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2.5.2007 | Von:
Walid Salem

Eine internationale Friedenslösung für Nahost

Begibt man sich auf die Suche nach einer Lösung des Konflikts, wird es ohne die Intervention der internationalen Gemeinschaft und der arabischen Staaten keine Fortschritte geben.

Einleitung

In der jüngeren Vergangenheit war die Suche nach einer Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt von drei Ansätzen geprägt: der bei der Madrider Friedenskonferenz von 1991 angestrebten umfassenden "Paketlösung" (die den israelisch-palästinensischen Konflikt als Teilbereich des größeren israelisch-arabischen Konflikts begriff), dem "Stufenplan" von Oslo (der ab 1993 umgesetzt werden sollte) und der "Kompaktlösung", die Israels Ministerpräsident Ehud Barak im Jahr 2000 bei den Camp-David-Gesprächen mit PLO-Führer Yassir Arafat zu finden hoffte und die sämtliche Ansprüche in einem endgültigen Abkommen regeln sollte. [1]




Jeder dieser Ansätze hat Verdienste und Schwachstellen. Der Madrider Friedensprozess beispielsweise berücksichtigte sämtliche Problemfelder Israels im Nahen Osten, aber er sah sich der Konkurrenz der unterschiedlichen Interessen Syriens, des Libanon und der Palästinenser sowie der Unfähigkeit der israelischen Regierungen ausgesetzt, gleichzeitig auf allen Ebenen Abkommen zu erzielen und diese umzusetzen. Der "Stufenplan" scheiterte, weil sich beide Konfliktparteien nicht an die in Oslo und den Folgeabkommen vereinbarten Zeitpläne und Zusicherungen hielten. Man hatte sich dem Frieden über vertrauensbildende Maßnahmen nähern wollen, die schließlich die Sicherheitsbedürfnisse der Israelis und die Unabhängigkeitsbedürfnisse der Palästinenser hätten erfüllen sollen. Dieser Prozess wurde aber nicht mit der Zusicherung beider Seiten verknüpft, die Menschenrechte beider Bevölkerungsteile zu achten. Bei der Umsetzung der Vereinbarungen wurden diese Rechte wiederholt verletzt, und am Ende kam der Prozess zum Erliegen.

Die "Kompaktlösung" versprach zwar eine unverzügliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, doch förderte sie auch die gegensätzlichen Erwartungen offen zutage und führte zu erheblichen Spannungen. Bei den vom damaligen US-Präsidenten BillClinton initiierten Gesprächen in Camp David erwies sich, dass Israelis und Palästinenser noch nicht zu einem endgültigen Friedensabkommen bereit waren. Die Umrisse eines Friedensvertrags zwischen Palästinensern und Israelis wurden in den so genannten Clinton-Parametern und dem Verhandlungsprotokoll der Taba-Gespräche im Januar 2001 deutlich. Dieses Protokoll des EU-Sondergesandten für den Nahen Osten, Miguel Anguil Moratinos, ist ein Non-Paper, wurde von beiden Seiten aber als Zusammenfassung der Verhandlungen anerkannt und belegt eine bis dahin nie erreichte Annäherung zwischen den Gesprächspartnern. Warum wurde diese inoffizielle Übereinkunft nicht umgesetzt?

Fußnoten

1.
Übersetzung aus dem Englischen: Susanne Laux, Königswinter.