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16.8.2006 | Von:
Olaf Zimmermann

Kulturberufe und Kulturwirtschaft - Gegensatz oder Symbiose?

Künstler als Nucleus der Kulturwirtschaft

Der eng umrissene kreative Kern der Kulturberufe stellt, sofern es sich um freiberufliche Künstler handelt, zugleich den Nucleus der Kulturwirtschaft dar. Denn obwohl es vielen freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern nicht bewusst ist - sie sind ebenso ein Teil der Kulturwirtschaft wie die Verwerter künstlerischer Leistungen.

Schriftsteller, Komponisten, Übersetzer, Bildende Künstler - um nur einige typische Berufsgruppen zu nennen - sind in der Regel freiberuflich tätig. Es gibt für sie so gut wie keine Möglichkeiten, ihren Beruf in einem angestellten Status auszuüben. Sie gelten daher steuerrechtlich als Unternehmen. Wenn sie über mehrere Jahre hinweg keine Gewinne erzielen, wird ihnen von den Finanzämtern die Gewinnerzielungsabsicht abgesprochen; ihre Tätigkeit wird dann als Hobby eingestuft. Mit Blick auf das Steuerrecht muss also das Unternehmen Bildender Künstler ebenso wie die Galerie, der Schriftsteller ebenso wie der Verlag Gewinne erzielen.

Sozialversicherungsrechtlich werden selbstständige Künstler ähnlich Arbeitnehmern behandelt. Sie unterliegen der Künstlersozialversicherungspflicht und sind folglich über die Künstlersozialversicherung kranken-, pflege- und rentenversichert. Sie zahlen wie Arbeitnehmer nur die Hälfte der Beiträge zur Sozialversicherung. Zentrale Einzugsstelle ist die Künstlersozialkasse, welche die Beiträge an die jeweiligen Krankenversicherungen sowie an die Rentenversicherungsträger weiterleitet. Der Unterschied zu Arbeitnehmern in einem Angestelltenverhältnis besteht darin, dass keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt werden. Seit Beginn dieses Jahres besteht allerdings unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, unabhängig von der Künstlersozialversicherung zu günstigen Bedingungen eine Arbeitslosenversicherung abzuschließen. Den Arbeitgeberanteil zur Künstlersozialversicherung zahlen die Verwerter künstlerischer Leistungen: die Verlage, Galerien, Tonträgerhersteller usw. über die Künstlersozialabgabe.

Dabei erfolgt keine individuelle Berechnung zwischen dem Arbeitnehmeranteil des Versicherten, also des Künstlers, und dem Arbeitgeberanteil des Abgabepflichtigen, also des Verwerters, sondern die Versicherten schätzen auf der Grundlage ihres Einkommens aus künstlerischer Tätigkeit der Vorjahre ihr künftiges Einkommen und entrichten anhand dieses Schätzwertes ihren Versicherungsanteil. Dabei sind sie verpflichtet, der Künstlersozialkasse Änderungen mitzuteilen. Die Künstlersozialabgabe, also der Anteil der Verwerter, wird anhand der an freiberufliche Künstler gezahlten Honorare des Vorjahres berechnet. So ist gesetzlich vorgeschrieben, dass Verwerter die Künstlersozialversicherungsabgabe auch auf Honorare an Künstlerinnen und Künstler zahlen, die nicht Mitglied in der Künstlersozialversicherung sind oder - wie etwa ausländische Künstler - nicht Mitglied werden können. Einen Teil des Arbeitgeberanteils übernimmt der Bund im Zuge seiner allgemeinen kultur- und sozialpolitischen Verantwortung für die freiberuflich arbeitenden Künstler. Er steht damit - wiederum fiktiv - für die Direktvermarktung künstlerischer Werke ein, also für Verkäufe ohne Einschaltung eines Vermittlers, aber auch für jene Verwerter, die weniger als drei Mal im Jahr künstlerische Leistungen von freiberuflichen Künstlern oder Publizisten in Anspruch nehmen und durch eine Sonderregelung nicht zur Künstlersozialabgabe herangezogen werden.

Dieses solidarische System der Sozialversicherung freiberuflicher Künstler und Publizisten existiert seit 1983. Zuvor waren, wie im Künstlerreport aus dem Jahr 1975 herausgearbeitet wurde, viele Künstler weder kranken- noch rentenversichert. Ihr Einkommen ließ eine Versicherung in einer privaten Krankenversicherung nicht zu.

Seit der Einführung der Künstlersozialversicherung und der Gründung der Künstlersozialkasse liegen zumindest für den Kreis der Versicherten Daten zu deren Einkommenssituation vor. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht regelmäßig auf ihrer Website No Titel Daten zur Zahl der Versicherten, gegliedert nach Altersgruppen und Berufssparten (Wort, Bildende Kunst, Musik und Darstellende Kunst) und zu deren durchschnittlichem Jahreseinkommen. Die Zahl der Versicherten, die über den engen Kern an Urhebern und Leistungsschutzberechtigten hinausgeht, steigt allerdings kontinuierlich an. Das durchschnittliche Jahreseinkommen ist nach wie vor sehr gering. Es lag im Jahr 2005 bei rund 11 000 Euro.

Verwerter künstlerischer Leistungen - Galerien, Verlage und Tonträgerunternehmen - hatten nach der Einführung der Künstlersozialabgabe vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Künstlersozialabgabe geklagt. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil von 1987 die Künstlersozialabgabe als verfassungskonform beurteilt. In der Urteilsbegründung wird auf das symbiotische Verhältnis zwischen Künstlern und Kulturwirtschaft verwiesen.

Ganz und gar nicht symbiotisch, sondern geprägt von Interessengegensätzen wird das Verhältnis zwischen Künstlern und Verwertern im Bereich des Urhebervertragsrechts bewertet. Im Jahr 2002 wurde mit dem "Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung der Urheber und der ausübenden Künstler" ein Instrument geschaffen, mit dem sichergestellt werden soll, dass Künstler für ihre künstlerischen Leistungen eine angemessene Vergütung erhalten.

In diesem Gesetz geht es darum, die vertragliche Stellung einer Vertragspartei, nämlich die der Urheber und ausübenden Künstler, gegenüber der anderen, den Unternehmen der Kultur- und Medienwirtschaft, zu stärken. Das Gesetz geht von einer strukturellen Unterlegenheit der Urheber und ausübenden Künstler gegenüber der Kultur- und Medienwirtschaft aus. Eine Vielzahl von Urhebern und ausübenden Künstlern stehen als Einpersonenunternehmen einer - relativ gesehen - kleinen Gruppe an Unternehmen der Kulturwirtschaft gegenüber, die, so die Grundüberlegung des Gesetzgebers, die Preise diktieren können.

In der Gesetzesbegründung heißt es ausdrücklich: "Anders als bei den anderen freien Berufen der Rechtsanwälte, Ärzte, Statiker oder Architekten gibt es für sie (die Urheber und ausübenden Künstler, O. Z.) keine gesetzliche Vergütungsregelung oder Honorarordnung, die ihnen eine angemessene und regelmäßig auch an die wirtschaftlichen Verhältnisse neu angepasste Vergütung ihrer Arbeit sichern würde. Sie sind vielmehr auf dem Markt in der Regel dem freien Spiel ungleicher Kräfte ausgesetzt, sofern sie nicht dem kleinen Kreis herausragender Branchenstars (etwa 1,5 %) angehören, die damit auch über Verhandlungsmacht verfügen und so ihren Vorstellungen Nachdruck verleihen können." Das "Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung der Urheber und ausübenden Künstler" schließt eine Lücke, die bereits 1965 vom Gesetzgeber festgestellt, aber nicht geschlossen wurde. Seit dem Jahr 1965 ist von verschiedenen Bundesregierungen unterschiedlicher parteipolitischer Zugehörigkeiten auf die Notwendigkeit verwiesen worden, das Urhebervertragsrecht zu regeln. Die im Jahr 1998 gewählte Bundesregierung hatte darin eines ihrer wichtigen Ziele gesehen.

Nach langen Diskussionen und starken Protesten von den Verbänden kulturwirtschaftlicher Unternehmen trat das Gesetz im Juli 2002 in Kraft. Das Besondere an den getroffenen gesetzlichen Regelungen ist, dass nicht etwa versucht wird, für jede Branche einzelne Regelungen zu entwickeln, wie es in den Vorjahren diskutiert worden war, sondern allgemein in § 32 Urheberrechtsgesetz der gesetzliche Anspruch auf angemessene Vergütung festgelegt wird. Was eine angemessene Vergütung ist, soll laut § 36 Urheberrechtsgesetz von den Vereinigungen der Urheber und den Vereinigungen der Werknutzer in Verhandlungen festgelegt werden. Sollten die Verhandlungen zu keinem Ziel führen, kann eine der Verhandlungsparteien ein Schlichtungsverfahren einleiten. Die Schlichtungsstelle besteht aus einer gleichen Zahl von Beisitzern der jeweiligen Parteien und einem unparteiischen Vorsitzenden.

Mit der Regelung, dass zwischen Vereinigungen der Urheber und Vereinigungen der Verwerter die angemessene Vergütung festgelegt wird, will man gewährleisten, dass branchenspezifische Lösungen gefunden werden. Der Gesetzgeber vertritt in seiner Begründung die Auffassung, dass diese branchenspezifische angemessene Vergütung auf Grund ihrer weitgehenden Akzeptanz ein hohes Maß an Rechtssicherheit und Rechtsfrieden garantiert. Bislang ist es allerdings erst zu einer branchenspezifischen Lösung gekommen, und zwar für Sachbuchautoren. In allen anderen künstlerischen Sparten stehen Verhandlungen entweder noch aus oder sie sind ins Stocken geraten.

Es gibt drei Rechtsgebiete - Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht und Urheberrecht - und drei verschiedene Betrachtungsweisen der freiberuflichen Künstler: Steuerrechtlich sind beide, Künstler und Verwerter, Unternehmer und unterliegen - sofern es sich um Einzelunternehmen handelt - den gleichen steuerrechtlichen Regelungen der Gewinnermittlung und der Gewinnbesteuerung. Sozialversicherungsrechtlich wird von einem symbiotischen Verhältnis ausgegangen. Diese Betrachtungsweise führt dazu, dass die Verwerter anteilig für die Sozialversicherung der Urheber aufkommen müssen. Urheberrechtlich wird von einem strukturellen Ungleichgewicht ausgegangen, das es erforderlich machte, dass der Gesetzgeber gesetzlich absichert, wie eine angemessene Vergütung zwischen den Vertretern der Urheber und den Vertretern der Verwerter ausgehandelt werden muss.

Diese unterschiedliche rechtliche Betrachtung des Künstlers als Unternehmer und des Verhältnisses zwischen Urhebern und Kulturwirtschaft zeigt, dass ein Schwarz-Weiß-Bild von den Künstlern auf der einen und der Kulturwirtschaft auf der anderen Seite der Wirklichkeit nicht gerecht wird.

Ebenso wie Kulturgüter als Waren und Dienstleistungen besonderer Art angesehen werden müssen, sind auch Künstler als Unternehmer bzw. Künstler ein besonderer Teil der Kulturwirtschaft. Im Vordergrund der künstlerischen Tätigkeit steht in der Regel nicht die Gewinnerzielungsabsicht, sondern das künstlerische Werk, das heißt die Materialisierung einer Idee. Künstler sind keine Unternehmer, die gemäß den Regeln des Marktes agieren; ihre Arbeit folgt anderen Gesetzmäßigkeiten. Gerade weil dies so ist, ist es so wichtig, dass sich Künstler bewusst sind, Teil eines Marktes zu sein und dass sie sich auf diesem bewegen und durchsetzen müssen. Dieses Bewusstsein kann dabei helfen, das Verhältnis zwischen den Verwerterunternehmen der Kulturwirtschaft und den Künstlern als Teil der Kulturwirtschaft nüchterner und rationaler zu betrachten.

Für freiberufliche Künstler gibt es so genannte Professionalisierungsseminare, in denen zum einen das Bewusstsein für die eigene Tätigkeit am Markt geschärft wird und zum anderen rechtliche Kenntnisse vermittelt werden. Darüber hinaus hat es sich an den Kunst- und Musikhochschulen in den letzten Jahren mehr und mehr durchgesetzt, neben der Vermittlung künstlerischer Inhalte und der Weiterentwicklung künstlerischer Potenziale die Studierenden auch auf den Beruf des freiberuflichen Künstlers vorzubereiten. In Wahlpflichtfächern innerhalb des Studiums oder im Rahmen eines Studium Generale werden spezielle Seminare zur Selbstständigkeit freiberuflicher Künstler angeboten. Besonders wichtig ist dies in jenen künstlerischen Bereichen, in denen davon ausgegangen werden muss, dass die freiberufliche Tätigkeit der Normalfall ist.