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31.10.2008 | Von:
Jörg Lange

Migration und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948

Flucht und Vertreibung bildeten wichtige Erfahrungsgrundlagen bei der Entstehung der Menschenrechtserklärung. Die darin formulierten Rechte auf Asyl und Einwanderung stehen jedoch unter staatlichem Vorbehalt.

Einleitung

Migration gilt heute mehr denn je auch als menschenrechtliche Herausforderung: Hungersnöte, Umweltkatastrophen und vor allem Bürgerkriege zwingen Millionen Menschen zur Flucht. Auf deren Suche nach Asyl zeigt sich wiederholt die abwehrende Haltung potentieller Aufnahmestaaten. Gegner einer restriktiven Migrationspolitik argumentieren dann in der Regel mit dem Verweis auf die Menschenrechte. Doch auch über diese konkreten Notlagen hinaus werden Menschenrechte zunehmend als Maßstab einer Gesellschaft eingefordert, die sich als Einwanderungsgesellschaft versteht.[1] Häufig unausgesprochen gilt dabei die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 (AEMR) als Schlüsselreferenz. Obwohl die AEMR selbst kein rechtlich bindendes Dokument ist, stellt sie doch den Ankerpunkt der heute völkerrechtlich geltenden Menschenrechtsverträge dar. Auch ist ihr Stellenwert in der Menschenrechtspädagogik bzw. in entsprechenden Bildungskonzepten für die Einwanderungsgesellschaft kaum zu überschätzen.[2]


Es ist daher interessant zu fragen, in welcher Weise Migration vor 60 Jahren - in einem deutlich anderen historischen Kontext also - die Erfahrungsgrundlage dieses Menschenrechtsdokuments bildete; und damit verbunden, in welcher Form Migration schließlich zum Inhalt der Deklaration wurde.[3]

Dieser Beitrag basiert auf meinem Aufsatz "Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948: Eine Menschenrechtserklärung für die Einwanderungsgesellschaft?", der Ende des Jahres erscheinen wird in: Hasko Zimmer (Hrsg.), Menschenrechtsbildung in der Einwanderungsgesellschaft. Grundlagen und Impulse für die Schule, Münster 2008.

Fußnoten

1.
Vgl. Heiner Bielefeldt, Menschenrechte in der Einwanderungsgesellschaft. Plädoyer für einen aufgeklärten Pluralismus, Bielefeld 2007.
2.
Vgl. Ulrike Hormel/Albert Scherr, Bildung für die Einwanderungsgesellschaft, Bonn 2005.
3.
Dazu stütze ich mich im Folgenden grundlegend auf: Gudmundur Alfredsson/Asbj?rn Eide (eds.), The Universal Declaration of Human Rights. A common standard of achievement, Den Haag-Boston-London 1999; Mary Ann Glendon, A world made new. Eleanor Roosevelt and the Universal Declaration of Human Rights, New York 2002; Glen M. Johnson, A Magna Charta for mankind. Writing the Universal Declaration of Human Rights, in: Glen M. Johnson/Janusz Symonides, The Universal Declaration of Human Rights. A history of its creation and implementation 1948-1998, Paris 1998, S. 19-75; Johannes Morsink, The Universal Declaration of Human Rights. Origins, drafting & intent, Philadelphia 1999.