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Graffito von Simón Bolívar und venezolanischer Flagge auf einer Mauer in Caracas, Venezuela

13.9.2019 | Von:
Héctor Torres
Albor Rodríguez

Venezuela und der Makel der verspäteten Ankunft - Essay

Wahleskalationen

Seit dem Moment, als sie die Wahlen 2015 verloren hatte, suchte das chavistische Regime nach Möglichkeiten, die Nationalversammlung als Gesetzgebungsorgan zu entmachten. Daher rief diese im April 2017 zu einem Protestmarsch auf, was in der Bevölkerung enormen Anklang fand und zu einer vier Monate langen, enormen Welle von Protesten führte, in deren Verlauf Venezuela alle nur erdenklichen Formen der Repression erleben konnte: Menschen wurden öffentlich verprügelt, auf der Straße ermordet oder entführt; in Zivil gekleidete Bewaffnete gingen auf Bürgerinnen und Bürger los, es gab illegale Razzien, Gebäude wurden zerstört, es wurde gefoltert und geplündert.

Die Proteste 2013 hatten mit einer Bilanz von sieben Toten geendet, die Proteste 2014 diese Zahl auf 43 erhöht. 2017 kam es zu rund 4000 Verhaftungen und 120 Morden. Zehn dieser Opfer wurden, so wie auch Daniela Salomón, am 30. Juni 2017 getötet, dem Tag der Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung. Zu den Unregelmäßigkeiten des Wahlverfahrens gehörte, dass es kein allgemeines, sondern ein sektorenspezifisches Wahlrecht gab, und dass keine Ratifikation durch die Wahlberechtigten vorgesehen war. Sogar die Vertreter des Unternehmens Smarmatic, das bis zu diesem Jahr das elektronische Wahlsystem zur Verfügung gestellt hatte, klagten über Unregelmäßigkeiten beim Wahlvorgang.

Die Verfassungsgebende Versammlung, die letztlich unter der ausschließlichen Kontrolle der Parteigänger von Maduro stand, berief die Präsidentschaftswahlen von 2018 ein. Dabei waren die wichtigsten Oppositionsfiguren inhaftiert oder wurden festgesetzt, einigen wichtigen politischen Parteien wurde die Teilnahme verweigert und eine externe Wahlbeobachtung und -beurteilung durch Vertreter internationaler Organisationen fand nicht statt.

Nachdem im Mai 2018 nur zwei wenig repräsentative Oppositionskandidaten angetreten und mehr als 60 Prozent der Wahlberechtigten den Urnen ferngeblieben waren, erklärte der Nationale Wahlrat Nicolás Maduro zum Sieger. In vielen Ländern der Region wurden die Wahlergebnisse ungeduldig erwartet. Der entscheidende Tag war der 10. Januar 2019, der Tag, an dem das Ende der Amtszeit von Nicolás Maduro vorgesehen war. Als dieser die Petitionen von Dutzenden Staaten, die ihn aufgefordert hatten, keine weitere Amtszeit anzutreten, ignorierte und erneut die Macht ergriff, führte dies dazu, dass diese Länder ihn nicht (mehr) als Präsidenten anerkannten und er fortan als Usurpator bezeichnet wurde.

In der Folge kam es zu Protesten in verschiedenen venezolanischen Städten, insbesondere in den Armenvierteln, wo die Menschen am meisten unter den Folgen seiner Wirtschaftspolitik zu leiden haben. Nacht für Nacht kam es in jenen ersten Januartagen zu immer größeren Demonstrationen der Opposition. Maduro schickte daraufhin die Fuerzas de Acciones Especiales (FAES) in die Viertel, eine schnelle Einsatztruppe der Nationalpolizei, deren Mitglieder in schwarzer Kleidung, maskiert und mit Gewehren bewaffnet daherkommen und auf dem Ärmel ein Totenkopfsymbol tragen. Systematisch unterdrückte die FAES Proteste, indem sie die Viertel übernahm, in denen die Demonstrationen geplant worden waren und mithilfe von Verteilungslisten des staatlichen Lebensmittelprogramms jene Anwohner, die an den Protesten teilgenommen hatten, in ihren Wohnungen suchten. Es gab mehrere Tote, einige Menschen verschwanden spurlos.[9]

Unterdessen wählte die Nationalversammlung den Abgeordneten Juan Guaidó als ihren Präsidenten für die 2019 beginnende Legislaturperiode. Angesichts des Machtvakuums, das durch das Fehlen eines Staatspräsidenten entstanden war, erklärte dieser sich zum Interimspräsidenten, bis wieder die Bedingungen hergestellt seien, um neue Wahlen zu organisieren. Dabei unterstützte ihn die Mehrheit der europäischen und amerikanischen Staaten. Am 23. Januar 2019 rief Guaidó die Bürgerinnen und Bürger auf, in ganz Venezuela zu demonstrieren, um Maduro so unter Druck zu setzen, dass er seine Usurpation beendete. Die Menschen folgten dem Aufruf und strömten in die Straßen, die FAES übernahmen gemeinsam mit Bewaffneten in Zivilkleidung und vermummten Motorradfahrern in der nun einsetzenden neuen Unterdrückungswelle die Hauptrolle.

Während Guaidó inmitten einer Massendemonstration und ohne Zwischenfälle in Caracas seinen Amtseid als Interimspräsident ablegte, erlebten die Menschen im Zentrum von San Cristóbal im Bundesstaat Táchira erneut grauenhafte Dinge: Der imposante Oppositionsmarsch, der den Bolívar-Platz erreicht hatte, löste sich unter den Schüssen von Bewaffneten in Zivilkleidung und Mitgliedern der FAES auf. Alle rannten und suchten Deckung. In kürzester Zeit wurden Dutzende Verletzte in das Zentralkrankenhaus der Stadt gebracht – allesamt von Kugeln getroffen. Es gingen Gerüchte um, zwei von ihnen seien gestorben.

Lorena Evelyn Arraíz, Journalistin mit mehr als einem Jahrzehnt Erfahrung als Hochschullehrerin an der Universidad de Los Andes, kam in einem Chat unter Journalisten an die Namen der Verstorbenen. Nachdem sie Nachrichten von besorgten Studierenden erhalten und den Namen eines der beiden Verstorbenen korrigiert hatte, musste sie feststellen, dass der andere, Luigi Guerrero, 24, ihr Student gewesen war. Als er starb, befand er sich in der letzten Woche seines Studiums. Angesichts der für ihn unerträglichen Situation im Land hatte er überlegt, mit seiner Mutter und seiner Großmutter nach Kolumbien zu gehen. Er hatte den beiden sogar vorgeschlagen, zuerst dorthin zu gehen, doch die Mutter wollte lieber warten, bis er seinen Abschluss hatte, um dann gemeinsam auszuwandern.[10]

Samuel Enrique Méndez hingegen hatte gar nicht daran gedacht, das Land zu verlassen, obwohl sein Vater, der in Peru lebte, ihn immer wieder darum gebeten hatte. Doch eine Entscheidung wurde den beiden aus der Hand genommen. Samuel lebte in der Stadt La Victoria, 90 Kilometer von Caracas entfernt. Auch dort folgten die Menschen am 30. April dem Aufruf von Guaidó, auf die Straße zu gehen, um einen gerade stattfindenden Militäraufstand zu unterstützen. Es entstand eine Menschenmenge, die Flaggen trug, pfiff und auf Töpfe schlug, um den Aufstand zu unterstützen. Immer mehr Tränengas lag in der Luft. Die Repression unter dem Kommando zivil gekleideter Bewaffneter verwandelte den Protestmarsch in einen Höllentrip. Die Zivilen schossen nicht nur, sondern ergriffen und verprügelten jeden jungen Menschen, den sie nur zu fassen bekamen – unter den Augen der Polizei, die sich zurückzog und sie gewähren ließ.

Einer von jenen, die diesen Gruppen nicht entkamen, war Samuel. Sie prügelten gnadenlos auf ihn ein und brachten ihn dann in das Wohngebiet Ciudad Socialista La Mora. Zwei Stunden, nachdem sie ihn entführt hatten, übergaben sie ihn seinen Freunden, durchgeprügelt und blutüberströmt, ohne Hemd und ohne Schuhe. Aus nächster Nähe hatten sie ihm in die Brust geschossen und so seine Wirbelsäule zerstört. Seine Freunde riefen einen Rettungswagen, doch sie warteten vergebens auf ihn. Als sie Samuel selbst ins Krankenhaus gebracht hatten, war er schon tot.[11]

Warten auf das 21. Jahrhundert

Das Land und die staatlichen Dienste befinden sich mitten in einer humanitären Krise. Ende 2018 erreichte die Inflation 1.700.000 Prozent. 2019 wird die Zahl der Auswanderer auf vier Millionen steigen. Trotz alledem klammert sich Maduro an seine Macht. In diesem Jahr hat die Unterdrückung der Proteste bereits 50 Menschen das Leben gekostet. Inmitten dieses andauernden Belagerungszustandes kam es im März 2019 zu zwei landesweiten Stromausfällen, die zeigten, dass fehlende Investitionen, enorme Korruption und Vernachlässigung zum Kollaps der Infrastruktur geführt haben. Da die Krankenhäuser keine Notstromaggregate haben, sterben bei jedem Stromausfall Patienten, die gerade eine Dialyse oder künstliche Beatmung erhalten oder deren Operation plötzlich unterbrochen werden muss.[12]

In Venezuela gehen unweigerlich die Lichter aus. Dies ist kein metaphorisch gemeinter Satz, das können die Menschen in Mene Grande bezeugen, einem Ort im Bundesstaat Zulia, der besonders unter der mangelnden Stromversorgung leidet. Im Juli 1914 hatte dort die venezolanische Erdölförderung ihren Anfang genommen.

Luz Marina Pavón kann etliche Nachbarn nennen, die in den letzten Monaten aus ihrer Straße weggezogen sind. Mene Grande ist ein Dorf, das sich langsam entvölkert. Nach den zwei Stromausfällen, die weite Teile Venezuelas fünf Tage lang ins Dunkel getaucht haben, ist die Versorgung vielerorts nicht mehr so verlässlich wie vorher. In einigen Orten nimmt der Notstand extreme Ausmaße an. Luz Marina gibt an, sie habe bis zu 14 Tage Stromausfall ertragen müssen, und das bei Temperaturen von mehr als 30 Grad. Nur der jüngste ihrer fünf Söhne wohnt noch bei ihr. Die anderen vier leben verstreut in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá und bitten ihre Mutter unablässig, diesen dem Untergang geweihten Ort zu verlassen, an dem einst die Zukunft Venezuelas beginnen sollte.[13]

Außerhalb von Caracas ist den Menschen vielerorts nichts anderes übriggeblieben, als sich zurück ins 19. Jahrhundert zu begeben. So gingen die erwähnten Stromausfälle im März an den Bewohnern von Chacopata, einem Dorf im östlichen Bundesstaat Sucre, völlig vorbei. Sie konnten sie gar nicht bemerken, weil sie selbst bereits seit 50 Tagen keine Elektrizität mehr hatten.

Das ist Venezuela im Jahr 2019. Millionen Menschen überleben irgendwie das Desaster, versuchen sich an hunderten Formen des Widerstandes, müssen aber auch geliebte Menschen beerdigen oder in die Emigration verabschieden. Im Ausland versuchen Millionen, sich eine neue Existenz aufzubauen und den Daheimgebliebenen zu helfen. Sie alle sehnen den Augenblick herbei, in dem Venezuela endlich das 21. Jahrhundert erreicht.

Übersetzung aus dem Spanischen: Jan Fredriksson, Herzberg am Harz.

Fußnoten

9.
Vgl. Génesis Carrera Soto, The War That Wouldn’t Let Me Get Home, 6.5.2019, http://www.lavidadenos.com/the-war-that-wouldnt-let-me-get-home«.
10.
Vgl. Lorena Evelyn Arráiz, No pueden seguir matándolos, 4.2.2019, http://www.lavidadenos.com/no-pueden-seguir-matandolos«.
11.
Vgl. Alfredo Morales, Todos lograron huir menos Samuel, 18.6.2019, http://www.lavidadenos.com/todos-lograron-huir-menos-samuel«-.
12.
Vgl. Médicos por la Salud confirma 21 fallecidos por apagón, 11.3.2019, https://elpitazo.net/salud/medicos-por-la-salud-confirma-21-fallecidos-por-apagon«.
13.
Vgl. Jhoandry Suárez, How Did We Get To This?, 16.6.2019, http://www.lavidadenos.com/how-did-we-get-to-this«.
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