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14.9.2007 | Von:
Babak Khalatbari

Afghanistan unter dem Terror der Taliban

Erfolgsmeldungen aus Afghanistan

Neben Entwicklungshemmnissen und -gefahren gibt es auch Erfolge aus Afghanistan zu berichten. Dies ist notwendig, da das internationale Engagement nach rund sechs Jahren die ersten Früchte trägt. So hat sich beispielsweise das legale Pro-Kopf-Einkommen in Afghanistan (335 US-Dollar) seit 2001 fast verdreifacht, das Wirtschaftswachstum liegt seit mehreren Jahren im zweistelligen Bereich und wird für 2006/2007 auf rund 14 Prozent geschätzt, und die afghanische Regierung konnte die eigenen Einnahmen von 275 Mio. US-Dollar in 2005 auf 715 Mio. im Jahr 2006 erhöhen. Des Weiteren haben 50 Prozent der schulpflichtigen Kinder Zugang zu Schuleinrichtungen, im Jahr 2002 waren es nur 22 Prozent. Seit 2001 wurden in Afghanistan insgesamt rund 3 500 Schulen gebaut, alleine 300 von der Bundesrepublik. Durch diese Hilfe hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler auf ca. 6,5 Millionen, rund zwei Drittel sind davon Mädchen, erhöhen können. Zusätzlich wurden 30 000 Lehrerinnen und Lehrer aus- und fortgebildet. Ähnlich sieht es mit der medizinischen Grundversorgung aus, denn gegenwärtig verfügen ca. 80 Prozent der Bevölkerung über geregelten Zugang zu ihr. Durch die sich verbessernden Rahmenbedingungen kehrten seit 2001 insgesamt mehr als 4,6 Mio. Binnenvertriebene und Flüchtlinge in ihre Herkunftsregion bzw. nach Afghanistan zurück.[7]

Mit ihren finanziellen Leistungen und Zusagen in Höhe von bisher ca. 900 Millionen Euro ist die Bundesrepublik insgesamt das viertgrößte Geberland für Afghanistan.[8] Neben zwei von Deutschland geführten so genannten Provincial Reconstruction Teams (PRTs) in Kunduz und Faizabad widmet sich das deutsche Engagement besonders dem Aufbau der Infrastruktur, des Mittelstands und des Bildungssektors. Durch die Wiederherstellung der Trinkwasser- und Stromversorgung in Kabul, Kunduz und Herat haben rund 2,5 Millionen Personen wieder Zugang zu Energie und Frischwasser. Ferner wurden mehr als 8 000 Entnahmestellen für Trinkwasser bereitgestellt, insgesamt 1 700 Wasserreservoirs und 55 dörfliche Wassernetze versorgen ca. vier Millionen Menschen. Der Bau von Brücken, Straßen und Bewässerungsanlagen trägt dazu bei, dass die Rahmenbedingungen für eine sich gerade entwickelnde Binnenwirtschaft geebnet werden. Diese wird speziell auch durch die Erneuerung einer Hauptverkehrsader, der so genannten ring road, an der rund 60 Prozent der Bevölkerung leben, nachhaltig unterstützt. Insgesamt wurden 715 Kilometer der ring road erneuert und 2 400 Kilometer Zufahrtsstraßen in Stand gesetzt.

Deutschland hat seit 2002 die internationale Führungsrolle für den Wiederaufbau einer professionellen afghanischen Polizei übernommen. Bislang wurden etwa 4 300 Polizisten der mittleren und höheren Dienstgrade aus- und ca. 14 000 weiter fortgebildet. Dem Aufbau der Polizei und Grenzpolizei wird bei der Wiederherstellung der inneren Sicherheit Afghanistans sicherlich eine Schlüsselrolle zukommen. Am 17. Juni 2007 wurde das deutsche Polizeiprojekt an die europäische Polizeimission in Afghanistan (EUPOL AFG) übergeben. Die Mission, welche zunächst drei Jahre dauern soll, umfasst 160 Polizeiexperten aus 21 Ländern der EU sowie Drittstaaten. Die Gehaltszahlungen der afghanischen Polizei werden über den von der UNDP verwalteten Law and Order Trust Fund For Afghanistan (LOTFA) abgewickelt, an dem sich die Bundesrepublik bisher direkt mit sieben Mio. Euro sowie anteilig am EU-Beitrag in Höhe von 135 Mio. Euro beteiligt hat.

In einem Land wie Afghanistan liegen Erfolg und Misserfolg eng beieinander. Bei dieser diffizilen Konstellation ist Kontinuität ein wichtiges Signal. Der zivil-militärische Einsatz am Hindukusch bedeutet Sicherheit für den Westen und eine große Entwicklungschance für Afghanistan. Deutschland kann in Zukunft bezüglich seiner Afghanistan-Politik außenpolitisch erheblich an Kontur gewinnen - oder aber auch einbüßen. Das Thema Afghanistan-Mandate scheint grundsätzlich über ein Potenzial zu verfügen, das sich schnell zu einem innenpolitischen Zankapfel oder außenpolitischen Stolperstein entwickeln kann. Selbst nach den Abstimmungen zu den Mandatsverlängerungen am 12. Oktober 2007 wird daher das Land am Hindukusch die Große Koalition weiter beschäftigen.

Fußnoten

7.
Weitere ca. 2,5 Mio. halten sich noch in Pakistan und rund 1,9 Mio. im Iran auf.
8.
Jährlicher Grundbeitrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den Wiederaufbau 2002 bis 2010 sind bislang 80 Mio. Euro; für 2007 wurde der Grundbeitrag auf 100 Mio. Euro erhöht. Darüber hinaus ist Deutschland anteilig an der Wiederaufbauhilfe von Europäischer Union, Weltbank und Asiatischer Entwicklungsbank beteiligt.