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3.4.2008 | Von:
Karlheinz Niclauß

Kiesinger und Merkel in der Großen Koalition

Persönliches Prestige

Was das persönliche Prestige betrifft, zeigte bereits das Beispiel Kiesingers, dass auch der Kanzler einer Großen Koalition nicht allein aufgrund der Regierungsgeschäfte im engeren Sinne bewertet wird. Seine Beurteilung in den Medien und bei Meinungsumfragen hat ein ebenso großes Gewicht. Ein wichtiger Gradmesser für das Prestige des Kanzlers ist das Abschneiden der Kanzlerpartei bei Landtagswahlen, die als Zwischenwahlen mit bundespolitischer Bedeutung anzusehen sind. Als Wahlkämpfer konnte Kiesinger eine makellose Bilanz vorweisen: Bei den fünf Landtagswahlen des Jahres 1967 verzeichnete die CDU jeweils Gewinne, während die Sozialdemokraten teilweise empfindliche Verluste hinnehmen mussten. Die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl von 1969 fand am 20. April 1968 in Baden-Württemberg statt, wo die CDU 44,2 Prozent der Stimmen gewann, während die Sozialdemokraten auf 29 Prozent zurückfielen. Die SPD hatte offenbar die Attraktivität des Kanzlers unterschätzt, denn Kiesinger trat im Wahlkampf nicht als CDU-Politiker auf. Er polarisierte nicht, sondern umgab sich "mit der Aura eines Regierungschefs, der über den Parteien stand".[4] Bei der Bundestagswahl vom 29. September 1969 scheiterte Kiesinger nur knapp. Am Wahlabend schien lange Zeit eine absolute Mehrheit der CDU/CSU möglich zu sein. Der amerikanische Präsident Nixon hatte ihm bereits zum Wahlsieg gratuliert, bevor die Hochrechnungen die Chance einer Koalition zwischen SPD und FDP erkennen ließen. Zum Schluss fehlten Kiesinger ca. 400 000 Stimmen, um seine Kanzlerschaft mit der absoluten Mehrheit der Unionsparteien zu verteidigen.

Für Angela Merkel ist die bisherige Bilanz der Landtagswahlen in ihrer Amtszeit weniger eindrucksvoll: Das beste Ergebnis erzielte die CDU in Baden-Württemberg, wo sie am 26. März 2006 mit 44,2 Prozent den gleichen Stimmenanteil wie zur Zeit Kiesingers erreichte und unter Günther Oettinger die Koalition mit der FDP fortsetzte. In Rheinland-Pfalz dagegen gewann die SPD unter der Führung von Kurt Beck am gleichen Tag erstmals die absolute Mehrheit. Bei weiteren Landtagswahlen im Jahre 2006 verteidigte die CDU in Sachsen-Anhalt ihre Position als führende Regierungspartei, trat in Mecklenburg-Vorpommern in eine neu gebildete Große Koalition ein und blieb in Berlin Oppositionspartei. Nach der einzigen Landtagswahl des Jahres 2007 wurde in Bremen an Stelle der Großen Koalition eine rot-grüne Regierung gebildet. Bei den ersten Wahlentscheidungen des Jahres 2008 bestätigten die Wähler die CDU-geführte Regierung in Niedersachsen. In Hamburg blieb die CDU stärkste Partei, während in Hessen ihre Verluste zu einer bis heute ungelösten Patt-Situation im Landtag führten. Die Landtagswahlen und die daraus resultierenden Regierungsbildungen zeigen ein Auf und Ab der Kanzlerpartei - bis auf Hessen ohne große Einbrüche, aber auch ohne überragende Erfolge. Insgesamt kann Angela Merkel auf dieser Ebene bisher nicht die eindeutig positive Bilanz vorweisen, die der Kanzler der ersten Großen Koalition erreichte.

Nach Meinungsumfragen war die Zustimmung der Bevölkerung zur Politik Angela Merkels im Jahre 2006 ebenfalls wechselhaft: Bis zur Jahresmitte hatte sie unter allen Politikern das höchste Ansehen, wenn man von der Wertschätzung für den Bundespräsidenten Köhler einmal absieht. Der Anteil der mit ihrer Politik Einverstandenen stieg auf 80 und 72 Prozent im Februar und Mai. Ab Juli 2006 sank die Zustimmung zur Großen Koalition mit entsprechenden Konsequenzen für die Kanzlerin und ihre Partei. Nur noch 50 Prozent der Befragten waren im August mit Merkels Arbeit zufrieden, die damit in der "Personenwertung" erstmals hinter den sozialdemokratischen Außenminister Steinmeier zurückfiel. Im November erreichte Merkels Ansehen mit 47 Prozent einen Tiefpunkt. Von Januar bis Juli 2007 stieg die Zustimmung zur Arbeit Angela Merkels von 60 auf 75 Prozent. Im März 2008 waren 67 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Bundeskanzlerin einverstanden.[5]

Kiesingers Umfragewerte sind ungeachtet einer etwas anderen Fragestellung mit den Werten Merkels durchaus vergleichbar: Auf die Frage, ob sie mit der Politik des Kanzlers der ersten Großen Koalition einverstanden sind, antworteten im Laufe des Jahres 1967 zwischen 59 und 69 Prozent der Befragten positiv. Im letzten Regierungsjahr Kiesingers (1969) war die Zustimmung leicht rückläufig (55 bis 64 Prozent). Vielleicht trug die ruhigere Medienlandschaft der sechziger Jahre dazu bei, dass die Zustimmungskurve bei Kiesinger geringere Ausschläge nach oben und unten aufweist als bei der Bundeskanzlerin.[6] Wenn man die Differenz zwischen der Zustimmung für den Kanzler bzw. die Kanzlerin und der Zustimmung zur Kanzlerpartei als messbaren Kanzlereffekt definiert, so gilt dieser Effekt offenbar auch für die Kanzler der Großen Koalition. Die CDU/CSU plakatierte dementsprechend im Wahlkampf 1969 das Bild Kiesingers mit dem Slogan: "Auf den Kanzler kommt es an". Das persönliche Prestige des Regierungschefs kommt demnach auch in der Großen Koalition zur Wirkung. Ob sich hieraus ein bei Bundestagswahlen wirksamer Kanzlerbonus entwickelt, hängt davon ab, wie weitgehend Kanzlerin und Kanzler die übrigen Merkmale der Kanzlerdemokratie in ihrem Sinne aktivieren können.

Fußnoten

4.
K. Schönhoven (Anm. 2), S. 223.
5.
Vgl. DeutschlandTREND nach: http://www. infratest-dimap.de. Die Werte von infratest-dimap werden hier bevorzugt, weil sie am besten mit den Ergebnissen des Allensbacher Instituts zur Zeit Kiesingers zu vergleichen sind.
6.
Vgl. Elisabeth Noelle/Erich P. Neumann (Hrsg.), Jahrbuch der öffentlichen Meinung 1968 - 1973, Allensbach-Bonn 1974, S. 261f. und 304f.