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Menschenrechts-NGOs im UN-System


31.10.2008
Nichtregierungsorganisationen spielen für den Menschenrechtsschutz eine wichtige Rolle als Agenda-Setter, Berater und Überwacher. Im Beitrag werden Strukturen und Grenzen der Zusammenarbeit mit den UN vorgestellt.

Einleitung



NGOs[1] haben vielfältige Möglichkeiten, bei der Entwicklung der Menschenrechte mit den Vereinten Nationen (UN) zusammenzuarbeiten. Sie unterstützen UN-Institutionen und versorgen diese mit Informationen zu Menschenrechtsverletzungen. Sie beraten regelmäßig UN-Ausschüsse, die im Bereich Menschenrechte aktiv sind oder unterstützen sie in der Überwachung der Einhaltung von Menschenrechtskonventionen. NGOs interagieren mit der UN bereits seit deren Gründung; im Laufe der 1990er Jahre hat sich die Bandbreite und Intensität der Zusammenarbeit aber noch deutlich erweitert.[2]


In diesem Beitrag soll den Möglichkeiten von NGOs, sich im Rahmen des UN-Systems für Menschenrechte zu engagieren, nachgegangen werden, indem ihre Interaktionen als Agenda- und Standard-Setter, als Berater und Formulierer und als Überwacher- und Umsetzer von UN-Politiken beleuchtet werden. Des Weiteren werden die Voraussetzungen für NGO-Interaktionen mit der UN betrachtet, wobei zum einen Zugangsbedingungen für NGOs bei der UN untersucht und zum anderen organisatorische Strukturen in den NGOs zur Zusammenarbeit mit der UN dargestellt werden.

Ich danke Anja Mihr für die hilfreiche Kommentierung dieses Beitrages. Celia Enders und Gesa Schulze haben bei der formalen Ausgestaltung des Beitrages mitgewirkt.


Fußnoten

1.
Der Begriff NGO ist das Akronym des englischen Ausdrucks non-governmental organizsation. Als deutsches Äquivalent wird häufig der Begriff Nichtregierungsorganisation mit der entsprechenden Abkürzung NRO gebraucht. Allerdings hat sich die englische Form, insbesondere in seiner Abkürzung, zunehmend auch im deutschsprachigen Raum etabliert. Der NGO-Begriff wurde von der UN geprägt, als sie 1945 im Rahmen ihrer Charta im Artikel 71 festlegte, dass NGOs für Beratungszwecke konsultiert werden können. Aufgrund der Negativformulierung (Erklärung von NGOs anhand dessen, was sie nicht sind, anstatt mit dem, was sie ausmacht) werden jedoch zunehmend andere Ausdrücke wie z.B. der häufig verwandte Begriff civil society associations/organizations bevorzugt. Zu Details und Definitionen des NGO-Begriffs siehe Kerstin Martens, Mission impossible? Defining Nongovernmental Organizations, in: Voluntas, 13 (2002) 3, S. 271 - 285.
2.
NGOs waren bereits im Rahmen des Völkerbundes aktiv. Vgl. hierzu Julie Ziegler, Die Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) am Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen, München 1998.