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24.11.2006 | Von:
Eva Sternfeld

Umweltsituation und Umweltpolitik in China

Nach einem Überblick über die ökologischen Herausforderungen, vor denen China im Zuge des raschen ökonomischen Wachstums und der noch verbreiteten Armut des Landes steht, werden die umweltpolitischen Strategien der chinesischen Regierung vorgestellt und wird deren Umsetzung diskutiert.

Einleitung

Optimistisch und unbekümmert hatte China einst in den siebziger Jahren zur nachholenden Entwicklung angesetzt. "Wir werden nicht aus Angst vor dem Ersticken das Essen aufgeben, nicht aus Angst vor Verunreinigung der Umwelt darauf verzichten, unsere Industrie zu entwickeln", verkündete noch 1972 der chinesische Vertreter auf der 1. UN-Umweltkonferenz in Stockholm.[1] Seither hat das Land ein atemberaubendes Wirtschaftswachstum erlebt, vielfach auf Kosten der Umwelt. Dies wird inzwischen auch von offizieller Seite mit wachsender Beunruhigung zur Kenntnis genommen: "Das Wirtschaftswunder ist bald zu Ende, denn die Umwelt hält nicht mehr mit: Auf einem Drittel des chinesischen Territoriums geht saurer Regen nieder, ... ein Viertel der Bürger hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Ein Drittel der Städter müssen stark verdreckte Luft einatmen, weniger als 20 Prozent des städtischen Mülls werden umweltverträglich entsorgt."[2] - so in ungewohnt drastischen Worten der im chinesischen Umweltministerium SEPA für Öffentlichkeitsarbeit zuständige Vizeminister Pan Yue 2005 in einem Interview mit dem "Spiegel". Das Jahr war noch nicht zu Ende, da musste Pan Yues Vorgesetzter, der SEPA-Minister Xie Zhenhua zurücktreten. Er hatte die Verantwortung übernommen für einen der schlimmsten publik gewordenen Umweltskandale der VR China. Nach einer Explosion in einem Chemiewerk in Nordostchina waren 100 Tonnen krebserregendes Benzol in den Songhua-Fluss geflossen und hatten wochenlang die Trinkwasserversorgung von Millionen Menschen in Nordostchina und im angrenzenden Sibirien bedroht.






Der Chemieunfall wie auch die von Pan Yue bezifferten Defizite werfen ein Schlaglicht auf die prekäre Umweltsituation, die den Weltmeister im Wirtschaftswachstum im internationalen Vergleich schlecht abschneiden lässt: In dem im Januar 2005 auf dem Weltwirtschafts-Forum in Davos veröffentlichten "Environmental Sustainability Index Report" der amerikanischen Yale Universität rangiert China unter 146 untersuchten Ländern abgeschlagen auf dem 133. Rang.[3] Auch der im Frühjahr 2006 von derselben Forschungsgruppe veröffentlichte "Environmental Performance Index Report" sieht das Land lediglich auf Rang 94 von 133 untersuchten Staaten.[4]

Obwohl China mit seinen Investitionen im Umweltbereich für ein Entwicklungsland bereits ein beachtliches Niveau erreicht, fressen die Kosten der Umweltverschmutzung und -zerstörung einen erheblichen Teil des Wirtschaftswachstums auf. Im Jahr 2004 wurden nach Berechnungen der SEPA rund 287 Milliarden RMB (ca. 28,7 Milliarden Euro) entsprechend 1,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Umweltschutz ausgegeben. Weitaus höher sind indes die direkten und indirekten Kosten, die durch Umweltverschmutzung und -zerstörung verursacht werden. Die Weltbank veranschlagt die Kosten der Umweltbelastung auf acht bis zwölf Prozent des BIP, entsprechend etwa dem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum. In ihrem im September 2006 veröffentlichten Bericht zum "Grünen BIP" beziffern die SEPA und die staatliche Statistikbehörde die Kosten der Umweltschäden auf mindestens 511 Milliarden RMB (51 Milliarden Euro) bzw. drei Prozent des BIP. Dies sind, wie Vizeminister Pan Yue auf einer Pressekonferenz ausführte, jedoch nur vorläufige Zahlen. Bei der Berechnung konnten zum Beispiel aus Mangel an zuverlässigen Daten die Kosten für Grundwasser- und Bodenbelastung ebenso wie die Luftverschmutzung von Innenräumen nicht berücksichtigt werden. Nach Erwartungen der SEPA wird das "Grüne BIP" drastisch niedriger ausfallen, wenn ein umfassendes Bewertungsystem vorliegt.[5]

Chinas Umweltkrise ist allgegenwärtig und wird inzwischen sowohl von der politischen Führung als auch von der Bevölkerung als einer der entscheidenden Faktoren gesehen, die Chinas Weg zu einer bedeutenden Wirtschafts- und Weltmacht gefährden könnten.[6]

Die Umweltsituation in China

Die ungünstige Verteilung von nutzbarem Ackerland und der Zugang zu Wasserressourcen haben seit jeher die Menschen in China herausgefordert. Fast zwei Drittel des Territoriums bestehen aus Wüsten und Gebirgen in Höhen von über 1 000 Metern, wo - wenn überhaupt - nur marginaler Ackerbau möglich ist. Im übrigen Drittel, das sich überwiegend im Osten des Landes befindet und in dem fast 90 Prozent der Milliardenbevölkerung leben, führt die intensive Nutzung der Böden und dichte Besiedlung zu einem starken Druck auf die natürlichen Ressourcen.

Ressourcenknappheit im Verhältnis zur Bevölkerungszahl und regionale Disparitäten in der wirtschaftlichen Entwicklung konfrontieren das Land mit Umweltbelastungen von mehreren Dimensionen zugleich: China sieht sich in weiten Teilen des Landes mit "traditionellen" Umweltproblemen konfrontiert, die aus naturräumlichen und klimatischen Bedingungen und dem Druck auf natürliche Ressourcen einer überbevölkerten und unterentwickelten Agrargesellschaft resultieren: fortschreitende Entwaldung, Wassermangel und daraus folgend Erosion und Ausbreitung von Wüsten, Zerstörung von Lebensräumen durch Flutkatastrophen, Dürren und Erdbeben. Jedes Jahr vergrößern sich Chinas Wüstenflächen um Tausende von Quadratkilometern. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind als Folge einer auf rasches Wachstum ausgerichteten Industrialisierung und Intensivierung der Landwirtschaft "moderne" Umweltbelastungen hinzugekommen: Luftverschmutzung, Verschmutzung der Gewässer, Schadstoffeinträge in Böden und Grundwasser, Schadstoffbelastungen in Agrarprodukten, Lärmbelastung und beschleunigter Klimawandel als Folge von ansteigenden Treibhausgasemissionen.

Degradierung des Graslandes und Ausbreitung der Wüsten: Infolge von Überweidung, Bodenversalzung, Erosion, Schäden durch Nagetiere und Ackerlandgewinnung sind bereits 90 Prozent Graslandflächen von Degradierung unterschiedlichen Ausmaßes betroffen. Jährlich vergrößern sich Chinas Wüstenflächen um bis zu 3 000 Quadratkilometer. So gehen in den ohnehin bereits ökonomisch benachteiligten Regionen weitere nutzbare Flächen verloren. Als Auswirkung der sich verschlechternden ökologischen Bedingungen in Nordwestchina und des durch menschliche Aktivitäten beschleunigten Klimawandels werden immer häufiger Sandstürme registriert, die nicht nur die Hauptstadt Beijing beeinträchtigen, sondern deren Ausläufer häufig auch die koreanischen Nachbarn und Japan erreichen.

Schätzungen zufolgen gingen in der Nacht vom 16./17. April 2006 während eines der schwersten Sandstürme dieses Jahrhunderts 300 000 Tonnen Sand auf das Verwaltungsgebiet Beijing nieder.

Entwaldung - ein traditionelles Umweltproblem: Die fortschreitende Zerstörung von Waldressourcen und die damit verbundenen Umweltprobleme wie Erosion, Überschwemmungen, Ausbreitung von Wüsten sind seit vielen Jahrhunderten dokumentiert. Das statistische Jahrbuch gibt die bewaldete Fläche zwar mit derzeit 18,2 Prozent der Gesamtfläche an; tatsächlich dürften es jedoch, nach Auswertung von Satellitenfotos, weniger als die Hälfte sein. Die Entwaldung und Zerstörung der natürlichen Vegetation fördert die Erosion der Böden und Begleiterscheinungenwie hohe Sedimentfrachten der Flüsse und Überschwemmungen, Erdrutsche, Absenkung des Grundwasserspiegels und Desertifikation. Ein klassisches Beispiel ist die vor Jahrhunderten begonnene Entwaldung des Lössberglandes (Huangtu Gaoyuan) in Zentralchina. Die fruchtbaren Böden werden in den Huanghe geschwemmt, der wegen der Sedimente den Namen "Gelber Fluss" trägt. Mehrfach hat der Fluss in der Geschichte auf Grund der Schlammfrachten sein Bett verlagert und verheerende Überschwemmungen verursacht. Die Jahrhundert-Überschwemmungen, die 1998 die Yangzi-Region und Nordostchina heimsuchten, werden auf den Kahlschlag am Oberlauf des Yangzi und des Nenjiang in Nordostchina zurückgeführt. Die Fluten, die damals mehrere tausend Todesopfer forderten und Sachschäden in Milliardenhöhe verursachten, bewirkten eine radikale Umkehr in der Forstpolitik. Die Regierung verfügte ein strenges Abholzverbot in den betroffenen Flussgebieten und die Umsetzung von umfangreichen Aufforstungsprogrammen. Die seit 1998 drastisch ansteigenden Holzimporte nach China weisen darauf hin, dass das Abholzverbot in den betroffenen Regionen tatsächlich wirksam umgesetzt wird. Sie sind jedoch auch ein Indiz dafür, dass China nun seine Umweltprobleme in andere Länder auslagert.

Wassermangel und Wasserverschmutzung: China ist kein wasserarmes Land, jedoch sind die Ressourcen klimatisch bedingt ungleich verteilt. Während mehr als 80 Prozent der Vorkommen auf die Yangzi-Region und den Süden entfallen, sehen sich Nord- und Nordwestchina - hier leben rund 550 Millionen Chinesen und befinden sich wichtige Industriezentren sowie zwei Drittel der landwirtschaftlichen Flächen - mit chronischem Wassermangel konfrontiert. So erreichte der Huanghe seit den neunziger Jahren mehrfach sein Mündungsgebiet in Shandong nicht mehr. Bewässerung und Agrarchemikalien ermöglichten eine "grüne Revolution" in der nordchinesischen Tiefebene, in der heute etwa 40 Prozent des chinesischen Getreides angebaut werden. In Ermangelung von Oberflächenwasser werden dabei zunehmend Grundwasserressourcen angezapft. In der nordchinesischen Tiefebene sinkt der Grundwasserspiegel im Schnitt derzeit um 1,5 Meter im Jahr. Lediglich 52 Prozent der städtischen Abwässer werden in Kläranlagen behandelt. Während die Menge der eingeleiteten industriellen Abwässer durch Modernisierung der Produktionsabläufe in den vergangenen Jah- ren zurückgegangen ist, ist das Aufkommen an Haushaltsabwässern rapide angestiegen. 2005 gab es landesweit nur 637 kommunale Klärwerke.[7] Lediglich zwei (mit einer Kapazität von 120 000 Kubikmetern) stehen in der Provinz Jiangxi für 42 Millionen Einwohner zur Verfügung.[8] Viele neue Klärwerke arbeiten, wie das Bauministerium zugibt, nicht mit voller Kapazität. Der Grund dafür sind häufig die hohen Betriebskosten, die durch die niedrigen und nur unregelmäßig eingezogenen Abwassergebühren nicht gedeckt werden können. Die alten städtischen Kanalisationssysteme befinden sich vielfach in schlechtem Zustand. In kleineren Städten und ländlichen Regionen wird Abwasser bisher in der Regel unbehandelt auf die Felder oder in die Gewässer eingeleitet.

Dementsprechend kritisch ist die Verschmutzung der Gewässer. In ihrem im Juni 2006 veröffentlichten Jahresbericht stuft die nationale Umweltbehörde 67 Prozent der untersuchten sieben großen Flusssysteme schlechter als Wasserqualität III, das heißt als ungeeignet für menschliche Nutzung ein.[9] Als hochgradig verschmutzt gilt unter anderem der nordchinesische Fluss Haihe, in dessen Einzugsgebiet die Hauptstadt Beijing und die Industriemetropole Tianjin liegen. Ebenso bedenklich ist die Situation bei den stehenden Gewässern: Von den neun größten natürlichen Seen sind nach Angaben der SEPA sechs nicht für die Wasseraufbereitung geeignet. Die Belastung der Gewässer wird dabei nicht nur durch die Einleitung von unbehandelten industriellen und städtischen Abwässern verursacht, sondern auch durch die Abschwemmung von Düngemitteln und Pestiziden. In sehr vielen Regionen, die darauf angewiesen sind, ihr Trinkwasser aus Oberflächengewässern aufzubereiten, kann eine hygienisch unbedenkliche Trinkwasserversorgung nicht gewährleistet werden. Erschwerend kommt fahrlässig verursachte Wasserverschmutzung hinzu. Internationales Aufsehen erregte der Fall der Stadt Harbin, deren vier Millionen Einwohner im November 2005 tagelang ohne Fließwasserversorgung auskommen mussten, nachdem bei eingangs erwähnter Explosion einer Chemiefabrik in Jilin der Songhua-Fluss mit Benzol verseucht worden war.

Auch Städte, die ihr Trinkwasser aus Grundwasser beziehen, stehen vor Problemen. 90 Prozent der Grundwasserressourcen in Stadtgebieten sind durch Schadstoffeinträge belastet. Viele Kommunen sind daher darauf angewiesen, ihr Trinkwasser aus dem weiter entfernten Umland zu beziehen; das verteuert nicht nur die Bereitstellung, sondern verschärft auch die Konflikte mit den ländlichen Wassernutzern. Nach offiziellen Angaben haben landesweit 340 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Wasserverschmutzung bedroht die Volksgesundheit. Auf dem Lande sind Magen- und Darmerkrankungen, die durch verschmutztes Wasser übertragen werden, weit verbreitet. In einigen Gebieten treten chronische Erkrankungen gehäuft auf, die auf zu hohe natürliche Belastungen des Trinkwassers mit Arsen oder Fluor zurückgeführt werden.

Luftverschmutzung: Extreme Luftverschmutzung durch Verbrennung von Kohle mit sehr hohem Schwefel- und Aschegehalt sowie durch Autoabgase ist in den dichtbesiedelten Landesteilen das physisch spürbarste Umweltproblem. 16 der 20 Städte mit der weltweit schlechtesten Luftqualität befinden sich nach Angaben der Weltbank in China. Zwei Drittel der Bevölkerung in Chinas 642 Städten lebt nach Erhebungen der SEPA in einer Umgebung mit schlechter oder sehr schlechter Luftqualität.[10] Hauptverursacher der Luftverschmutzung sind veraltete Industrieanlagen und Kohlekraftwerke, von denen die wenigsten mit Elektrofiltern ausgestattet sind. In Nordchina kommen als weitere Emissionsquellen Blockheizkraftwerke und individuelle Heizungen hinzu, die mit Kohle befeuert werden. Die rege Bautätigkeit in vielen chinesischen Großstädten trägt zusätzlich zu der enormen Staubbelastung bei. Schließlich stieg mit dem Kraftfahrzeugaufkommen in den chinesischen Städten in den vergangenen Jahren die Belastung durch Kfz-Abgase erheblich an. In Beijing, der Stadt mit der höchsten Verkehrsdichte Chinas, wurden 2004 täglich im Schnitt 1 300 neue Autos zugelassen.

Abfall: In den siebziger Jahren war China im Westen wegen seiner Recyclingwirtschaft berühmt. 30 Jahre später befindet sich das Land hinsichtlich der umweltschonenden und ressourcensparenden Entsorgung von Abfällen auf einem im internationalen Vergleich äußerst niedrigen Niveau. Ein großes Problem ist der rapide gestiegene Anfall von städtischem Siedlungsabfall und Verpackungsmüll. Nur die wenigsten Städte verfügen bisher über umweltgerechte Müllverbrennungsanlagen oder Abfalldeponien, die so angelegt sind, dass eine Versickerung von Schadstoffen ins Grundwasser verhindert wird. In den stadtnahen ländlichen Gebieten werden Anbauflächen für Müllhalden zweckentfremdet. Zwar gibt es immer noch ein relativ gut funktionierendes Sammelsystem für bestimmte Altstoffe, das in vielen Städten anstelle eines Wohlfahrtssystems das Existenzminimum für die Armen des Landes sichert. Altstoffsammler sind in der Regel auf bestimmte Materialien spezialisiert wie Plastik, Papier, Pappe, Glas, Metall, Elektroschrott. Recycling ist wegen des großen Ressourcenbedarfs des Landes ein blühender Industriezweig, der sich nicht nur mit den im eigenen Lande anfallenden Abfallstoffen begnügt, sondern auch im großen Umfang Plastikabfälle sowie Metalle und Elektroschrott aus anderen Ländern importiert. Die verbreiteten Recyclingverfahren, wie sie zum Beispiel in den berühmt-berüchtigten Mülldörfern in der Umgebung von Guangzhou in kleineren Familienbetrieben zum Einsatz kommen, sind dabei oft mit erheblichen Gesundheitsgefährdungen für das Personal und Belastungen für die Umwelt verbunden. Ungelöst ist auch die Entsorgung von giftigen Chemikalien.

Umweltschäden durch Intensivlandwirtschaft: Eine äußerst produktive Landwirtschaft stellt sich der Herausforderung, auf einer begrenzten und abnehmenden nutzbaren Fläche eine stetig wachsende Bevölkerung zu ernähren. Dies wird ermöglicht durch einen auch im internationalen Vergleich gigantischen Einsatz an Bewässerung, Düngemitteln, Pestiziden und Herbiziden. Doch die Technisierung der Landwirtschaft stößt an ihre Grenzen. Intensive Bewässerungslandwirtschaft hat vor allem in der nordchinesischen Tiefebene zu einer dramatischen Absenkung des Grundwasserspiegels geführt. Vielfach sind die Böden durch Überdüngung ausgelaugt. Abgespülte Düngemittel und Pestizide tragen maßgeblich zur Verschmutzung der Oberflächengewässer und des Grundwassers bei. Die Schadstoffbelastung vieler aus konventionellem Anbau stammender Lebensmittel ist erheblich. Um Erträge zu erhöhen, wird mit gentechnologisch modifizierten Sorten experimentiert. Verbunden mit den Exportschwierigkeiten und auch der Verunsicherung einheimischer Konsumenten durch zahlreiche Lebensmittelskandale im Inland ist ein wachsendes Interesse an integrierten und ökologischen Anbaumethoden zu beobachten.

Emission von Treibhausgasen und Auswirkungen auf den Klimawandel: China ist der weltweit zweitgrößte Emittent von CO2 und der größte Emittent von SO2. Bei anhaltendem Wirtschaftswachstum und unverändert starker Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist damit zu rechnen, dass das Land künftig einen entscheidenden Anteil an den globalen CO2-Emissionen und den damit verbundenen Auswirkungen auf das Klima haben wird. Die Auswirkungen des globalen Klimawandels sind heute bereits evident: Das tibetische Hochland, Quellgebiet der großen asiatischen Flüsse Brahmaputra, Mekong, Irrawaddy, Salween, Yangzi und Huanghe (Gelber Fluss), in deren Einzugsgebieten mehr als die Hälfte der Menschheit lebt, ist direkt und in zunehmend stärkerem Maße von der globalen Erwärmung betroffen. In den vergangenen 40 Jahren haben die tibetischen Gletscher ein Achtel ihrer Gesamtfläche eingebüßt. Ähnliches wird für die Gletscher beobachtet, welche die Oasen in Xinjiang und Gansu speisen. Es ist absehbar, dass bei unveränderter Tendenz bzw. weiterhin ansteigenden Temperaturen innerhalb der nächsten 50 Jahre die Gletscher, die die Flussoasen am Tarimfluss und im Gansu-Korridor versorgen, vollständig abgeschmolzen sein werden. Experten rechnen weiterhin mit stärkeren Taifunen und einem Anstieg des Wasserstands an der Küste des ostchinesischen Meers. Diese Entwicklungen könnten Millionen von Umweltflüchtlingen zur Folge haben. Jedoch erhofft man in China neben diesen negativen Auswirkungen auch günstigere Folgen der globalen Erwärmung wie längere Anbauperioden in Nordostchina und feuchteres Klima in der nordchinesischen Tiefebene.

China gehört zu den Unterzeichnerstaaten des Klimaschutzabkommens von Kyoto. Wenngleich das Land wie andere Entwicklungsländer von einer Verpflichtung zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes bisher ausgenommen ist, wird es künftig bei der Umsetzung der Instrumente des Klimaschutzabkommens Joint Implementation, Cleaner Development Mechanism (CDM) und beim Emissionshandel eine wichtige Rolle spielen. Diese erlauben es Industrieländern, sich Investitionen in CO2-ausstoßmindernde Projekte in Entwicklungsländern auf Klimaschutzverpflichtungen im eigenen Land gutschreiben zu lassen. Bis 2006 wurden in China insgesamt 23 CDM-Projekte zugelassen.

Energie und Umwelt

Die Umweltsituation Chinas wird maßgeblich dadurch beeinflusst werden, wie das Land künftig seine Energiefrage lösen wird. Seit 1990 ist Chinas Energiekonsum um fast 70 Prozent gewachsen, und das Land ist heute weltweit der zweitgrößte Energieverbraucher (nach den USA) und der drittgrößte Energieproduzent (nach den USA und Russland). Zwei Drittel seiner Energieversorgung gewinnt China aus Kohle (zum Vergleich: In Deutschland wird mittlerweile nur noch ein Viertel der Energie aus Kohle gewonnen.). Mit einem Anteil von 23 Prozent ist Erdöl in den vergangenen Jahren zum zweitwichtigsten Energieträger avanciert. Zwar verfügt das Land über begrenzte eigene Vorräte, ist aber seit 1993 zunehmend auf Importe aus anderen erdölproduzierenden Ländern angewiesen. Ein weiterer Anstieg der Nachfrage nach Erdöl ist in den kommenden Jahren mit dem wachsenden Trend zur Motorisierung zu erwarten: Noch liegt China mit rund 20 Kraftfahrzeugen pro 1 000 Einwohner weit hinter Deutschland (588) und den USA (780).[11] Mit dem Energiehunger geht ein Anstieg der Treibhausgasemissionen einher. Nach Berechnungen der Energy Information Administration (EIA) haben sich Chinas CO2-Emissionen seit 1994 von 2,67 Milliarden Tonnen fast verdoppelt und betragen derzeit mehr als 4 Milliarden Tonnen; dies entspricht einem Pro-Kopf-Ausstoß von 3,2 Tonnen CO2.[12]

Die umweltfreundlichere Alternative Erdgas, von dem China nur über geringe eigene Vorkommen verfügt, spielt im Energiemix mit einem Anteil von 2,8 Prozent bislang eine untergeordnete Rolle. Auch wenn in letzter Zeit verstärkt Erdgas aus Russland und Kasachstan bezogen wird, wird dies lediglich ausreichen, um einige Schwerpunktstädte zu versorgen.

Entwicklung von regenerativen Energien: Obwohl es ein großes Potenzial an nutzbaren regenerativen Energien sowie eine lange Tradition ihrer Nutzung gibt, werden diese emissionsarmen Alternativen bislang - mit der Ausnahme von Wasserkraft - nur in relativ bescheidenem Umfang genutzt. Nur etwa zwei Prozent der Energie werden aus Sonnen-, Wind-, Biomasse-, geothermischer und Gezeitenenergie gewonnen. Hier wird ein bedeutender Entwicklungsschub angestrebt: Bis zum Jahr 2020 sollen etwa zwölf Prozent der Energie aus regenerativen Ressourcen gewonnen werden.

Etwa sieben Prozent der Energie (bzw. 26 Prozent der Elektrizitätsproduktion) wurden 2003 aus Wasserkraft gewonnen. Das potenziell nutzbare Wasserkraftpotenzial wird auf 395 Gigawatt (das entspricht etwa der Stromproduktion Chinas im Jahr 2003) geschätzt. Wegen der erheblichen ökologischen Risiken und sozialen Probleme sind Großprojekte wie das gigantische Drei-Schluchten-Staudammprojekt und das geplante 13-stufige Dammprojekt am Nujiang (Oberlauf des Irrawaddy) umstritten.

Das entwickelbare Potenzial von Windenergie wird auf 250 GW im Inland und 750 GW für Windparks an den Meeresküsten geschätzt. Bisher gibt es in Nordchina und in den Küstenregionen 40 Windparks mit einer installierten Kapazität von etwa 1 GW. Bis 2020 soll die installierte Kapazität 20 GW betragen. Ähnlich große Potenziale werden bei der Entwicklung von Solarenergie gesehen. Etwa zwei Drittel des Territoriums sind mit über 2 200 Sonnenstunden im Jahr für Energiegewinnung geeignet. Bereits jetzt ist China der weltweit größte Markt für Solar-Warmwassergeräte.

In ländlichen Gebieten ist die Energiegewinnung aus Biomasse noch entwicklungsfähig. Bereits seit den siebziger Jahren hat China in ländlichen Regionen die Entwicklung von Biogas als Energieversorgung für die ländliche Bevölkerung gefördert. Die Entwicklung von Bio-Diesel und Bio-Ethanol befindet sich zur Zeit noch im Anfangsstadium, ebenso wie die Nutzung von Deponiegasen.

AKW-Programm: Als einer der wenigen Staaten der Welt verfolgt die chinesische Regierung noch ein ambitioniertes Programm zum Ausbau von Atomenergie. Sie gilt bei chinesischen Energiepolitikern als "saubere" Alternative zur Kohle. Zu den derzeit neun Atomreaktoren in Qinshan, Daya Bay, Ling'ao und Tianwan sollen in den kommenden 16 Jahren noch 32 weitere hinzukommen. Mögliche Sicherheits- und Umweltrisiken durch Nuklearunfälle wie auch die bisher nicht gelöste Frage der Endlagerung von Atomabfällen werden derzeit weder von der Regierung noch von Umweltaktivisten thematisiert.

Ökoeffizienz

Knappe Ressourcen werden häufig verschwenderisch und ineffizient genutzt.[13] Schätzungen zufolge könnten bis zu 25 Prozent des Primärenergieverbrauchs und des damit verbundenen CO2-Ausstoßes durch Verbesserung der Energieeffizienz eingespart werden. Bisher gibt es in China jedoch zu wenig Anreize zum sparsameren Umgang mit Ressourcen. Trotz Hinwendung zur Marktwirtschaft werden Rohstoffe vielfach noch zu staatlich subventionierten Niedrigpreisen an die Verbraucher weitergegeben. Im günstigsten Fall orientieren sich die Rohstoffpreise an den Produktionskosten, doch decken sie nicht die Kosten der Umweltbelastung. So werden die Wassertarife ebenfalls noch immer stark subventioniert und liegen häufig weit unter den Bereitstellungskosten. Erst neuerdings beginnen viele Städte damit, nicht nur die Wassertarife anzuheben, sondern den Verbrauchern auch die Entsorgung der Abwässer in Rechnung zustellen. Höhere Wasserpreise könnten sich auf die Höhe des Wasserverbrauchs und damit auch des Abwasseraufkommens und der damit verbundenen Belastung der Gewässer auswirken. Hier liegen ungeheure Potenziale zur Energie- und Wassereinsparung.

Umweltpolitik und Umweltrecht

China besitzt eine langjährige Tradition der institutionalisierten Umweltpolitik. 1972 nahm eine chinesische Delegation an der ersten UN-Umweltkonferenz in Stockholm teil. Seit 1984 ist die staatliche Umweltbehörde SEPA mit den ihr unterstehenden Behörden auf Provinz-, Kreis- und Gemeindeebene für die Durchsetzung der staatlichen Umweltpolitik zuständig. 1998 erhielt die SEPA den Rang eines Ministeriums. Seit 1972 ist China ein aktiver Teilnehmer bei internationalen Umweltschutzbemühungen der UN und hat alle bedeutenden umweltschutzrelevanten Abkommen der UN unterzeichnet (u.a. Klimaschutzabkommen, Artenschutzabkommen, Abkommen zur Bekämpfung der Wüstenausbreitung).

Im Anschluss an die UN-Umweltkonferenz in Rio 1992 hat China als einer der ersten Staaten seine Agenda 21 vorgelegt. Die Nachhaltigkeitsstrategie der chinesischen Regierung ist eingebettet in die Anstrengungen des Landes, sich zu einer harmonischen, modernen Gesellschaft zu entwickeln. Die politische Führung ist sich bewusst, dass dieses Ziel nur erreicht werden kann, wenn es gelingt, die enormen Entwicklungsunterschiede zwischen Stadt und Land sowie dem Osten und Westen des Landes auszugleichen. Auch sieht sie mit Sorge, dass Umweltzerstörung und Konflikte um knappe Ressourcen vielerorts zum Auslöser für soziale Unruhen werden. Konkrete Ansätze in Richtung nachhaltiger Entwicklung sind zum Beispiel in der angestrebten Förderung von Konzepten zur Kreislaufwirtschaft sowie in dem Versuch zu sehen, Entwicklung als "grünes BIP" unter Einkalkulierung von Kosten durch Ressourcenverbrauch und Umweltschäden darzustellen. Das 2005 vorgestellte Weißbuch der chinesischen Regierung "Environmental Protection in China (1996 - 2005)" wie auch der 2006 verabschiedete 11. Fünfjahresplan benennen konkrete Ziele zur nachhaltigen Entwicklung und zur Verbesserung der Ressourceneffizienz.

Akteure des Umweltschutzes: Die SEPA ist personell nur schwach besetzt; damit ist auch die Durchsetzungsfähigkeit der Institution eingeschränkt. Nur etwa 220 Beamte sind auf nationaler Ebene, einige tausend auf Provinzebene und darunter tätig. Viele dieser Beamten sind für ihre technisch häufig anspruchsvollen Aufgabenbereiche nicht ausreichend qualifiziert. Regionale Umweltbüros müssen bei Budgets und Kompetenzen mit anderen Behörden konkurrieren.

Umwelt-NGOs: Ein strategischer Partner für die SEPA bei der Artikulierung von Umweltinteressen sind die nichtstaatlichen Umweltorganisationen, deren Arbeit seit Beginn der neunziger Jahre toleriert wird, deren Existenz allerdings bislang immer noch nicht legalisiert ist. Zu den prominenten genuin chinesischen NGOs gehören die 1993 gegründeten "Friends of Nature" und "Global Village of Beijing" sowie inzwischen Hunderte andere. Auch viele internationale Umweltorganisationen unterhalten in China Repräsentanzen (wie zum Beispiel WWF, IFAW und Greenpeace). Nationale und internationale Umwelt-NGOs in China beschäftigen sich schwerpunktmäßig mit Themen des Natur- und Artenschutzes sowie Umweltbildung. Nur selten agieren sie konfrontativ zur offiziellen Umweltpolitik.

Zugang zu Informationen: Der noch immer nicht freie Zugang zu Daten erschwert nicht nur die Beteiligung der Öffentlichkeit an Umweltprozessen, sondern auch die Arbeit der beteiligten Behörden und wird nicht selten zum Nadelöhr bei geplanten Projekten. Zwar werden ausgewählte Daten zur Umweltqualität inzwischen veröffentlicht (wie zum Beispiel Daten zur städtischen Luftqualität), andere Informationen (zum Beispiel hydrologische Daten, genaue Kartierungen etc.) werden jedoch nach wie vor wie Staatsgeheimnisse gehandelt. So war es, wie eingangs erwähnt, der SEPA bisher aufgrund der Datenlage nicht möglich, das Ausmaß der Grundwasserkontaminierung ökonomisch zu beziffern. Beim Zugang zu Informationen spielen die chinesischen Medien eine zunehmend wichtige Rolle. Auch wenn die Regierung Nachrichten über Naturkatastrophen, Industrieunfälle und Sicherheitsrisiken kontrolliert, gelingt es engagierten Journalisten immer wieder, diese Meldungen auch in die Presse zu bringen. Seit 2005 ist es offiziell zulässig, über Ausmaße von Naturkatastrophen (etwa Erdbeben) zu berichten.

1979 wurde das erste nationale Umweltschutzgesetz verabschiedet, dem im Lauf der Jahre zahlreiche auf Umweltmedien bezogene Gesetze (Gesetze gegen Wasser-, Meeres- und Luftverschmutzung, Bodenschutzgesetz, Gesetz zur Bekämpfung der Wüstenausbreitung) sowie Ressourcenschutzgesetze (u.a.Naturschutzgesetz, Bodenschatzgesetz, Forstgesetz) folgten. Kürzlich verabschiedete Gesetze wie das Gesetz zur Förderung von "Cleaner Production" (2002) sowie das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (2003) betreffen Aspekte des Umweltmanagements. Das 2005 in Kraft getretene "Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien" wird für die Förderung von klimaschutzrelevanten Energieträgern von Bedeutung sein. Ein Gesetz zur Kreislaufwirtschaft, in dem Verantwortlichkeiten für Recycling und die Behandlung von Abfällen geregelt wird, und eine Verordnung nach Vorbild der EU-Elektroschrottverordnung sind in Vorbereitung. Weiterhin verfügt die chinesische Umweltgesetzgebung über einen sehr detaillierten Katalog von mittlerweile ca. 375 Umwelt- und Emissionsstandards, die sich an der internationalen Umweltgesetzgebung orientieren. Die Standards werden unter anderem zur Ermittlung von Emissionsabgaben herangezogen. Hinzu kommen über tausend von den Umweltbehörden der Provinzen und Städte erlassene umweltrelevante Bestimmungen und Verordnungen.

Die chinesische Umweltpolitik verfügt über ein umfangreiches System an koordinierenden ordnungsrechtlichen sowie ökonomischen Instrumenten. An Bedeutung gewinnt die Umweltverträglichkeitsprüfung, die für alle größeren Bauprojekte im chinesischen Umweltgesetz vorgeschrieben und deren Verfahren seit 2003 durch das Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung geregelt ist. Die Umsetzung der Prüfung wurde bisher unterschiedlich streng gehandhabt, jedoch deuten spektakuläre Aktionen der SEPA wie die im Januar 2005 kurzfristig verfügte Einstellung von über 30 Großprojekten darauf hin, dass SEPA dieses Instrument künftig stärker nutzen will. Bereits einige tausend Betriebe haben sich dem Zertifizierungsverfahren nach dem internationalen Umweltmanagementstandard ISO 14000 unterzogen. Betriebe versprechen sich von der Zertifizierung eine Verbesserung der internationalen Wettbewerbschancen sowie von dem chinesischen Umweltlabel eine vertrauensfördernde Wirkung für den einheimischen Markt.

Bislang gibt es jedoch bei der flächendeckenden Implementierung der Umweltgesetze große Vollzugsdefizite. Angewendet werden Umweltstandards vor allem in so genannten "Schlüsselgebieten", das heißt im besser entwickelten Osten des Landes. Dies führt bereits teilweise dazu, dass umweltverschmutzende Industrien ins Hinterland und in den weniger entwickelten Westen des Landes ausgelagert werden. So wird Beijing zum Beispiel, um die angestrebte Umweltqualität für die Olympischen Spiele 2008 zu erreichen, ein komplettes Stahlwerk in die Nachbarprovinz Hebei auslagern. Autos älteren Baujahrs, die wegen ihrer hohen Schadstoffemissionen auf den Straßen Beijings und Shanghais nicht mehr zugelassen werden, werden umgehend in die Städte der Nachbarprovinzen verkauft.

China steht vor enormen Herausforderungen im Hinblick auf die Ressourcen und bei der Bewältigung der Umweltprobleme. Eine Fortsetzung der bisherigen nachholenden Entwicklungsstrategie - einhergehend mit Inkaufnahme einer erheblichen Umweltbeeinträchtigung und einem Raubbau an den vorhandenen Ressourcen - würde in absehbarer Zeit zu erheblichen Einbrüchen im Wirtschaftswachstum (bei Einbeziehung der Umweltkosten), möglicherweise sozialen Unruhen und fatalen Folgen für den Klimawandel führen. Die chinesische Führung ist sich der Problematik bewusst und adressiert sie im Jahr 2006 verabschiedeten 11. Fünfjahresplan. Ob die vorhandenen Instrumente der Umweltpolitik künftig wirkungsvoller eingesetzt werden können und das Land zu einer effizienteren und nachhaltigeren Ressourcennutzung gelangt, wird an der Umsetzung der angekündigten Reformen der subventionierten Rohstoffpreise sowie eines für die Öffentlichkeit transparenten Zugangs zu Informationen und Rechtssicherheit zu messen sein.
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Fußnoten

1.
Peking Rundschau, 24/1972, S. 6 - 9.
2.
Das Wunder ist bald zu Ende, in: Der Spiegel, 10/2005, S. 149.
3.
Vgl. www.yale.edu/esi (13.7.2006)
4.
Vgl. www.yale.edu/epi (13.7.2006)
5.
Vgl. GDP - Gross Domestic Pollution, in: China Daily vom 8.9. 2006, S. 3.
6.
Laut einer im Juni 2006 veröffentlichten Untersuchung der Bertelsmann Stiftung hielt die Mehrheit der chinesischen Befragten Ressourcenknappheit und Umweltzerstörung für die größte globale Herausforderung in den kommenden Jahren - eine Einschätzung, bei der die Chinesen bei der in insgesamt neun Staaten durchgeführten Untersuchung übrigens allein dastanden: In sieben Ländern (USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland, Indien und Japan) hielten mehr als 50 Prozent der Befragten den internationalen Terrorismus für die größte Herausforderung. Vgl. China seen rivaling U.S. as world superpower soon, in: International Herald Tribune vom 3.6.2006, S. 1.
7.
Vgl. China Environment Yearbook (Zhongguo Huanjing Nianjian) 2005, Beijing 2006, S. 618.
8.
Vgl. ebd.
9.
Vgl. State of the Environment, S. 7, www. zhb.gov.cn/plan/zkgb/05hjgb/(7.9.2006).
10.
Vgl. Deutsche Bank Research, "Environmental Sector China. From Major Building Site to Growth Market" (Author: Eric Heymann), www.dbresearch. com (13.7.2006), S. 4.
11.
Vgl. ebd., S. 5.
12.
Damit liegt China deutlich hinter der EU (pro Kopf 8 Tonnen) und den USA (19 Tonnen).
13.
Nach Angaben von Pan Yue benötigen chinesische Hersteller für die Produktion von Waren im Wert von 10 000 US-Dollar etwa das Sechsfache an Ressourcen im Vergleich zu amerikanischen Herstellern und fast dreimal soviel wie indische. Vgl. Anm. 2.