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24.7.2008 | Von:
Heinz Brill

Geopolitische Motive und Probleme des europäischen Einigungsprozesses

Der europäische Einigungsprozess weist erhebliche Interessenunterschiede auf. Die Einzelinteressen der Mitgliedstaaten mit einem europäischen Gesamtinteresse in Übereinstimmung zu bringen, ist eine zentrale Aufgabe europäischer Politik.

Einleitung

Die vorliegende Studie analysiert die Rolle und Bedeutung der Europäischen Union (EU) in den internationalen Beziehungen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob die EU ein Pol in einer multipolaren Welt mit einer eigenständigen Strategie sein kann. Die Europäische Union sei, so lautet ihre eigene Sicherheitsstrategie im Jahr 2003, "zwangsläufig ein globaler Akteur, sie müsse aber ihre strategischen Ziele aktiver verfolgen".[1] Dabei ist ihr erstes Handlungsfeld der europäische Kontinent, aber auch die Beziehungen zu den anderen Akteuren der Welt müssen zunehmend in die konzeptionellen und strategischen Überlegungen einbezogen werden. Es wird kritisch hinterfragt, inwiefern die EU als Akteur auf globaler Ebene in Teilbereichen als "Global Player" erfolgreich agiert.






Die Bewertung der Positionen der einzelnen europäischen Staaten macht deutlich, dass der europäische Einigungsprozess im Hinblick auf die Finalisierung erhebliche Interessenunterschiede aufweist, dies sowohl im Binnen- als auch im Außenverhältnis der EU. Im Binnenverhältnis geht es um die "innereuropäische Machtbalance";[2] im Außenverhältnis stellt sich die Frage, wie die Beziehungen zu anderen Großräumen und Staaten im Rahmen einer multipolaren Weltordnung gestaltet werden sollen. Geopolitische Interessen der EU wurden bisher offiziell nicht definiert. Bestimmt wurde nur die Form, in der diese wahrgenommen werden können. Die EU bildet auch in dieser Hinsicht eine große Herausforderung an die politischen Eliten Europas, den "Pol" und die "Interessen" der EU als weltpolitischen Akteur zu orten.

Die Europäische Union ist ein Sonderfall bei der Analyse von Akteuren im internationalen System. Sie ist kein Staat, aber auch mehr als eine "klassische" internationale Organisation. Ihre Grundlage sind zwischenstaatliche Verträge, die aber die Souveränität der vertragsschließenden Staaten erheblich einschränken.[3] Nach Einschätzung der realen Lage wird der "Staatenzusammenschluss" in der EU ein Europa der Nationalstaaten sein. Denn die Option "Staatenbund" weist sowohl bei den Führungsstaaten als auch bei der Mehrheit der EU-Staaten die höhere Akzeptanz aus.

Fußnoten

1.
Eckart D. Stratenschulte (Hrsg.), Europas Außenpolitik. Die EU als globaler Akteur, Frankfurt/M. 2006.
2.
Lars Heweil, Hegemonie und Gleichgewicht in der europäischen Integration, Baden-Baden 2006.
3.
Vgl. Paul Luif, Die Europäische Union als globaler Akteur, in: Peter Filzmaier/Eduard Fuchs (Hrsg.), Supermächte. Zentrale Akteure der Weltpolitik, Wien 2003, S. 78 - 91.