Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse (Symbolbild). Eine Modelleisenbahn fährt auf Schienen in einem von 2 Händen gehaltenen Bräter.

8.11.2019 | Von:
Marcus Böick
Christoph Lorke

Aufschwung, Abbau, Anpassung? Eine kleine Geschichte des "Aufbau Ost"

Die Errichtung moderner Windkraftanlagen, der Bau endloser Strom- und Autobahntrassen oder die Beseitigung enormer Umweltschäden – es schien alles möglich, Geld spielte nur eine Nebenrolle. Schließlich galt es, die endemische Massenabwanderung zu bremsen und die aufgrund steigender Arbeitslosigkeit rasch wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung per Mausklick in den Griff zu bekommen. Das war das Spielprinzip von "Aufschwung Ost", einem 1993 veröffentlichten Computerspiel. In dieser Wirtschaftssimulation, die dem US-Klassiker "SimCity" nachempfunden war, kamen zentrale Herausforderungen zusammen, die auch für den "Aufbau Ost" charakteristisch waren: das Bemühen um die Etablierung tragfähiger marktwirtschaftlicher Strukturen, der Transfer von Institutionen und Eliten, die sozialpolitische Abmilderung der enormen gesellschaftlichen Umbrüche sowie letztlich auch der kulturelle Umgang mit dem Erbe des Realsozialismus. "Aufschwung Ost" war die spielerische Suche nach einer Antwort auf die Frage, die Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft in Deutschland in den frühen 1990er Jahren umtrieb: Wie konnte der "Aufbau Ost", der sich so viel schwieriger gestaltete als ursprünglich erhofft, doch noch gelingen?

2019 ist eingedenk zahlreicher Jahrestage und rechtspopulistischer Wahlerfolge abermals ein Jahr intensiver deutsch-deutscher Bilanzziehungen. Formal scheinen diverse End- oder Wendepunkte erreicht, insbesondere durch das Auslaufen des Solidarpaktes II in diesem sowie die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im nächsten Jahr. Der formelle Abschluss sowie die fortwährende Aktualität des "Aufbau Ost" sind für diesen Beitrag Anlass, aus zeithistorischer Sicht nicht allein die ergriffenen materiellen Maßnahmen und Projekte knapp zu resümieren, sondern vor allem auch die begleitenden diskursiven Konjunkturen und Kontroversen abzubilden. Dadurch werden perspektivische Schneisen in die mittlerweile unüberschaubare Fülle an journalistischen, politischen sowie sozial-, wirtschafts-, politik-, kultur- und geschichtswissenschaftlichen Veröffentlichungen zum Thema geschlagen, die es ihrerseits künftig verstärkt zu historisieren gilt.[1]

Widersprüchliches Großprojekt

Kehrt man zu den Anfängen zurück, waren zeitgenössische Zielvorstellungen 1989/90 vielerorts zunächst von einer beispiellosen Zuversicht, ja Euphorie getragen. Gerade in den revolutionsbeschwingten Dauerwahlkämpfen des Jahres 1990 wurden unrealistische Erwartungshaltungen und unerfüllbare Hoffnungshorizonte in Ost und West geschaffen.Auf diese Weise dominierte notorischer Optimismus, ein von privaten Investitionen flankierter und aus Privatisierungserlösen finanzierter Wirtschaftsumbau könnte einen marktgetriebenen Wachstumsschub auslösen, der rasch in ein "Wirtschaftswunder Ost" münden werde. Die Dimension der zu bewältigenden Aufgaben wurde dabei von vielen Mitwirkenden wie Beobachtern zunächst schlichtweg unterschätzt – nicht zuletzt aufgrund des extrem kurzen Zeitraumes, in dem sich politische, ökonomische, soziale und kulturelle Umbrüche und Veränderungen in Deutschland und Europa ereigneten.[2]

Hinzu kamen seit jeher Missverständnisse: "Gleichwertig" meint nicht "gleich", die vielbeschworene (innere) "Einheit" nicht "Einheitlichkeit" – diese aus solchen semantischen Unschärfen erwachsenen Konfliktlinien wirken bis heute nach. Das gilt auch für das beliebte Rubrum der "Kosten der Einheit", das zu kontroversen Ausdeutungen und polemischen Aufrechnungen einlädt. Entsprechende Schätzungen bewegen sich umgerechnet zwischen 250 und 300 Milliarden Euro an Aufbauhilfe für die Infrastruktur und zwischen 1,2 und 2 Billionen Euro Gesamtkosten.[3]

Zweifellos: Blicken wir nach drei Jahrzehnten auf die technologischen Infrastrukturen, den Straßen- und Städtebau, die Etablierung einer funktionierenden Rechtsordnung und Verwaltung, die Modernisierung des Verkehrssystems, die Erneuerung der Schulen und Universitäten, die Implementierung von Umweltstandards und sozialstaatlichen Arrangements, letztlich auch die Einbindung Ostdeutschlands in die europäische Integration, so sind zahllose Erfolge des "Aufbau Ost" zu erkennen. Das BIP je Ostdeutschem lag 2018 bei knapp 82 Prozent des Bundesdurchschnitts und hatte sich damit seit 1991 mehr als verdoppelt; die Arbeitslosenquote (2018: 4,8 Prozent im Westen, 6,9 Prozent im Osten) liegt zwar im Osten noch höher, nähert sich aber sukzessive an, nachdem die Differenz zwischen Ost und West 2002 noch gut 10 Prozentpunkte betragen hatte; und auch bei der Armutsgefährdungsquote ist eine Angleichung auszumachen (2018: 15,0 Prozent im Westen, 17,5 im Osten), nachdem der Abstand vor 15 Jahren noch etwa dreimal so hoch war.[4]

Doch verdunkeln sich diese positiven Eindrücke bei näherer Betrachtung: Neben einer vergleichsweise hohen Unterbeschäftigungsquote liegen besonders strukturschwache Regionen vor allem in den neuen Bundesländern.[5] Auch in puncto Nettogeldvermögen ist ein hohes Maß an Ungleichheit zu beobachten, ebenso gibt es bei Aktien- und Immobilienbesitz oder Erbschaften weiterhin beträchtliche Differenzen.[6]

So scheint der "Aufbau Ost" in der retrospektiven Wahrnehmung vieler Ostdeutscher trotz der skizzierten Annäherungen, ungeachtet aller massiven Aufbauleistungen und immensen finanziellen Transfers, mit biografischen Rückschlägen und schmerzhaften Um- und Abbrüchen verknüpft, die kulturell auf Tieferliegendes und Unbewältigtes rekurrieren – ein Umstand, der wiederum im Westen der Republik häufig unbekannt ist.[7] Der umkämpfte, komplexe und ambivalente Prozess des "Aufbau Ost" beschränkt sich demnach keineswegs auf materielle, infrastrukturelle oder institutionelle (Re-)Konstruktions- und Transferprozesse. In diesem Beitrag möchten wir stattdessen multiperspektivisch ergründen, wo historische Ursachen für die skizzierten diskrepanten Deutungen und interpretativen Verwerfungen in der Gegenwart zu suchen sind.

Für eine – auch im Kontext der gerade einsetzenden zeithistorischen Transformationsforschung[8] – noch weitgehend ungeschriebene Geschichte des "Aufbau Ost" erscheinen dabei einige Vorüberlegungen nötig. Ein enges Begriffsverständnis dieser Vorgänge wäre auf die politischen, rechtlichen sowie institutionellen Prozesse und Strukturen vorwiegend auf Ebene der politischen oder wirtschaftlichen Akteure beschränkt, die ab dem Frühjahr 1991 ihren Anfang nahmen. Ein weiter Begriff des "Aufbau Ost" müsste jedoch auch die hiermit verwobenen öffentlichen, wissenschaftlichen, gesellschaftlichen sowie kulturellen Beobachtungs-, Diskurs- und Deutungsmuster einbeziehen.

Auf der Zeitachse wollen wir drei Dimensionen unterscheiden: kurzfristig die unmittelbaren Improvisationen und Großprojekte, die oft im Modus einer raschen Krisenbearbeitung in den frühen 1990er Jahren auf die dramatischen postsozialistischen Umbruchsszenarien in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft reagierten. Mittelfristig rückten dann bis nach der Jahrtausendwende tiefer gehende strukturelle Umgestaltungsbemühungen ins Blickfeld. Schließlich setzten sich die Auseinandersetzungen auch langfristig fort und verschoben sich in die Sphäre der Deutungs- und Erinnerungskultur, während die Politik nach weitergehenden Antworten suchte (und noch immer sucht).

Diese Zeitrhythmen wollen wir schlaglichtartig auf vier zentralen Feldern des "Aufbau Ost" ausleuchten: auf der Ebene des wirtschaftlichen Umbaus von der Plan- zur Marktwirtschaft; im Segment des politisch-administrativen und gesellschaftlichen Institutionen- sowie Elitentransfers; im Bereich der sozialpolitischen Regulierung sowie schließlich auf dem Feld erinnerungskultureller Debatten und identitätsbezogener (Selbst-)Reflexionen.

Vom Plan zum Markt

In einem engeren Sinne liegen die Anfänge des "Aufbau Ost" im Frühjahr 1991. Das am 8. März von Bund, Ländern, Gewerkschaften und Treuhandanstalt in großer Eile ins Leben gerufene "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" war dabei gerade nicht mehr von einer revolutionär-patriotischen Aufbruchstimmung getragen, sondern erschien vielmehr als politische Reaktion auf die nunmehr um sich greifenden Ernüchterungen in Ostdeutschland. Dort hatte sich nach der abrupt vollzogenen Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Juli 1990 eben kein zweites "Wirtschaftswunder" eingestellt.[9] Vielmehr entfaltete sich ein ökonomisches Krisenszenario, in dessen Mittelpunkt die zunehmend angefeindete Treuhandanstalt agierte. Diese war ursprünglich im Februar 1990 zur Bewahrung des gigantischen DDR-Industrievermögens ins Leben gerufen worden, bevor sich ihre Aufgabe im von der Volkskammer beschlossenen Treuhand-Gesetz vom 17. Juni ins Gegenteil verkehrte. Nun sollten Privatisierungen und Stilllegungen die krisengeplagte Planwirtschaft in eine wettbewerbsfähige Marktwirtschaft überführen. Das eilig rekrutierte Treuhand-Personal begriff schnell, dass in etlichen ostdeutschen Betrieben Massenentlassungen und Schließungen zu moderieren waren, die die Treuhand vor allem ab dem Jahreswechsel 1990/91 umfassend verkündete. Derlei Umbaumaßnahmen führten zu sprunghaft steigenden Arbeitslosenzahlen; sie befeuerten gleichermaßen gesellschaftliche Proteste sowie die weitere Abwanderung gen Westen.[10]

Der gesellschaftliche Unmut im Frühjahr 1991, der in dem bis heute unaufgeklärten Mord an Treuhand-Präsident Detlev Rohwedder seinen Höhepunkt fand, bildete das dramatische Hintergrundszenario des neuen "Gemeinschaftswerks", das nun alle entscheidenden politischen und wirtschaftlichen Akteure einbinden und umfassende staatliche Ressourcen für den "Aufschwung" mobilisieren sollte. Für dieses gigantische Investitions- und Infrastrukturprogramm wurden kurzfristig 1991/92 über 24 Milliarden D-Mark aufgeboten, die private Investitionen fördern, die maroden Forschungs-, Verkehrs- und Kommunikationsinfrastrukturen grundlegend erneuern, aber auch kommunale sozial- oder umweltpolitische Maßnahmen finanzieren sollte. In dieses zunehmend komplizierte Geflecht fügte sich auch der "Fonds Deutsche Einheit" ein, aus dem die noch nicht in die föderalen Finanzausgleichsströme einbezogenen neuen Länder bis 1994 knapp 160 Milliarden D-Mark erhielten. Schließlich ergänzte ab 1993 der erste "Solidarpakt" zwischen Bund, Ländern und Gemeinden dieses Bündel, der bis zu seinem Auslaufen 2004 weitere 95 Milliarden D-Mark zum "Abbau teilungsbedingter Lasten" in den Osten lenkte. Da der Bund die finanzielle Hauptlast dieser vielfältigen Programme trug, führte er bereits im Sommer 1991 den nicht zweckgebundenen "Solidarzuschlag" auf die Einkommensteuer ein, der bis heute immer wieder Ost-West-Konflikten Vorschub leistet.[11]

Mittelfristig konnte jedoch auch dieses eilig geschnürte Maßnahmenpaket den Absturz weiter Teile der ostdeutschen Wirtschaft kaum aufhalten. Diese war nach 1991 durch den Zusammenbruch der Sowjetunion auch noch ihres letzten Vorteils beraubt worden. Der forcierte Privatisierungskurs der Treuhandanstalt, die zum "Blitzableiter" (Wolfgang Seibel) für die Enttäuschungen avancierte, wurde ab Ende 1992 zwar infolge massiv aufbrechender Debatten um eine drohende "Deindustrialisierung" und den Erhalt "industrieller Kerne" mit erheblichen staatlichen Mitteln abgemildert. Dennoch standen Ende 1994, als die Treuhand offiziell ihre Arbeit und damit auch die heiße Phase des Wirtschaftsumbaus beendete, fast 260 Milliarden D-Mark Defizit in ihren Büchern, die in einen Erblastentilgungsfonds überführt wurden. Von den vormals fast vier Millionen Industrie-Arbeitsplätzen hatten nur knapp eine Million diese radikale Umstellungsphase überdauert; der Löwenanteil der privatisierten Industriebetriebe befand sich nun in der Hand westdeutscher Unternehmen und Investoren, während ostdeutsche oder ausländische Investoren nur in geringem Maße zum Zuge kamen.[12]

Letztlich wurden insbesondere die infrastrukturellen Resultate des "Gemeinschaftswerks" erst auf lange Sicht sicht- und erfahrbar – etwa in Form üppig dimensionierter Verkehrsprojekte. Demgegenüber sind die langfristigen wirtschaftlichen Folgen von Planwirtschaft, "Schocktherapie" und Privatisierungspolitik bis in die Gegenwart Gegenstand erbitterter Debatten. Während die einen die unternehmerischen Erfolge sowie die Alternativlosigkeiten des nach 1990 eingeschlagenen Modernisierungskurses als gelungene Aufbau- und Aufholleistung verteidigen,[13] charakterisieren andere den Wirtschaftsumbau als "neoliberal", "marktradikal" oder gar "kolonial".[14] Dieser hätte schließlich, so wenden westdeutsche Kritiker ein, einen finanziellen "Super-GAU" verursacht, wobei "Milliardengrab" oder "Mezzogiorno" als dramatische Beschreibungsmetaphern fungieren.[15] Andererseits wird mittlerweile verstärkt auf regionale Differenzierungs- und Entwicklungsprozesse hingewiesen, wobei prosperierende Universitätsstädte mit abgehängten ländlichen Regionen kontrastiert werden. Letztlich dürfte eine abschließende ökonomische Bilanz des "Aufbau Ost" damit auch nach 30 Jahren von den jeweiligen Perspektiven und Prämissen abhängig bleiben.

Fußnoten

1.
Vgl. jüngst Ilko-Sascha Kowalczuk, Die Übernahme: Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde, München 2019; Steffen Mau, Lütten Klein. Leben in der ostdeutschen Transformationsgesellschaft, Frankfurt/M. 2019.
2.
Vgl. Andreas Rödder, Deutschland einig Vaterland. Die Geschichte der Wiedervereinigung, München 2009.
3.
Vgl. Klaus Schroeder, Das neue Deutschland. Warum nicht zusammenwächst, was zusammengehört, Berlin 2010.
4.
Vgl. Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 282, 25.7.2019, http://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2019/07/PD19_282_634.html« .
5.
Vgl. Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle – IWH (Hrsg.), Vereintes Land – drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall, Halle 2019.
6.
Vgl. Ulrich Busch, Polarisierende Konvergenz. Zur Ost-West-Diskrepanz privater Vermögensverhältnisse, in: ders./Michael Thomas (Hrsg.), Ein Vierteljahrhundert Deutsche Einheit. Facetten einer unvollendeten Integration, Berlin 2015, S. 165–188.
7.
Siehe Petra Köpping, "Integriert doch erstmal uns!" Eine Streitschrift für den Osten, Berlin 2018.
8.
Vgl. Marcus Böick/Kerstin Brückweh (Hrsg.), Weder Ost noch West. Ein Themenschwerpunkt über die schwierige Geschichte der Transformation Ostdeutschlands, März 2019, https://zeitgeschichte-online.de/themen/weder-ost-noch-west«.
9.
Vgl. André Steiner, Der Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion vom 1. Juli 1990, in: Klaus-Dietmar Henke (Hrsg.), Revolution und Vereinigung 1989/90. Als in Deutschland die Realität die Phantasie überholte, München 2009, S. 441–455.
10.
Vgl. Wolfgang Seibel, Verwaltete Illusionen. Die Privatisierung der DDR-Wirtschaft durch die Treuhandanstalt und ihre Nachfolger 1990–2000, Frankfurt/M. 2005.
11.
Vgl. Ullrich Heilemann/Hermann Rappen, "Aufbau Ost" – Zwischenbilanz und Perspektiven, in: Hamburger Jahrbuch für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik 45/2000, S. 9–33.
12.
Vgl. Marcus Böick, Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung, Göttingen 2018.
13.
Vgl. Karl-Heinz Paqué, Die Bilanz. Eine wirtschaftliche Analyse der deutschen Einheit, Bonn 2010; Norbert Pötzl, Der Treuhand-Komplex. Legenden. Fakten. Emotionen, Hamburg 2019.
14.
Vgl. Wolfgang Dümcke/Fritz Vilmar (Hrsg.), Kolonialisierung der DDR. Kritische Analyse und Alternativen des Einigungsprozesses, Münster 1996.
15.
Vgl. Uwe Müller, Supergau Deutsche Einheit, Reinbek 2006.
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