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30.7.2008 | Von:
Peter Bescherer
Silke Röbenack
Karen Schierhorn

Nach Hartz IV: Erwerbsorientierung von Arbeitslosen

Intendierte und nicht intendierte Reformwirkungen

Die skizzierten Erwerbsorientierungen stehen nicht in einem kausal-mechanischen Zusammenhang zur aktivierenden Arbeitsmarktpolitik. Dennoch haben strenge Zumutbarkeitsregeln subjektive Folgen. Festhalten lässt sich zunächst, dass selbst die Verweigerer unter den Leistungsbeziehern nicht einfach passiv sind. Das engagierte Ausüben einer anerkannten Alternativrolle, Pflege von Nachbarschaftskontakten oder Aktivitäten in Szenemilieus sind Formen eigensinniger Aktivitäten, auf die wir gerade in der Gruppe der Nicht-Arbeiter stoßen. Allerdings sind diese Aktivitäten überaus fragil und nicht alle Befragten sind gleichermaßen engagiert. So umfasst die Gruppe eben auch jene demoralisierten Sozialhilfebezieher, denen jegliche Zeitstruktur und mit ihr die Planungsfähigkeit für das eigene Leben abhanden gekommen ist. Kinderreiche ALG-II-Empfänger mit einem Transfereinkommen, welches das erwartbare Arbeitsentgelt überschreitet, sind bei den bewussten Nicht-Arbeitern ebenfalls präsent. Und doch ist auch dies noch kein Beleg für das Klischee vom "faulen Arbeitslosen". Es handelt sich dabei wohl eher um einen Fall von Institutionenversagen als von Sozialmissbrauch, den es bei Minderheiten sicherlich auch gibt. Ein solches Versagen mittels strenger Zumutbarkeitsregeln oder einer weiteren Reduzierung der Transferleistungen ("Senkung des Reservationslohns") beheben zu wollen, gleicht der berühmten Quadratur des Kreises. Die eigensinnigen Aktivitäten der Befragten konterkarieren derartige Kalküle. Faktisch haben die meisten Befragten Überlebenstechniken entwickelt, mit deren Hilfe sie durchaus in der Lage sind, Leistungskürzungen und finanzielle Sanktionen zu unterlaufen. Informelle Arbeit, Nachbarschafts- und Szenekontakte werden auf vielfältige Weise genutzt, um Sanktionen die Spitze zu nehmen.

Als entscheidende Schlussfolgerung lässt sich festhalten, dass die Anwendung strenger Zumutbarkeitsregeln, gemessen an den damit verfolgten arbeitsmarktpolitischen Intentionen, weitgehend wirkungslos bleibt. Die Gruppen der Um-jeden-Preis-Arbeiter sind ohnehin bereit, nahezu alle Formen der Erwerbstätigkeit zu akzeptieren, um einem Leben unterhalb der "Schwelle der Respektabilität" zu entgehen. Maßnahmen der Arbeitsverwaltung werden häufig als überflüssig, sinnlos oder gar als Drangsalierung erlebt, weil die aktiv angestrebte Erwerbsarbeit gerade nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Auch in den Gruppen der zweiten Kategorie verpufft der aktivierende Anspruch strenger Zumutbarkeitskriterien: die Als-ob-Arbeitenden würden liebend gerne einer regulären Beschäftigung nachgehen. Ein-Euro-Jobs sind für sie keine Bestrafung, sondern eine Möglichkeit, die Fassade der Normalität für kurze Zeit aufrecht zu erhalten. Mit zunehmender Dauer der Arbeitslosigkeit wird es für sie jedoch immer schwieriger, die Kluft zwischen Norm und Realität zu überbrücken. Die Handlungsstrategien der Nicht-Arbeiter schließlich sind mit harten Sanktionen ohnehin kaum zu beeinflussen.

Da sich Abstiegsprozesse in der sozialen Nachbarschaft derjenigen vollziehen, die sich noch immer in geschützten Beschäftigungssegmenten befinden, stellt sich ein anderer Effekt der Arbeitsmarktreformen ein. Als Symbol des "jederzeit möglichen Abstiegs ohne soziale, berufs- und einkommensbezogene Auffanglinie"[7] sorgt Hartz IV dafür, dass - wie uns befragte Experten versicherten - gerade beschäftigte Arbeiter und Angestellte alles versuchen, um einem solchen Schicksal zu entgehen. Insofern erreicht der disziplinierende Effekt strenger Zumutbarkeit eher die Noch-Beschäftigten als die Arbeitslosen.

Auch deshalb erweist sich die Vorstellung einer kulturell weitgehend homogenen Unterschicht, die sich von der "gesunden" Mehrheit separiert, als bloße Fiktion. Schon in früheren Zeiten waren die gesellschaftlichen Rand- bzw. Unterschichten sozial und kulturell äußerst heterogen zusammengesetzt.[8] Daran werden weder fast food noch "Unterschichtenfernsehen" etwas ändern. Auch die kulturpessimistische Deutung einer breiten Abkehr der Unterschichten von den Werten der Mehrheitsgesellschaft bestätigt sich so nicht. Überraschend ist eher, mit welcher Ausdauer und Intensität selbst langjährige Arbeitslose am Ziel einer regulären, Existenz sichernden Erwerbsarbeit festhalten. In diesem Punkt läuft die aktivierende Arbeitsmarktpolitik mit ihren strengen Zumutbarkeitsregeln gewissermaßen offene Türen ein. In anderer Hinsicht wirkt sie jedoch geradezu fatal. Unbeabsichtigt und vielfach ungemerkt bringt sie Arbeitslose, die sich in ihren Erwerbsorientierungen eindeutig von allen Spielarten eines "Unterschichtenhabitus" abheben, in die Nachbarschaft zu sozial Deklassierten.

Der neue institutionelle Rahmen stellt offenbar über den Leistungsbezug eine Verfahrenshomogenität her, die sozial und auch kulturell gerade nicht existiert. Durch diese "nivellierende Logik", die höchst unterschiedliche soziale Gruppen mit äußerst heterogenen Erwerbsbiographien zu einem Leben an der "Schwelle der Respektabilität" verurteilt, werden unweigerlich soziale Spannungen erzeugt, die offenkundig bereits zu Legitimationsverlusten nicht nur der Arbeitsmarktakteure und -institutionen, sondern des gesamten politischen Systems geführt haben. Insofern bewirkt eine Politik der "fundamentalen Selbstständigkeit", wie sie sich in der Abkehr vom Status erhaltenden Wohlfahrtsstaat äußert, möglicherweise das Gegenteil einer an bürgerlichen Tugenden und Idealen orientierten Aktivierung. Indem sie die beschriebene Verfahrenshomogenität diskursiv nachvollzieht, trifft auch auf die deutsche "Unterschichtendebatte" zu, was das "Pseudo-Konzept" der "underclass" allgemein kennzeichnet: Wo immer es angewendet wird, dient es dazu, den "Opfern selbst die Schuld" für das "angebliche Aufkommen einer neuen Gruppe ungezügelter und desintegrierter Armer" zu geben.[9] Mit den empirisch ermittelbaren Erwerbsorientierungen unserer Befragten haben solche Zerrbilder indes wenig gemein.

Fußnoten

7.
Frauke Hamann/Frank Nullmeier, Die Konkurrenzgesellschaft. Zum Wandel von Sozialstruktur und Politik in Deutschland, in: Vorgänge, 45 (2006) 176, S. 5 - 12, hier S. 11f.
8.
Vgl. z.B. Rainer Geißler, Die Sozialstruktur Deutschlands. Zur gesellschaftlichen Entwicklung mit einer Bilanz zur Vereinigung, Wiesbaden 20064, S. 261ff.
9.
Loïc Wacquant, Das Janusgesicht des Ghettos und andere Essays, Gütersloh u.a. 2006, S. 198.