APUZ Dossier Bild
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 Pfeil rechts

Pressefreiheit durch Selbstkontrolle


11.9.2006
Wenn der Deutsche Presserat im November sein 50. Gründungsjubiläum feiert, wird er das unter anderem in Berlin mit einer Diskussion zum Thema "Selbstregulierung auf dem Prüfstand" tun.

Einleitung



Die demokratische Gesellschaft ist als eine Kommunikationsgemeinschaft gleichberechtigter und mündiger Menschen angelegt. Das spiegelt sich gleichermaßen in der Verfassung wie in den Institutionen unseres Staates wider. Der Ausgleich der Interessen soll als offener und fairer Streit erfolgen. Das notwendige Wissen und damit die Urteilskraft, um die Argumente in diesem Streit bewerten zu können, beziehen wir vor allem aus den Massenmedien. Sie haben die Aufgabe, eine öffentlich zugängliche Sprache für eine hochkomplexe Welt und die darin auftretenden Probleme und Konflikte zu finden. Zugleich dienen sie den politisch Herrschenden als Plattform ihrer Legitimation und damit zur Loyalitätsbeschaffung.






Öffentlichkeit ist das Prinzip der Demokratie. Darum sehen die Gesetze seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland eine Reihe von Privilegien für jeden vor, der sich publizistisch betätigt: Die Strafprozessordnung räumt den Journalisten das Sonderrecht ein, Auskünfte über Informanten zu verweigern (Zeugnisverweigerungsrecht) und schützt die Redaktionen im besonderen Maße vor Durchsuchungen durch Strafverfolgungsbehörden. Die Presse- und Mediengesetze der Länder gewähren das für die Redaktionsarbeit bedeutsame Auskunftsrecht der Medien gegenüber den Behörden. Damit sind die äußeren Bedingungen für die Pressefreiheit geschaffen. Doch schon die Aufzählung dieser Privilegien zeigt: Die realen Kommunikationsverhältnisse sind nicht so.