APUZ Dossier Bild

Editorial


6.4.2006
Die Lobbyarbeit von Verbänden wird nicht nur als demokratische, am Gemeinwohl orientierte Interessenvermittlung, sondern auch als organisierte Einflussnahme von Interessengruppen auf die Politik.

Verbände sind Massenorganisationen, Interessen-, Fach-, Berufsvereinigungen, Standesorganisationen, in denen sich Personen zur Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammenschließen. Sie sehen ihre Aufgabe darin, die jeweils besonderen Interessen ihrer Mitgliedschaft öffentlich zu machen und in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen (Lobbyismus). Verbände sind idealerweise Repräsentanten gesellschaftlicher Vielfalt und als solche für die Vermittlung der Interessen zwischen Regierung, Parteien und Interessengruppen wichtig; in diesem Sinne sind sie für die Funktionsfähigkeit des demokratischen Systems unverzichtbar.

Doch die Art und Weise, wie auf den politischen Entscheidungsprozess Einfluss genommen wird, ist sehr unterschiedlich. Manch ein Schatten fällt auf das schöne, idealtypische Bild. Lobbyarbeit wird in der deutschen und europäischen Öffentlichkeit nicht nur als demokratische, am Gemeinwohl orientierte Interessenvermittlung, sondern auch als organisierte Einflussnahme von Interessengruppen auf die Politik mit fließendem Übergang zu Patronage und Korruption wahrgenommen.

Die Forderung nach größerer Transparenz der Art und Weise, wie von Verbandsvertretern auf politische Entscheidungen Einfluss genommen wird, zielt darauf, illegitime Aktionsformen und Auswüchse des Lobbyismus zu verhindern. Hierzu gehört auch die Offenlegung der Nebentätigkeiten von Abgeordneten des Deutschen Bundestages - die wichtigsten Ansprechpartner von Lobbyisten.