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10.9.2007 | Von:
Stephan Martens

Französische Außenpolitik unter Nicolas Sarkozy

Staatspräsident Sarkozy will die Lähmung der EU überwinden und neue Akzente in der Mittelmeer- und Afrikapolitik setzen. Ebenso will er das Land wieder näher an die USA heranführen.

Einleitung

Bruch mit der Vergangenheit und Neuanfang waren die dominierenden Schlagworte in Nicolas Sarkozys Wahlkampf. Der neue französische Staatspräsident, ehemaliger Chef der Volksbewegungsunion UMP (Union pour un mouvement populaire), will die Stagnation beenden, welche die französische Gesellschaft seit Jahrzehnten plagt, und das Land modernisieren. Außenpolitische Themen haben im Wahlkampf so gut wie keine Rolle gespielt, denn es bestehen zwischen dem sozialistischen und dem konservativen Lager keine fundamentalen Meinungsverschiedenheiten.





Schließlich betrifft die vom Staatschef versprochene "Öffnung" seiner Regierung über das eigene konservative Lager hinaus gerade die auswärtigen Dienste. Bernard Kouchner, einst Gesundheitsminister unter dem sozialistischen Präsidenten François Mitterrand und einer der - nunmehr ehemals - prominentesten Persönlichkeiten des linken Spektrums in Frankreich, ist zum Außenminister ernannt worden. Er hat für die Europäischen Angelegenheiten mit Jean-Pierre Jouyet einen ebenfalls sozialistischen Staatssekretär. Mit der Berufung des bisherigen Fraktionschef der zentristischen UDF im Parlament, Hervé Morin, zum Verteidigungsminister, belohnt Sarkozy dessen Einsatz, mehr als zwei Drittel der UDF-Abgeordneten ins Lager der Regierungsmehrheit gebracht zu haben. In der französischen Außenpolitik dürfte die Sicherung der Interessen Frankreichs oberster Grundsatz bleiben.