APUZ Dossier Bild

24.8.2009 | Von:
Hermann Parzinger

Folgen des Zweiten Weltkriegs für Kunst- und Kulturgüter

"Raubkunst"

In vielen deutschen Kultureinrichtungen, vornehmlich in Museen und Bibliotheken, befinden sich bis heute Kunst- und Kulturgüter, die nachweislich aus ehemals jüdischem Eigentum stammen oder von denen angenommen werden muss, dass sie diese Provenienz haben. Nicht alle diese Werke stehen unter dem Generalverdacht, ihren Alteigentümern verfolgungsbedingt abhanden gekommen zu sein. Vieles ist vor 1933 in die öffentlichen Sammlungen gelangt und steht damit außerhalb der nachfolgenden Betrachtungen. So entwickelten sich beispielsweise die Berliner Museen seit ihrer Gründung in den 1830er Jahren in kurzer Zeit zu Orten der Kunst, Kultur und Wissenschaft von Weltrang mit herausragenden Sammlungen. Dies verdanken sie in nicht unwesentlichem Maße der Großzügigkeit jüdischer Mäzene. Namen wie James Simon, Eduard Arnhold oder Oskar Huldschinsky sind mit der Geschichte der Berliner Museen so eng verbunden wie Ludwig Darmstaedter und Martin Breslauer mit der Preußischen Staatsbibliothek.[3] Das Mäzenatentum jüdischer Sammler war umfassend und einmalig; ihr großzügiges bürgerschaftliches Engagement hat manchen Museen und Bibliotheken erst zu dem Ruhm verholfen, der trotz mancher Kriegsverluste bis heute anhält.[4]

Die verfolgungsbedingten Auflösungen von jüdischen Kunstsammlungen in der Zeit zwischen 1933 bis 1945 erfolgten durch Verkäufe, in Auktionen - oftmals erheblich unter Wert - oder durch staatliche Zwangseingriffe ohne jede Entschädigung für die Eigentümer. Vieles ging in den Besitz öffentlicher Museen, Bibliotheken und Archive oder in private Hände über. Die Rückgabe unrechtmäßig entzogener Kunst- und Kulturgüter aus ehemals jüdischem Eigentum oder deren Entschädigung war nach 1945 durch verschiedene gesetzliche Bestimmungen der West-Alliierten, später durch die Bundesrepublik Deutschland geregelt.[5] Die DDR erließ keine vergleichbaren Regelungen zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung des Unrechts, welches durch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft erfolgt war. In der DDR waren Leistungen in der Regel nur an systemkonforme Opfer des Faschismus gezahlt worden. Für Vermögenswerte, die man bis 1945 jüdischen Bürgern entzogen hatte, sah weder die sowjetische Besatzungsmacht noch die spätere DDR-Regierung Regelungsbedarf.[6]

Im Zuge der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten hatte sich die Bundesregierung[7] verpflichtet, das Bundesrückerstattungs- und das Bundesentschädigungsgesetz auf das Beitrittsgebiet zu erstrecken und Bestimmungen zu erlassen, die den dortigen Gegebenheiten Rechnung tragen. Zwar sind diese Gesetze im Beitrittsgebiet in Kraft getreten, Ansprüche konnten dennoch nicht geltend gemacht werden, da die Anmeldefristen zum 1. April 1958 abgelaufen waren und 1990 nicht neu eröffnet worden sind. Dies bedeutete faktisch, dass Ansprüche nach dem Bundesrückerstattungs- und dem Bundesentschädigungsgesetz im Beitrittsgebiet nicht durchsetzbar waren.[8] Mit dem Inkrafttreten des Einigungsvertrages am 3. Oktober 1990 wurde auch das von der Regierung der DDR noch kurz vor der Wiedervereinigung beschlossene Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz/VermG)[9] in bundesdeutsches Recht übernommen. Kunst- und Kulturgüter, die sich bis zur Wiedervereinigung auf dem Gebiet der DDR befunden hatten, konnten nach diesem Gesetz zurückerstattet werden. Dies galt für vermögensrechtliche Ansprüche von Bürgern und Vereinigungen, die in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 aus rassischen, politischen, religiösen oder weltanschaulichen Gründen verfolgt wurden und deshalb ihr Vermögen infolge von Zwangsverkäufen, Enteignungen oder auf andere Weise verloren hatten. Die Rückgabeansprüche für Kunst- und Kulturgüter mussten bis zum 30. Juli 1993 angemeldet werden.

Im Dezember 1998 wurde in Washington eine internationale Konferenz über das Vermögen von Holocaust-Opfern durchgeführt, bei der zum Abschluss Prinzipien zur Behandlung von "Kunstwerken aus Opferbesitz" verabschiedet wurden. Auch wenn die Konferenzergebnisse keine Rechtsverbindlichkeit beanspruchen konnten, ist dort doch das unumkehrbare Zeichen gesetzt worden, sich international der Verantwortung zu stellen und Schritte einzuleiten, um die beabsichtigte späte Wiedergutmachung mehr als 50 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges umzusetzen.[10]

An erster Stelle der "Washingtoner Prinzipien"[11] steht die Aufforderung zur Identifizierung beschlagnahmter Kunstwerke und die Einrichtung eines zentralen Registers nebst dazugehörigen Ansprüchen der ehemaligen Eigentümer bzw. deren Rechtsnachfolger. Streitigkeiten sollen zur Erreichung einer hohen Einzelfallgerechtigkeit durch alternative Schlichtungsmechanismen beigelegt werden. Das wichtigste und bis heute grundlegende Prinzip ist die Aufforderung an Antragsteller und heutige Besitzer, bei der Behandlung von Restitutionsbegehren faire und gerechte Lösungen zu finden. Diese Prinzipien sind als soft law sehr unterschiedlich bewertet worden; gelegentlich war von einem "stumpfen Schwert" die Rede.[12] Trotz des nur empfehlenden Charakters haben die "Washingtoner Prinzipien" inzwischen eine gewisse Verbindlichkeit dadurch erlangt, dass sie als anerkannte Basis für Restitutionsentscheidungen insbesondere deutscher öffentlicher Museen gelten. Eine weitere nachhaltige Wirkung haben die Prinzipien für die Provenienzforschung zur Aufklärung des nationalsozialistischen Kulturraubs in Deutschland, aber auch weltweit entfaltet. In Deutschland entwickelte sich die Erkenntnis, dass in der Provenienzforschung der Museen, Bibliotheken und Archive die wesentliche Grundlage für die erhobenen Ansprüche liegt.

In der Bundesrepublik Deutschland erfolgte die Umsetzung der Grundsätze durch die im Dezember 1999 verabschiedete "Gemeinsame Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz".[13] Um Museen, Bibliotheken und Archive bei der Handhabung zu unterstützen, wurde im Februar 2001 die als "Handreichung" bekannte Anleitung zur Prüfung und Behandlung von Restitutionsanfragen auf Initiative des Kulturstaatsministers von einer Expertenarbeitsgruppe formuliert, die im November 2007 grundlegend überarbeitet wurde.[14] Die umfangreichen und vielschichtigen Erfahrungen mit Restitutionsersuchen aus zehn Jahren, die seit der Konferenz von Washington vergangen waren, haben dabei Eingang gefunden. In der Folge der Washingtoner Erklärung wurde die Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste in Magdeburg beauftragt, identifizierte Kunstwerke in einem Zentralregister zu erfassen und zu veröffentlichen, welches über das Internet weltweit zugänglich ist. Die Meldung von Erkenntnissen aus der Provenienzrecherche einzelner deutscher Kultureinrichtungen beruht allerdings auf dem Prinzip der Freiwilligkeit.

Mit der Einrichtung der sog. Beratenden Kommission, die nach ihrer Vorsitzenden Jutta Limbach auch als "Limbach-Kommission" bezeichnet wird, hat die Bundesregierung eine weitere Anforderung der "Washingtoner Prinzipien" erfüllt. Die Kommission hat die Aufgabe, bei Differenzen über die Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern, die sich heute in Museen, Bibliotheken, Archiven oder anderen öffentlichen Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland befinden, als Vermittler zwischen den Trägern der Sammlungen und den ehemaligen Eigentümern der Kulturgüter bzw. deren Erben zu agieren und entsprechende Empfehlungen auszusprechen, die allerdings rechtlich nicht bindend sind. Die Kommission kann angerufen werden, wenn dies von beiden Seiten gewünscht wird.[15] Sie hat bislang vier Empfehlungen ausgesprochen.

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) befasst sich seit der Wiedervereinigung mit Restitutionsansprüchen. Mit dem 3. Oktober 1990 hat die SPK die seit Kriegsende und der Teilung Deutschlands auf dem Gebiet der DDR verwalteten Teile der Staatlichen Museen zu Berlin, der Staatsbibliothek zu Berlin und des Geheimen Staatsarchivs durch die Bestimmungen des Einigungsvertrages in ihre Trägerschaft übernommen; die seit 1961 geteilten Sammlungen und Bestände wurden wieder vereinigt. Ansprüche nach dem Wiedergutmachungsrecht der Bundesrepublik auf Kunstwerke in der Stiftung waren 1961 zum Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme der SPK nicht mehr anhängig und wegen des Ablaufs der gesetzlichen Anmeldefristen auch nicht mehr möglich. Bis zur Wiedervereinigung 1990 sah sich die Stiftung - wie im Übrigen auch andere deutsche Museen, Bibliotheken und Archive - nicht mit solchen Restitutionsfragen konfrontiert.

Seit 1991 ergaben sich zunehmend Kontakte zwischen der SPK und der Jewish Claims Conference (JCC) über Kunstwerke, die vor Kriegsende in die heutigen Sammlungen der Einrichtungen der Stiftung gelangt waren. Manches konnte auf der Grundlage des Vermögensgesetzes gelöst werden, für andere Sachverhalte fehlt es an einer rechtlichen Grundlage für eine Rückgabe. Die SPK gelangte im Sommer 1999 zu einer eigenen Haltung in dieser Frage. Als Nachfolgerin des Trägers der Preußischen Staatlichen Museen und der Preußischen Staatsbibliothek, die im Laufe ihrer Entwicklung maßgeblich von jüdischen Mäzenen gefördert wurden, fühlt sich die SPK in besonderer Weise verpflichtet. Die enorme Großzügigkeit früherer Mäzene wurde zum Anlass für weit greifende Entscheidungen im Umgang mit Restitutionsansprüchen. Angesichts der Rechtslage berief sich die Stiftung auf die Freiheit zur freiwilligen Leistung im Einzelfall. Hinzu kamen die Erfahrungen mit Restitutionsersuchen von Erben jüdischer Alteigentümer, die seit 1990 formuliert wurden. Ganz im Geiste der Washingtoner Grundsätze und der später veröffentlichten "Gemeinsamen Erklärung" fasste der Stiftungsrat der SPK am 4. Juni 1999 den Beschluss, zu den Bemühungen zur Aufklärung entsprechender Sachverhalte beizutragen und die Dokumentationen Dritten zugänglich zu machen. Der Stiftungsrat ermächtigte den Präsidenten, einvernehmliche Lösungen zu suchen und auch über die Herausgabe von Kunstwerken zu entscheiden, selbst wenn dies nicht zwingende Folge einer gesetzlichen Regelung ist.[16] Damit wurde der Weg für eine freiwillige Restitution geebnet, da in den meisten Fällen gesetzliche Fristen verstrichen und Ansprüche somit nicht mehr durchsetzbar waren.

Bis heute hat der Präsident der SPK über 29 Anträge auf Restitution entschieden, in 22 Fällen wurde einer Rückgabe zugestimmt, da nach Klärung der Provenienz kein Zweifel an der Verfolgungsbedingtheit des Verlustes bestand. Das wohl prominenteste Stück ist das Gemälde "Watzmann" von Caspar David Friedrich, welches in der Alten Nationalgalerie in Berlin ausgestellt ist. Einige der restituierten Werke konnte die SPK erwerben und dauerhaft in ihren Einrichtungen halten. Im Bibliotheksbereich der SPK sind es vor allem die aktiven Recherchen der Staatsbibliothek zu Berlin, die immer wieder zu Restitutionen führen. Beispielhaft sind Rückgaben an die Erben von Arthur Rubinstein, Leo Baeck und Edwin Geist zu nennen. Das in der Staatsbibliothek laufende Projekt zur Aufklärung der Wirkungen der "Reichstauschstelle" fördert zahlreiche weitere Hinweise zutage, denen intensiv nachgegangen wird.[17]

Unter dem Eindruck der fortschreitenden Zeit seit der Verabschiedung der "Washingtoner Prinzipien" berief Kulturstaatsminister Bernd Neumann im November 2006 eine Arbeitsgruppe zu Restitutionsfragen ein, in der Bund, Länder, Kommunen und Fachleute aus dem Kulturbereich mitwirkten. Zu den Ergebnissen dieser Beratungen zählte auch der Entschluss, eine Arbeitsstelle für Provenienzrecherche und -forschung einzurichten. Im Juni 2008 hat diese Arbeitsstelle, die organisatorisch bei der SPK angegliedert ist, ihre Arbeit aufgenommen. Mit der Gewährung einer finanziellen Unterstützung in Höhe von einer Million Euro wurde bundesweit für Museen, Bibliotheken und Archive die Möglichkeit einer projektbezogenen Förderung der Provenienzforschung etabliert. Die Unterhaltung der Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/ -forschung wird durch die finanzielle Unterstützung der Kulturstiftung der Länder ermöglicht. Fördermittel stehen für Nachforschungen zum Verbleib von Kunstwerken und anderen Kulturgütern zur Verfügung, die infolge der nationalsozialistischen Herrschaft ihren rechtmäßigen Eigentümern entzogen wurden und auf unterschiedliche Art und Weise in deutsche öffentliche Sammlungen bzw. Institutionen gelangt sind.

Schon im ersten Jahr des Bestehens dieser Arbeitsstelle hat sich gezeigt, dass die neuen Fördermöglichkeiten intensiv in Anspruch genommen werden. Die Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung wird einen wichtigen Beitrag zur Institutionalisierung des wissenschaftlichen Austausches auf dem Gebiet der Provenienzforschung und zur Verstetigung der Forschungsergebnisse leisten.[18]

Fußnoten

3.
Vgl. Waltraud und Günter Braun (Hrsg.), Mäzenatentum in Berlin, Berlin 1993.
4.
Vgl. Sammeln, Stiften, Fördern. Jüdische Mäzene in der deutschen Gesellschaft. Veröffentlichungen der Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste, Bd. 6, Köthen 2008.
5.
Vgl. Jürgen Lillteicher, Raub, Recht und Restitution, Göttingen 2007.
6.
Vgl. Kerstin Röhling, Restitution jüdischer Kulturgüter nach dem Zweiten Weltkrieg, Baden-Baden 2004, S. 217.
7.
BGBl 1990, II, S. 1386, Nr. 4c.
8.
Vgl. J. Lillteicher (Anm. 5).
9.
BGBl 2005, I, S. 205 m. spät. Änd.
10.
Vgl. Tono Eitel, "Nazi-Gold" und andere "Holocaust-Vermögenswerte", in: Festschrift für Knut Ipsen zum 65. Geburtstag, München 2000, S. 57ff.
11.
Washingtoner Erklärung, in: Handreichung vom Februar 2001, überarbeitet im November 2007; www.lostart.de.
12.
Vgl. Hannes Hartung, Kunstraub in Krieg und Verfolgung: die Restitution der Beute- und Raubkunst im Kollisions- und Völkerrecht, Berlin 2005, S. 102.
13.
Wortlaut auf www.lostart.de.
14.
Wortlaut ebd.
15.
Zur Beratenden Kommission vgl. ebd.
16.
Vgl. Norbert Zimmermann, Die Praxis der Restitution, in: Jahrbuch der SPK, (2001), S. 233ff.
17.
Vgl. Hans-Erich Bödeker/Gerd.-J. Bötte, NS-Raubgut, Reichstauschstelle und Preußische Staatsbibliothek, München 2008.
18.
Zu Einzelheiten der Arbeitsstelle und Förderungsmöglichkeiten vgl. www.smb.spk-berlin.de/provenienz forschung.

Dossier

Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg

Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Als er 1945 endete, lag Europa in Trümmern. Über 60 Millionen Menschen waren tot. Wie konnte es soweit kommen? Und wie sollte es weitergehen mit einem Land, das den größten Zivilisationsbruch der Geschichte begangen hatte?

Mehr lesen