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5.3.2009 | Von:
Yiannis Papadakis

Griechischer, türkischer oder "zypriotischer" Kaffee

Kompromiss und Föderation - zwei schlimme Wörter

Obwohl seit den späten 1970er Jahren Einigung darüber besteht, dass der Rahmen einer Lösung ein föderales System ist, fehlt darüber in der Öffentlichkeit jegliche nachhaltige und gewissenhafte Diskussion. Föderation wird auf beiden Seiten als ein eher unbefriedigendes und undemokratisches politisches Arrangement empfunden, das der jeweils anderen Seite ein Mitspracherecht bei den eigenen politischen Angelegenheiten einräumt. Sie wird nicht als demokratisches System verstanden, das die Rechte der numerischen Minderheit gegenüber einer möglicherweise dominierenden Mehrheit schützen (was die türkischen Zyprioten fordern) und das die Gefahr einer Teilung verhindern kann (was die größte Befürchtung der griechischen Zyprioten ist). Vertrauen und die Kunst des Kompromisses sind die zwei wesentlichen Zutaten einer funktionierende Föderation. Das Vertrauen zwischen den beiden Seiten scheint jedoch zu fehlen, was sich in diesen Tagen schmerzlich zeigt. Selbst die zwei freundschaftlich verbundenen linken Führer, die derzeit miteinander verhandeln, scheinen sich im altbekannten Netz des Misstrauens gegenüber den wirklichen Absichten der jeweils anderen Seite zu verfangen. Auch der Kompromiss wird eher negativ wahrgenommen, obwohl beide Seiten eigentlich ein politisches System wie die Europäische Union (EU) schätzen, das maßgeblich auf den Werten von Kompromissen beruht. "Kompromiss" ist auf beiden Seiten ein fast "schlimmes Wort". Man versteht darunter das "Eingehen auf feindliche Forderungen", die "Aufgabe fundamentaler Rechte" oder die "Akzeptanz historischer Ungerechtigkeiten". Dies beruht auf dem vorherrschenden Denkmuster, wonach sich jede Seite selbst als alleiniges Opfer fühlt und kaum in Betracht zieht, dass auch die anderen gelitten haben und dass jede Seite für das zugefügte Leid auf der anderen Seite der trennenden Linie verantwortlich ist.

Die griechischen Zyprioten sind jetzt Teil der EU und genießen als reichste Volkswirtschaft der zehn neuen Mitgliedstaaten (um genau zu sein: neun und zwei Drittel wegen der Lage auf Zypern) internationale Anerkennung. Die EU-Mitgliedschaft hat die Angst vor einer weiteren türkischen Offensive gedämpft. Das Verhältnis hat sich dadurch komplett verändert. Die türkischen Zyprioten stehen außerhalb der EU, sind vergleichsweise weniger wohlhabend, isoliert, und die "Türkische Republik Nordzypern" wird als Staat weiterhin nicht anerkannt. Umfragen zeigen, dass türkische Zyprioten heute viel zurückhaltender sind in Bezug auf eine föderale Lösung. Ihre bevorzugte Ideallösung geht mehr in Richtung einer Zweistaatenlösung. Auf der griechisch-zypriotischen Seite wäre die Ideallösung dagegen ein einheitlicher Staat wie 1960. Auf beiden Seiten wird die Föderation als zweitbeste Lösung angesehen. Was dies genau bedeutet, ist aufgrund der fehlenden Diskussion und Information über den Begriff Föderation schwer zu sagen.

Wenn man die griechisch-zypriotische Seite hinsichtlich ihrer Stabilität, ihres Wohlstands und ihrer Sicherheit betrachtet, ist kaum einzusehen, warum sie ein völlig neues, ungewohnt kompliziertes und riskantes föderales Arrangement eingehen sollte, bei dem sie nicht einmal mehr ihr "eigener Chef" ist. Eine ihrer größten Ängste ist die Vorstellung, ihre Macht mit türkischen Zyprioten teilen zu müssen. Diese Angst wird noch durch die Aussicht verstärkt, dass eine beträchtliche Zahl von Siedlern und Einwanderern aus der Türkei bleiben und nach den Vorstellungen der griechischen Zyprioten vollständig von der Türkei kontrolliert werde.

Dennoch fordern die griechischen Zyprioten weitaus mehr Vereinheitlichung, obwohl dies ihrem Unabhängigkeitsbestreben zuwider läuft. Dieser Widerspruch ist nicht leicht zu verstehen. Er könnte mit dem Wunsch vieler griechisch-zypriotischer Flüchtlinge zusammenhängen, in den Norden zurückzukehren - eine tief verwurzelte Reaktion auf das Trauma der Teilung, welche die griechische Zyprioten als schmerzvolle Amputation erfahren haben. Oder aber es ist eine alte Gewohnheit aus der Zeit, als Denktaş viele Jahre lang die Trennung forderte. Die türkischen Zyprioten hingegen waren tief enttäuscht vom griechisch-zypriotischen Nein im Referendum von 2004, vor allem von der AKEL, die für sie die größte Hoffnung auf der griechisch-zypriotischen Seite verkörpert hatte und die auch die Nein-Kampagne unterstützt hat.