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Erfolge und Grenzen von Friedensmissionen


5.4.2007
Friedensmissionen leisten einen wichtigen Beitrag zur Beendigung von bewaffneten Konflikten, aber sie sind weniger erfolgreich bei der langfristigen Sicherung des Friedens in Nachkriegsgesellschaften. Die Konzepte der häufig kostenintensiven Friedensmissionen müssen deshalb überdacht und verändert werden.

Einleitung



Es ist knapp 13 Jahre her, dass das Bundesverfassungsgericht am 12. Juli 1994 den Einsatz deutscher Soldaten im Ausland außerhalb des Verteidigungsfalls, aber im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit, für verfassungsgemäß erklärte.[1] Seitdem sind mehrere Zehntausend deutscher Soldaten in viele Regionen der Welt gesandt worden. Anfang 2007 befinden sich knapp 10 000 deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen.[2]




Bis auf wenige Ausnahmen wie 1999 im Kosovo-Krieg und im Rahmen von Enduring Freedom[3] seit 2001 sind die deutschen Soldaten in Nachkriegssituationen mit dem Auftrag zum Einsatz gekommen, einen instabilen und gefährdeten Frieden sichern zu helfen. In der Regel waren dies Interventionen, in denen zivile und militärische Mittel, Entwicklungshelfer und Streitkräfte mehr oder weniger gut koordiniert parallel eingesetzt wurden. Solche Einsätze sind auf der Schnittstelle von klassischer Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik ein Schwerpunkt deutscher und internationaler Politik geworden, als, wie es in der offiziellen Darstellung des Auswärtigen Amtes heißt, "fester Bestandteil deutscher Friedenspolitik".[4]

Deutschland liegt damit im internationalen Trend zunehmender Interventionsbereitschaft. Die Zahl internationaler Interventionen zur Konflikteinhegung und Friedenskonsolidierung ist seit dem Ende des Kalten Krieges stark angestiegen (vgl. die Tabelle der PDF-Version). Ende 2006 waren weltweit in multinationalen, international legitimierten Friedensmissionen mehr als 130 000 Soldaten eingesetzt.[5]

Aber wie erfolgreich sind diese Einsätze? Sind sie geeignet und in der Lage, Frieden zu bringen und zu stabilisieren? Und wie sieht es mit den Kosten aus? Ist der Einsatz von Soldaten kosteneffizient? Was folgt insgesamt aus der Analyse bisheriger Friedensmissionen für den künftigen Einsatz von Soldaten im Ausland?

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Fußnoten

1.
Vgl. Sabine Jaberg, Sag mir, wo ...?, Auf der Suche nach der grundgesetzlichen Friedensnorm beim Streitkräfteeinsatz, Hamburger Beiträge zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Heft 143, Hamburg 2006.
2.
Informationen zu den einzelnen Missionen mit deutscher Beteiligung unter http://www.einsatz.bun deswehr.de.
3.
Einsatz im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, der vom Regionalkommando USCENTCOM der US-Streitkräften geführt, aber vom VN-Sicherheitsrat in Resolution 1368 autorisiert wurde.
4.
http://www.auswaertiges-amt.de/ diplo/de/Aussen politik/FriedenSicherheit/Uebersicht.html.
5.
Diese Zahlen nach http://www.stimson.org/pub.cfm?id=339.