APUZ Dossier Bild

6.7.2009 | Von:
Attila Ágh

Ungarn in der EU

Trotz jüngster Übergangsschwierigkeiten ist das Abschneiden Ungarns im EU-Vergleich recht gut. Die Begeisterung für die EU überwiegt den Pessimismus, insbesondere in der globalen Wirtschaftskrise.

Einleitung

Im Jahr 2004 ist Ungarn der Europäischen Union (EU) beigetreten; die strukturelle Anpassung an die Arbeitsweisen in der EU ist erfolgreich vollzogen. Gleichwohl befand sich Ungarn in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts in einer Ausnahmesituation, nämlich in einer zwar vorübergehenden, jedoch einige Jahre andauernden Krise. Die gegenwärtige Krise wurde durch das Zusammentreffen verschiedener Faktoren verursacht, die zum einen von den kurzfristigen Anforderungen des EU-Beitritts sowie den langfristigen Auswirkungen des Systemwandels und zum anderen als Folge der globalen Finanzkrise hervorgerufen wurden. Somit wurde die Nachbeitrittskrise im Grunde durch den doppelten Druck der EU-Erfordernisse und der Inlandsprobleme ausgelöst, d.h. durch die Anforderungen im Zuge der andauernden Reformbestrebungen innerhalb der EU - einschließlich des angestrebten Beitritts zur Eurozone - und durch die fehlende soziale Konsolidierung, die eine erschreckende Reformmüdigkeit bewirkt hat.






Leider überschnitten sich die EU-Nachbeitrittsgegebenheiten mit den kurzfristigen Wirkungen der Abschwächungsphase im ungarischen Konjunkturverlauf und auch mit den Langzeitwirkungen der Reformmüdigkeit, welche wiederum durch die großen Hoffnungen auf soziale Konsolidierung nach zwanzig Jahren des ständigen Wandels und der Arbeitsplatzunsicherheit hervorgerufenen worden waren. Die weltweite Finanzkrise trat zu einem Zeitpunkt ein, als sich Ungarn ohnehin bereits in einer finanzpolitisch schwierigen Situation befand, die aber innerhalb weniger Monate, bis Ende 2008, überwunden war; die Schwierigkeiten der darauf folgenden wirtschaftlichen und sozialen Krise bestehen fort. Am 14. April 2009 nahm eine neue Regierung die Arbeit auf.

In Ungarn wie auch in den anderen neuen Mitgliedstaaten zeigt sich die Nachbeitrittskrise mit landeseigenen Spezifika, bei denen Kurz- und die Langzeitprozesse klar voneinander unterschieden werden müssen. Die Krise muss vollständig beschrieben, sollte aber nicht zu einer historischen Dimension verallgemeinert werden, da ihre Überwindung bereits vorhersehbar ist, sobald die derzeitige weltweite Krise es zulässt.

Im Folgenden erörtere ich die Auswirkungen der Übergangskrise in Ungarn, behandele aber gleichzeitig auch die langfristigen Tendenzen, um zu verdeutlichen, dass diese Momentaufnahme Ungarns nur die derzeitigen Turbulenzen beschreibt, nicht aber den gesamten Demokratisierungs- und Europäisierungsprozess. Seit einigen Jahren schon herrscht in Ungarn eine schlechte Stimmung, "Malaise", aber die Ungarn sind auf lange Sicht noch immer für Demokratisierung und Europäisierung begeisterungsfähig. Die ungarischen Einstellungen zur EU-Mitgliedschaft lassen sich nur im gegenwärtigen nationalen Kontext verstehen.