Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse (Symbolbild). Eine Modelleisenbahn fährt auf Schienen in einem von 2 Händen gehaltenen Bräter.

8.11.2019 | Von:
Thomas Klie

Demokratische Integration. Strukturbedingungen von Regionen und ihr Einfluss auf Wahlbeteiligung und freiwilliges Engagement

"Wenn Unterschiede in den Lebensverhältnissen zu einem Nachteil werden, muss sich die Politik kümmern",[1] so formulierte es Bundesinnenminister Horst Seehofer im Sommer 2019 anlässlich der Vorstellung der Schlussfolgerungen aus der Arbeit der im Jahr zuvor eingesetzten Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse".[2] Nachteilige Strukturbedingungen gefährden, das zeigt auch das hier vorgestellte Monitoring,[3] die demokratische Integration von Regionen. Die Institutionen einer demokratischen Regierungsform sind zwar notwendig, aber keineswegs hinreichend für ein lebendiges und erfolgreiches demokratisches Gemeinwesen. Von zentraler Bedeutung ist auch eine demokratische Kultur, die auf Orientierungen und Verhaltensweisen der Bevölkerung beruht: Sie zeigt sich im Vertrauen in demokratische Institutionen und Prozesse, in der Nutzung von Partizipationsmöglichkeiten und im zivilgesellschaftlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger ("Sozialkapital").

Gemessen an der Wahlbeteiligung und dem ehrenamtlichen Engagement ist das Ausmaß der demokratischen Integration in den Regionen Deutschlands höchst unterschiedlich:
  • Für die 16 Bundesländer variierte die Quote der ehrenamtlich Engagierten laut Freiwilligensurvey 2014 zwischen 36 Prozent (Hamburg) und 48,3 Prozent (Rheinland-Pfalz). Bei einer kleinräumigeren Betrachtung waren die Unterschiede sogar noch größer, nämlich zwischen 31 Prozent (Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg) und 69 Prozent (Siegen).[4]
  • Die Wahlbeteiligung variierte bei der Bundestagswahl 2013 zwischen 62,1 Prozent (Sachsen-Anhalt) und 74,3 Prozent (Baden-Württemberg), 2017 lag sie zwischen 68,1 Prozent (Sachsen-Anhalt) und 78,3 Prozent (Baden-Württemberg). Bei kleinräumigerer Betrachtung variierte sie 2013 zwischen 60 Prozent (Magdeburg) und 76 Prozent (Stuttgart, Münster) und 2017 zwischen 67 Prozent (Altmark, Magdeburg) und 81 Prozent (München, Würzburg).
Es ist davon auszugehen, dass diese Unterschiede nicht zufällig sind, sondern dass die zugrunde liegenden Erwartungen, Einschätzungen und Orientierungen der Bürger und Bürgerinnen in hohem Maße durch die ökonomische, soziale und kulturelle Situation der jeweiligen Region geprägt sind. In dem im Folgenden vorgestellten Monitoring sollen diese Zusammenhänge sichtbar und für eine auf die Regionen ausgerichtete Strukturpolitik von Bund, Ländern und Kommunen zugänglich gemacht werden. Es soll sie in die Lage setzen, Hinweise auf strukturelle Hintergründe für eine möglicherweise gefährdete demokratische und zivilgesellschaftliche Resilienz von Regionen[5] zu erhalten, die für politische Interventionen bedeutsam sein können.

Fußnoten

1.
Zit. nach Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Unser Plan für Deutschland, Pressemitteilung, 10.7.2019.
2.
Siehe http://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/gleichwertige-lebensverhaeltnisse/gleichwertige-lebensverhaeltnisse-node.html«.
3.
Dieser Beitrag beruht auf Thomas Klie (Hrsg.), Demokratische Integration in Deutschland. Monitoring der Raumordnungsregionen in Deutschland, im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Wiesbaden 2019.
4.
Vgl. Julia Simonson/Claudia Vogel/Clemens Tesch-Römer, Freiwilliges Engagement in Deutschland. Zusammenfassung zentraler Ergebnisse des Vierten Deutschen Freiwilligensurveys, hrsg. vom BMFSFJ, Berlin 2016.
5.
Vgl. z.B. Robert Lukesch/Harald Payer/Waltraud Winkler-Rieder, Wie gehen Regionen mit Krisen um?, Wien 2010.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Thomas Klie für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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