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Parlamentarismus

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    Das Parlament ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird, und hat somit eine besondere Stellung im politischen System. Erst jüngst ist seine Bedeutung bestätigt worden: Mit dem Urteil zum "Lissabon-Vertrag" hat das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, dass weitere Schritte zur vertieften Integration in die EU nicht ohne parlamentarische Billigung möglich sind. Auch in der jetzt endenden Legislaturperiode haben sich die Muster der parlamentarischen Willensbildung erstaunlich wenig verändert: Trotz großer Bundestagsmehrheit konnte die Große Koalition nicht einfach "durchregieren". Angesichts von fünf bzw. sechs Parteien, die bei der diesjährigen Bundestagswahl Chancen auf nennenswerte Stimmenanteile haben, sind für die Zukunft zahlreiche unterschiedliche Koalitionen denkbar.

       
  • Johannes Piepenbrink

    Editorial

    Vor der Wahl zum 17. Bundestag am 27. September 2009 wird unter anderem die neue Qualität des Parteienwettbewerbs analysiert. Zudem wird versucht, eine Bilanz der Großen Koalition zu ziehen. Weiter...

    Karl-Rudolf Korte

    Neue Qualität des Parteienwettbewerbs im "Superwahljahr"

    Entlang der traditionellen parteipolitischen Lager sind keine Bündnisse mehr kalkulierbar mehrheitsfähig. Dies hat weitreichende Konsequenzen für den Parteienwettbewerb und die Regierungsbildung. Weiter...

    Reimut Zohlnhöfer

    Große Koalition: Durchregiert oder im institutionellen Dickicht verheddert?

    Trotz breiter Bundestagsmehrheit wurde die Große Koalition nennenswert von Bundesrat, Verfassungsgericht und Bundespräsident kontrolliert. Das Scheitern einiger Strukturreformen ist programmatischen Differenzen zwischen Unionsparteien und SPD zuzuschreiben. Weiter...

    Kurt Lenk

    Vom Mythos der politischen Mitte

    Die Konkurrenz der meisten Parlamentsparteien um einen Platz in "der Mitte" ist nicht unproblematisch. Wegen seiner Inhaltslosigkeit dient er leicht als Projektionsfläche für wirklichkeitsferne Harmoniebedürfnisse. Weiter...

    Günther Rüther

    Vertrauen, Verantwortung und die Würde des Kompromisses

    Es liegt in der Natur der parlamentarischen Demokratie, dass nicht alle Wählererwartungen erfüllt werden können. Wer Kompromisse eingeht, nimmt automatisch Vertrauensverluste in Kauf. Weiter...

    Henrik Gast

    "Kanzlerkommunikation" von Adenauer bis Merkel

    Für Regierungsschefs ist von entscheidender Bedeutung, wie sie die vielfältigen Facetten sprachlicher und nonverbaler Darstellungsmöglichkeiten nutzen. Lob und Humor spielen ebenso eine Rolle wie gelegentliche "Machtworte". Weiter...

    Michael Püschner

    Der Fraktionsreferent - ein politischer Akteur?

    Die Bundestagsabgeordneten werden auf der Arbeitsebene unter anderem von wissenschaftlichen Fraktionsreferenten unterstützt. Deren Expertise macht sie durch die "Hintertür" de facto zu politischen Beratern. Weiter...