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Parlamentarismus

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    Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Weil die Bildung von Großen, Rot/Grünen, Rot/Roten, Schwarz/Gelben, "Jamaika"-, Ampel- oder sonstigen Koalitionen nach Wahlen nicht selten das Ergebnis zäher Verhandlungen sind, gerät die zentrale Rolle der Abgeordneten oft in Vergessenheit.

    In der Parlamentarismusforschung wird immer wieder die Frage nach dem Einfluss der Mehrheitsfraktionen in Zeiten Großer Koalitionen gestellt. Das Ergebnis ist eher ernüchternd: Große Koalitionen unterscheiden sich in ihrer Funktionsweise von "kleinen" Koalitionen nur wenig. Absprachen zwischen den Regierungsfraktionen und das Koalitionsmanagement werden in einem Koalitionsausschuss koordiniert, in dem die Fraktionsführungen und deren Vorsitzende vertreten sind. Die Ländervertretung wird auch unter einer Großen Koalition nicht zu einem Instrument parteipolitischer Überlegungen, sondern sie tritt vorwiegend als Sachwalter von Länderinteressen in Erscheinung.

       
  • Ludwig Watzal

    Editorial

    Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Große Koalitionen unterscheiden sich in ihrer Funktionsweise von "kleinen" Koalitionen nur wenig. Weiter...

    Karlheinz Niclauß

    Kiesinger und Merkel in der Großen Koalition

    Kanzlerin und Kanzler einer Großen Koalition können die Regierungsgeschäfte nicht in der gleichen Weise führen wie die Regierungschefs einer kleinen Koalition. Wie die Beispiele Kurt Georg Kiesinger (1966-1969) und Angela Merkel (ab 2005) zeigen, besteht ihre Hauptaufgabe in der Vermittlung zwischen den beiden gleich starken Partnern ihres Regierungsbündnisses. Weiter...

    Wolfgang Rudzio

    Informelles Regieren - Koalitionsmanagement der Regierung Merkel

    Wie in Deutschland üblich, spielen auch in der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel informale Prozesse eine große Rolle. Wichtige Kompromisse werden im Koalitionsausschuss ausgehandelt, in dem Spitzenvertreter von Regierung, Koalitionsfraktionen und -parteien zusammenwirken. Weiter...

    Henrik Gast, Uwe Kranenpohl

    Große Koalition - schwacher Bundestag?

    Große Koalitionen gelten allgemein als Phasen geringen parlamentarischen Einflusses auf das Regierungshandeln. Zwar wandelt sich der Stil des gegenseitigen Umgangs der Koalitionspartner in einem solchen Format, doch können die Fraktionen weiterhin effizient auf die von ihnen gestellte Regierung einwirken. Weiter...

    Klaus Stüwe

    Der Bundesrat in Zeiten Großer Koalitionen

    Parteipolitisch betrachtet, hatten die beiden Großen Koalitionen (1966-1969 und seit 2005) jeweils eine Mehrheit im Bundesrat. Die Zusammensetzung des Bundesrats gestalten sich heute jedoch anders als damals. Der Bundesrat fällt selbst in Zeiten Großer Koalitionen keineswegs automatisch als Vetospieler aus. Weiter...

    Marcus Höreth

    Das Amt des Bundespräsidenten und sein Prüfungsrecht

    Ist das Amt von Bundespräsident Horst Köhler funktionslogisch überflüssig oder doch unverzichtbar? Es kann gezeigt werden, dass vieles für Letzteres spricht, weil der Bundespräsident unter den Bedingungen der Großen Koalition zum "einspringenden Mithüter" der Verfassung wird. Weiter...