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1.4.2009 | Von:
Markus Kaim

Präsident Obama und die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen

Nach der "Rückkehr" der USA zum Multilateralismus wird der Wert des Bündnisses daran gemessen werden, ob es zukünftig schnell und wirksam militärisch handeln kann.

Einleitung

Wohl selten zuvor ist der Amtsantritt eines amerikanischen Präsidenten in Europa mit solch hohen Erwartungen begleitet worden wie der von Barack Obama. Dies hat verschiedene Ursachen, die miteinander verwoben sind: Zum einen fühlen sich viele Europäer dem neuen Amtsinhaber auf Grund seiner Person und seines Lebenslaufs offensichtlich nahe; zum anderen sprechen diejenigen Äußerungen aus dem Wahlkampf, die auf das politische Programm des neuen Präsidenten schließen lassen, in vielen Staaten Europas die Politik wie die öffentliche Meinung gleichermaßen an und verheißen ein großes Maß an Übereinstimmung und künftiger Zusammenarbeit. Schließlich profitiert das Ansehen Obamas von der - vorsichtig formuliert - geringen Wertschätzung der europäischen Öffentlichkeit für die außen- und sicherheitspolitische Bilanz der Regierung George W. Bush.






Nach acht Jahren, die in weiten Teilen der europäischen Gesellschaften als eine Zeit in Erinnerung bleiben werden, in der die USA den sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht oder nicht angemessen nachgekommen sind und in der die persönlichen Beliebtheitswerte von Präsident Bush nie zuvor bei einem amerikanischen Präsidenten gemessene Tiefen erreicht haben, erscheint vielen europäischen Betrachtern der Amtsantritt Obamas als ersehnte Zäsur für die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen. In zahlreichen Politikfeldern wird ein deutlicher Bruch mit den Entscheidungen der Regierung Bush erwartet: bei der Bekämpfung des Klimawandels, bei der Abrüstung und der Rüstungskontrolle, im Kampf gegen den transnationalen Terrorismus, bei der Nutzung internationaler Organisationen, um nur einige zu nennen.

Vor diesem Hintergrund hat es der neue amerikanische Präsident in Europa leicht und schwer zugleich: leicht deshalb, weil er in der Sache eigentlich nichts tun muss, um höhere Sympathiewerte als sein Vorgänger zu erreichen, die wiederum die Voraussetzung dafür sind, dass den USA eine Führungsrolle in der internationalen Politik zugewiesen wird und europäische Staaten bereit sind, wieder der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik zu folgen. Zugleich hat er es schwer, da die europäischen Erwartungen auf seine Person fokussiert sind, aber strukturelle Beschränkungen, denen er bei seiner Politik unterliegt, ausgeblendet werden.

Im Folgenden soll an drei Feldern beispielhaft die veränderte Haltung der Regierung Obama gegenüber den transatlantischen Sicherheitsbeziehungen analysiert werden: a) am prinzipiell veränderten Zugang zu multilateralen Organisationen, konkret: der NATO; b) an der amerikanischen Politik gegenüber der ISAF-Mission in Afghanistan sowie schließlich c) an der veränderten Position gegenüber Russland in sicherheitspolitischen Fragen. Abschließend soll diskutiert werden, welche Folgen dieser Paradigmenwechsel für Deutschland und die anderen europäischen NATO-Staaten als sicherheitspolitische Partner der USA haben werden.