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Gibt es eine "Responsibility to Protect"?


31.10.2008
Grundsätzlich ist jeder Staat verpflichtet, seine Bevölkerung vor Völkermord und anderen Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Darf die Staatengemeinschaft in Staaten eingreifen, wenn diese ihre Schutzfunktion nicht erfüllen?

Einleitung



Unter der Bezeichnung "Responsibility to Protect" hat sich in den vergangenen Jahren ein Konzept entwickelt, das darauf abzielt, schwerste Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden. Der Grundgedanke besteht darin, dass jeder Staat verpflichtet ist, seine eigene Bevölkerung vor solchen Verletzungen zu schützen. Darüber hinaus soll aber auch die internationale Gemeinschaft in der Verantwortung stehen. Ihr fällt die Aufgabe zu, die Staaten bei der Wahrnehmung ihrer Schutzfunktion zu unterstützen und gegebenenfalls kollektive Maßnahmen zu ergreifen, um Völkermord und vergleichbar schwere Verbrechen zu verhindern.


Die Aufnahme der "Responsibility to Protect" in das Abschlussdokument des Weltgipfels der Vereinten Nationen (UN) im September 2005 hat eine erneute Diskussion über Inhalt und Umfang des Konzepts entfacht. Unklar scheint insbesondere, inwieweit die Idee einer Schutzverantwortung bereits verbindlich im Völkerrecht verankert ist bzw. zu einer Weiterentwicklung internationaler Rechtsnormen führen kann.

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