Aufbau einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP); die Wahrnehmung von Staatszerfall, Regionalkonflikten, islamistischem Terrorismus und Proliferation von Massenvernichtungswaffen als größten sicherheitspolitischen Risiken; der Aufstieg der Europäischen Union als internationaler Akteur und die Entfaltung einer konfliktträchtigen "imperialen Hegemonie" durch die Bush-Administration nach dem 11. September 2001; schließlich die Fortentwicklung von Regeln und Normen der Weltordnungspolitik sowie die Reform internationaler Organisationen, an erster Stelle der Vereinten Nationen.

Mit der Neubestimmung des Auftrags der Bundeswehr und ihrer Transformation zu einer "Armee im Einsatz" vollzieht sich die Anpassung an die neuen internationalen Rahmenbedingungen. Daraus ergeben sich wichtige strategische Konsequenzen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Die "neue Bundeswehr" wird zur globalen Krisenintervention im Dienst der internationalen Gemeinschaft befähigt. Damit erfolgt eine Stärkung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit und des politischen Gewichts Deutschlands. Daraus erwächst aber auch die Notwendigkeit, präziser die Interessen zu bestimmen, denen Auslandseinsätze dienen sollen. Nach vollzogener Transformation wird die Bundeswehr stärker als bisher multinational eingebunden und europäisch ausgerichtet sein. Die Strukturreform der Streitkräfte wird auch Bestand haben können, wenn auf die Wehrpflicht verzichtet werden sollte.