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Neue Qualität des Parteienwettbewerbs im "Superwahljahr"


10.9.2009
Entlang der traditionellen parteipolitischen Lager sind keine Bündnisse mehr kalkulierbar mehrheitsfähig. Dies hat weitreichende Konsequenzen für den Parteienwettbewerb und die Regierungsbildung.

Einleitung



Welche Besonderheiten existieren für Wähler und Mobilisierer unmittelbar vor der Bundestagswahl 2009? Was charakterisiert die neue Qualität des Parteienwettbewerbs in Deutschland? Die Bundestagswahl von 2005 hatte die Qualität von critical elections: Es wird nie mehr so, wie es vorher einmal war.[1] Seitdem existiert ein asymmetrisches, changierendes Fünfparteiensystem mit neuer Qualität und mit weitreichenden Konsequenzen sowohl für die Regierungsbildung im Bund als auch in den westdeutschen Ländern.[2] Jenseits der Großen Koalition sind entlang der tradierten parteipolitischen Lager keine Bündnisse mehr kalkulierbar mehrheitsfähig.





Erschwert wird die Unübersichtlichkeit dadurch, dass das Potenzial der SPD als Multikoalitionspartei eingefroren ist. Zumindest bis zur nächsten Bundestagswahl wird die Tabuisierung der Linken auf Bundesebene gepflegt. Vielparteienparlamente können zwar noch zu Zweierkoalitionen führen, aber weniger verlässlich als zu früheren Zeiten. Sogenannte Lager- oder Traditionskoalitionen werden durch neue Varianten zur Regierungsbildung ersetzt, etwa durch lagerübergreifende Zusammensetzungen (z.B. Schwarz-Grün), neue Regierungs- bzw. Koalitionstypen (z.B. Große Koalitionen, Dreier-Bündnisse) oder neue Regierungsformate (z.B. Minderheitsregierungen).[3]


Fußnoten

1.
Vgl. Karl-Rudolf Korte, Was entschied die Bundestagswahl?, in: APuZ, (2005) 50 - 51, S. 12 - 18.
2.
Vgl. Oskar Niedermayer, Die Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems, in: Frank Decker/Viola Neu (Hrsg.), Handbuch der deutschen Parteien, Wiesbaden 2007, S. 114 - 135.
3.
Vgl. Frank Decker, Koalitionsaussagen der Parteien vor Wahlen. Eine Forschungsskizze im Kontext des deutschen Regierungssystems, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), 40 (2009) 2, S. 431 - 453.