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20.8.2007 | Von:
Watzal, Ludwig

Editorial

Ein demokratisches Regierungssystem, in dem die politischen Parteien die zentrale Rolle im Entscheidungsprozess spielen, wird als Parteiendemokratie bezeichnet. Parallel dazu hat sich eine "Mediendemokratie" herausgebildet.

Ein demokratisches Regierungssystem, in dem die politischen Parteien die zentrale Rolle im Entscheidungsprozess spielen, bezeichnet man als Parteiendemokratie. In einem solchen System entscheiden die Parteien auch über die Rekrutierung des Führungspersonals. Den Wählerinnen und Wählern kommt bei diesem Auswahlprozess nur eine Residualfunktion in Form der Stimmabgabe bei Wahlen zu, wobei sie die überwiegende Zahl der Kandidaten gar nicht kennen. Dies hat unter anderem zur Entfremdung zwischen Regierten und Regierenden beigetragen, die mit dem populären Begriff der Politikverdrossenheit umschrieben wird.

Zum Regieren benötige man nur "Bild, BamS und Glotze", soll der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder kurz nach seiner Wahl gesagt haben. Damit hat er den Parteien gezeigt, wie eine Mediendemokratie funktioniert und wer die Themen auf die politische Agenda setzt. Die Medien bestimmen Richtung und Inhalt von Diskussionen und prägen das Image von Politikern. Politiker ohne "Stallgeruch" wie Finanzminister Peer Steinbrück oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier wären ohne Mediendemokratie nicht denkbar.

Große Koalitionen sind selten eine "Liebesheirat". Sie werden oftmals aus der Not heraus geboren, um schwierige gesellschaftliche Probleme zu lösen. Bereits zur Mitte der Legislaturperiode der Großen Koalition wird heftig über mögliche neue Regierungskonstellationen spekuliert. Die Überlegungen reichen von der "Ampel"- über die "Jamaika"-Koalition, "Schwarz-Gelb" bis zu "Rot-Rot-Grün" - letzterer dürften dabei die geringsten Chancen eingeräumt werden. 2009 scheint also alles möglich - auch eine Neuauflage von "Schwarz-Rot".