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3.4.2008 | Von:
Karlheinz Niclauß

Kiesinger und Merkel in der Großen Koalition

Das Kanzlerprinzip

Das Kanzlerprinzip lässt sich in einer Großen Koalition nicht in gleicher Form durchsetzen wie zur Regierungszeit von Konrad Adenauer, Helmut Schmidt, Helmut Kohl oder Gerhard Schröder. Ein "Basta" des Regierungschefs ist in dieser Regierungskonstellation kaum denkbar. Der Regierungschef verfügt jedoch auch in der Großen Koalition über Instrumente, die seinen Einfluss im Kabinett, gegenüber Parteien und Fraktionen sowie in der Öffentlichkeit sicherstellen. Dies gilt vor allem für das Bundeskanzleramt, die wichtigste Koordinierungsstelle der Regierung. Hier werden deutliche Unterschiede zwischen den Amtsinhabern Merkel und Kiesinger sichtbar: Kiesinger brachte nur drei persönliche Mitarbeiter von Stuttgart nach Bonn mit, die aber alle nach wenigen Wochen wieder in den Südwesten zurückkehrten. Sein Start im Bundeskanzleramt verlief chaotisch. Erst als mit Beginn des Jahres 1968 der spätere Bundespräsident Karl Carstens die Leitung des Kanzleramts übernahm, wurde der "Niedergang" der Regierungszentrale gestoppt.[12] Angela Merkel dagegen hatte keine Mühe, die wichtigsten Positionen im Kanzleramt mit Personen ihres Vertrauens zu besetzen, die sie aus ihrer Zeit als Umweltministerin sowie als Partei- und Fraktionsvorsitzende kannte. In Thomas de Maizière fand sie einen Kanzleramtsminister, der ihr aus ihrer Zeit als stellvertretende Regierungssprecherin der letzten DDR-Regierung bekannt war. Mit Unterstützung von Kanzleramt und Bundespresseamt nutzt die Kanzlerin auch die neuen Medien, über die Kiesinger noch nicht verfügte. Sie ist nicht nur bestrebt, ihre Darstellung im Fernsehen zu kontrollieren, sondern versucht auch über das Internet einen direkten Zugang zu den Bürgern zu gewinnen. Auf ihren persönlich-amtlichen Webseiten veröffentlicht sie seit Juni 2006 eine wöchentliche Video-Botschaft (so genannter Podcast), die einem bestimmten Thema gewidmet ist. Außerdem kann man unter der Überschrift "Die Stimme des Volkes" per e-Mail Anfragen an die Kanzlerin senden, über deren Relevanz die anderen Besucher der Webseite abstimmen, bevor sie vom Bundespresseamt beantwortet werden.[13]

Fußnoten

12.
P. Gassert (Anm. 1), S. 527 - 537; Thomas Knoll, Das Bonner Bundeskanzleramt. Organisation und Funktion von 1949 - 1999, Wiesbaden 2004, S. 163 - 166.
13.
http://www.bundeskanzlerin.de und http://www. direktzurkanzlerin.de.