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Portugal und die EU


6.11.2006
Die Einstellungen der Portugiesen zur EU sind positiv. Doch der portugiesische Konsens basiert stärker auf dem instrumentellen Blickwinkel als auf der Wahrnehmung der EU als "einer guten Sache".

Einleitung



Seit dem Beitritt Portugals zur Europäischen Gemeinschaft (EG) im Januar 1986 hat eine umfassende Vertiefung der Integration stattgefunden.[1] Mitte der achtziger Jahre wurde die Einheitliche Europäische Akte unterzeichnet, die den Weg für die Vollendung des Europäischen Binnenmarktes im Jahr 1992 ebnete. Der Maastrichter Vertrag schuf die Voraussetzungen für die Europäische Währungsunion, die 2000 in Kraft trat. Portugal agierte dabei als einer der Initiatoren. Diese Verträge stärkten die europäischen Institutionen und trugen zur Europäisierung von bislang national geregelten Politikbereichen bei. Bei einer Untersuchung der Beziehungen Portugals zur Europäischen Union (EU) muss der stetige Wandel der Union berücksichtigt werden, insbesondere, wenn man eine Längsschnittanalyse vornimmt.




Weil sich dieser Aufsatz mit den Einstellungen der Portugiesinnen und Portugiesen zur EU befasst, ist es notwendig, diese komplexer werdende Beziehung aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten. Zunächst muss die Beziehung in ihren historischen und politischen Kontext gestellt werden.[2] Dabei wird ersichtlich, dass die demokratischen Eliten in Portugal erfolgreich versuchten, die neue innerstaatliche Ordnung durch Europa und die EU-Mitgliedschaft zu legitimieren. Dementsprechend nahmen sie eine sehr positive Stellung zur EU ein, und das wirkte sich wiederum auf die öffentliche Meinung aus.

Des Weiteren sollen einige der für das Verhältnis Portugals zur EU charakteristischen Trends skizziert werden. Als erstes werden die von Anfang an bestehenden Maßstäbe für die Einstellungen zur EU erörtert, nämlich die Indikatoren für affektive beziehungsweise instrumentelle Einstellungen. Davon ausgehend, dass die EU ein politisches System mit einer direkten Beziehung zu seinen Bürgerinnen und Bürgern ist, wird anschließend die Beteiligung an den Europawahlen und die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU diskutiert. Im Zuge dessen wird auch betrachtet, inwieweit die Bürger eine Übertragung der Politikgestaltung auf die EU-Ebene befürworten. Am Schluss steht eine Darstellung der Daten zur Wahrnehmung der nationalen Identität.


Fußnoten

1.
Vgl. u.a. D. Dinan, Ever Closer Union?, Oxford 1999; N. Nugent, The Government and Politics of the European Union, Oxford 1995; A. Milward, The Frontier of National Sovereignty, London 1993; A. Moravcsik, The choice for Europe. Social purpose and state power from Messina to Maastricht, London 1998.
2.
Zu den Beziehungen Portugals zur EWG vor dem Beitritt vgl. A. C. Pinto/N. S. Teixeira, From Africa to Europe. Portugal and European Integration, in: dies. (Hrsg.), Southern Europe and the Making of the European Union, New York 2002, S. 3 - 40.