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10.10.2008 | Von:
Dieter Weiss

Deutschland am Hindukusch

Kapazitätsgrenzen

Die amerikanischen Kapazitäten sind zu erheblichen Teilen im Irak gebunden. Reserven müssen für den Fall einer eskalierenden Konfrontation mit dem Iran sowie einer eventuellen Destabilisierung Pakistans gehalten werden. Die US-Regierung plant, das amerikanische Kontingent 2009 um 7000 auf über 40 000 aufzustocken. Sie reagiert damit auf die Weigerung anderer NATO-Staaten, mehr Soldaten zu schicken.

Das kürzlich erschienene Weißbuch zur Umstrukturierung der französischen Streitkräfte empfiehlt eine Reduzierung der für Auslandseinsätze verfügbaren Truppen von bisher 50 000 auf 30 000. Zusätzlich sollen 3000 Mann für punktuelle Eingriffe im Ausland in Bereitschaft gehalten werden.[27]

Die Bundeswehr umfasst rund 250 000 Soldatinnen und Soldaten. Davon entfallen aber nur 35 000 auf so genannte Eingreifkräfte, die vorrangig für multinationale friedenserzwingende Maßnahmen hoher Intensität vorgesehen sind. Weitere 70 000 Mann sind Stabilisierungskräfte für Operationen niedriger und mittlerer Intensität für ein weites Spektrum friedensstabilisierender Maßnahmen. 147 500 Mann entfallen auf so genannte Unterstützungskräfte für Einsatzplanungen und -durchführungen und die Aufrechterhaltung des Grundbetriebes der Bundeswehr.[28]

Offiziere mit Balkan-Erfahrung plädieren für eine durchhaltefähige Militärpräsenz in Afghanistan, wie sie erfolgreich für das Kosovo mobilisiert wurde. Dort wurde eine physisch jederzeit und überall sichtbare und einsetzbare KFOR-Truppe von 16 000 Soldaten stationiert, bezogen auf eine Bevölkerung von 2,1 Millionen und ein Territorium von rund 10 900 Quadratkilometern. Die überwältigende Präsenz machte die Entschlossenheit glaubhaft. Widerstände waren erkennbar aussichtslos.

Die Afghanistan-Mission hingegen wurde mit unzureichenden Mitteln begonnen und wird mit unzureichenden Mitteln weitergeführt. 48 000 Soldaten (41 000 ISAF plus 7000 OEF) stehen auf einem Territorium (652 000 qkm), das 60 mal größer ist als das Kosovo (10 900 qkm) und eine vierzehn Mal größere Bevölkerung hat (29,8 gegenüber 2,1 Millionen). Um in Afghanistan eine vergleichbare militärische Präsenz pro Kopf der Bevölkerung wie im Kosovo herzustellen, wäre eine Truppenstärke von 230 000 Mann erforderlich. Egon Bahr sprach in einem Interview von einer Größenordnung von 200 000. Bei einer Relation wie im Kosovo pro Quadratkilometer ergäbe sich eine Truppenstärke von 960 000 Soldaten. In vertraulichen Gesprächen wird eine Zahl von 800 000 genannt.

Die Research And Development (RAND) Corporation kommt in einer Evaluierung der bisherigen internationalen Militäreinsätze zur Stabilisierung und Staatenbildung zu dem Ergebnis, dass für einen Erfolg 11,5 bis 20 Sicherheitskräfte (Militär plus Polizei) pro 1000 Einwohner benötigt werden. Bei Zugrundelegung der niedrigeren Relation von 11,5 ergäbe sich für Afghanistan eine erforderliche Größenordnung von 365 000 Sicherheitskräften. Es sind dort aber nur 48 000 Soldaten der internationalen Koalition plus etwa 16 000 Soldaten der Afghanischen Nationalen Armee (ANA) präsent.

Bei den Angehörigen der Afghanischen Nationalen Polizei (ANP) kann "erstens nicht von verlässlicher Verfügungsgewalt der staatlichen Autorität ausgegangen werden, da die Polizeikräfte unter erheblichem Einfluss der Beziehungsgeflechte lokaler Machthaber stehen. Zweitens durchliefen bislang nicht mehr als 50 000 Polizisten Schulungen unterschiedlicher Intensität und wurden lediglich bis auf ein Grundniveau ausgerüstet. Dass drittens die afghanischen Polizeikräfte für massive Korruption berüchtigt sind, nährt Zweifel, dass die Polizei einen substantiellen Beitrag zur Sicherung des staatlichen Gewaltmonopols leistet."[29]

Sascha Lange, der Autor einer Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, warnt vor dem "Risiko, dass man Personen zu Polizisten ausbildet, die sich gegenüber kriminellen Strukturen loyal verhalten und unter Umständen zu Gegnern werden können."[30] Entsprechend urteilt auch Brigadegeneral Dieter Dammjacob, der bis Juli 2008 der Chef des ISAF-Regionalkommandos Nord war: "Bei der Polizei geht es sehr, sehr langsam. Solange Polizisten dort eingesetzt werden, wo ihre Familien leben, können sie sich den lokalen Machtstrukturen nicht entziehen. Wir müssen einen Weg finden, um die Polizei landesweit zu verteilen. Sonst sehe ich keine Lösung, die rasch greifen kann."[31]

"Die Personalstärke aller in Afghanistan zur Verfügung stehenden Kräfte ist somit zweifellos zu gering, um Aussicht auf sicheren Erfolg zu bieten. (...) Mit der Zahl der gegenwärtig bereitgestellten Kräfte ist ISAF nicht imstande, die öffentliche Ordnung flächendeckend sicherzustellen."[32] Somit "droht mittelfristig ein Scheitern des ganzen Ansatzes der Staatenbildung. (...) Die bisher zögerlichen Truppenaufstockungen sowie der sich abzeichnende Abzug der Soldaten einzelner Verbündeter lassen vermuten, dass die Herausforderungen sich noch verstärken werden."[33] Und weiter: "Da sich die Sicherheitssituation aber insgesamt weiter verschlechtert, muss die Wirkungskraft der ISAF substantiell gesteigert werden, soll der Gesamteinsatz nicht dem Risiko des Scheiterns ausgeliefert werden."[34]

Für die Gesamtlage kommt der Autor der zitierten Studie zu dem Ergebnis: "Die Sicherheitssituation in Afghanistan spitzt sich zu. Dabei sind die in Afghanistan eingesetzten Kräfte zu schwach, um ein staatliches Gewaltmonopol zu errichten und dauerhaft zu gewährleisten."[35] Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Oberst Gertz, bestätigt: "Wir haben zu wenig Mittel und zu wenig Personal investiert."[36]

Fußnoten

27.
Vgl. Le Monde vom 17.6. 2008; Ronja Kempin, Frankreichs neue Sicherheitspolitik, Berlin 2008.
28.
Vgl. Bundesministerium der Verteidigung, Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006, S. 110f.
29.
Sascha Lange, Die Bundeswehr in Afghanistan. Personal und technische Ausstattung in der Einsatzrealität, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, März 2008, S. 10.
30.
Ebd., S. 31.
31.
Interview in: Der Tagesspiegel vom 30.6. 2008.
32.
S. Lange (Anm. 29), S. 11 - 12.
33.
Ebd., S. 12.
34.
Ebd., S. 32.
35.
Ebd.
36.
B. Gertz (Anm. 17).