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20.11.2009 | Von:
Wahied Wahdat-Hagh

Scheitern des Chomeinismus

Fazit

Payam Akhavan, kanadischer Völkerrechtsprofessor, der an der Mc. Gill Universität in Montreal lehrt, bezeichnet die Zerschlagung der friedlichen Pro-Demokratie-Demonstrationen in Iran und die Folter, die Vergewaltigungen und die Morde in iranischen Gefängnissen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.[39] Er fordert die Regierungen westlicher Demokratien dazu auf, Einreiseverbote für politisch Verantwortliche des iranischen Regimes auszusprechen. Akhavan spricht von einem "moralischen Imperativ", der zur Solidarität mit der iranischen Zivilgesellschaft verpflichte. Zwar habe der UN-Sicherheitsrat Personenkreisen, die für das iranische Atomprogramm gearbeitet haben, Reisebeschränkungen auferlegt, aber Personen, die für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich seien, könnten immer noch unbeschränkt reisen. Zu Recht fordert Akhavan, dass Menschenrechte zur "fundamentalen Grundlage" für die Verbesserung der Beziehungen westlicher Demokratien mit Iran werden.

Fußnoten

39.
Vgl. Payam Akhavan, Ban Iranian leaders from Canada vom 2.9. 2009, in: http://network.nationalpost. com/np/blogs/fullcomment/ archive/2009/09/02/ payam-akhavan-ban-iranian-leaders-from-canada.aspx (16.11. 2009).

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