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4.8.2006 | Von:
Siegmar Schmidt

Wie viel Demokratie gibt es in Afrika?

Typologie politischer Systeme

Seit 1974 nahm, ausgehend von der Nelkenrevolution in Portugal, die Anzahl der formal demokratischen Staaten von ca. 40 auf 129 bis 2004 zu. Jede vergleichende Analyse der neu entstandenen Demokratien macht deutlich, dass die Qualität dieser politischen Demokratien sehr unterschiedlich ist. So ist das politische System Russlands - u.a. aufgrund der eingeschränkten Medienfreiheit - sicher nur mit Einschränkungen als funktionierende Demokratie zu bewerten, wohingegen etwa Ungarn unstrittig als Demokratie gilt. Die Unterscheidung in Autokratien in den verschiedenen Erscheinungsformen (Militärherrschaft, Einparteiensystem) und Demokratien greift hier zu kurz: Russland ist weder eindeutig Diktatur noch lupenreine Demokratie. Auch die Einordnung von 54 Staaten im Freedom House Index[11] als "partly free" bestätigt, dass es eine sehr große Anzahl von Staaten gibt, die sich in einer Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie bewegen. Diese Grauzonen- oder Hybridsysteme haben in den vergangenen Jahren viel Aufmerksamkeit in der Politikwissenschaft erfahren.

Der bisher detailreichste und anspruchsvollste Definitionsversuch des Phänomens der Grauzonendemokratien stammt von Wolfgang Merkel und seinem Team.[12] Angelehnt an Merkel u.a.[13] lassen sich defekte Demokratien[14] als Herrschaftssysteme beschreiben, die zwar ein weitgehend funktionierendes demokratisches Wahlregime besitzen, aber signifikante Einschränkungen der Funktionslogik von Institutionen zur Sicherung grundlegender politischer und bürgerlicher Partizipations- und Freiheitsrechte, Einschränkungen der Gewaltenkontrolle und -verschränkung und/oder Einschränkungen der effektiven Herrschaftsgewalt aufweisen. Der entscheidende Unterschied zu autoritären Systemen liegt demnach in (relativ) freien und kompetitiven Wahlen. Im Vergleich zu liberalen, rechtsstaatlichen Demokratien ist jedoch die Funktionslogik bei defekten Demokratien deutlich eingeschränkt.[15]

Fußnoten

11.
Vgl. Freedom House, Freedom in the World: www.freedomhouse.org.
12.
Vgl. Wolfgang Merkel/Hans-Jürgen Puhle/Aurel Croissant/Claudia Eicher/Peter Thiery (Hrsg.), Defekte Demokratien. Band 1 Theorie, Opladen 2003.
13.
Vgl. ebd., S. 11.
14.
Ob der Begriff "defekte Demokratie" in sprachlicher Hinsicht optimal ist, sei hier dahingestellt. Er führt leicht zu Missverständnissen, da automatisch angenommen wird, dass das Gegenstück die perfekte (also westliche) Demokratie darstellt. Merkel macht darauf aufmerksam, dass das Gegenstück die rechtsstaatliche Demokratie ist. Auch reife, seit Jahrhunderten bestehende Demokratien können Defekte aufweisen (z.B. das Mediensystem in Italien).
15.
Vgl. W. Merkel u.a. (Anm. 12) bilden zur Unterscheidung vier Subtypen defekter Demokratien.