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9.10.2006 | Von:
Ruth Fuchs
Detlef Nolte

Vergangenheitspolitik in Chile, Argentinien und Uruguay

Fazit

Mit Blick auf die Entwicklungen in Chile, Argentinien und Uruguay lassen sich mindestens vier verschiedene Phasen der Aufarbeitungsprozesse unterscheiden. Sie sind eng mit den jeweiligen Stadien im Prozess der Demokratisierung verknüpft. Unmittelbar nach dem Übergang steht zunächst durchgehend die Suche nach der "Wahrheit" über die Regimeverbrechen im Vordergrund. Gerechtigkeit wird nur im Rahmen des Möglichen, das heißt der politischen Machtverhältnisse durchgesetzt. In der zweiten Phase geht es vorwiegend um die Befreiung der Justiz aus politisch bedingten Beschränkungen bei der Aufarbeitung von Regimeverbrechen. In einer umfassenderen Perspektive soll als eine zentrale Komponente im Konsolidierungsprozess der Rechtsstaat gestärkt werden. In dieser und in der nächsten Phase werden außerdem häufig Maßnahmen der symbolischen und der materiellen Wiedergutmachung initiiert.

In einer dritten Phase, bereits mit einem gewissen zeitlichen Abstand zum Regimewechsel, wird unter veränderten politischen Rahmenbedingungen - meist vor dem Hintergrund einer geschwächten Machtposition der Vertreter des autoritären Regimes - erneut ein Prozess der Wahrheitssuche eingeleitet. Ausgelöst wird diese Phase oft durch spektakuläre Ereignisse wie etwa "Geständnisse" der Täter oder die neuerliche Einleitung von Strafverfahren. Eine zentrale Rolle kommt nun den Medien und vor allem den Gerichten zu. In der vierten Phase werden - auch bedingt durch einen Generationswechsel im Militär und in den politischen Führungspositionen - Politik und Recht wieder zusammengeführt. Nun geht es darum, ohne den vorherigen Druck der autoritären Machthaber einen gesellschaftlichen und politischen Konsens über die Ursachen und Folgen der Diktatur und das Ergebnis ihrer Aufarbeitung zu erreichen. Zur Diskussion stehen dabei die zukünftige Verankerung der Regimeverbrechen im kollektiven und kulturellen Gedächtnis der betroffenen Gesellschaften, aber auch die politisch gewollten Grenzen der juristischen Aufarbeitung dieser Verbrechen. Die genannten Phasen lassen sich in der Praxis nicht eindeutig voneinander trennen und überschneiden sich häufig.