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5.2.2009 | Von:
Susanne Buckley-Zistel

Frieden und Gerechtigkeit nach gewaltsamen Konflikten

Gerechtigkeit und Rechtssprechung

Gerechtigkeit ist ein normativer Begriff, der einen Soll-Zustand beschreibt. Sein Ziel ist eine ausgeglichene Ordnung innerhalb einer Gesellschaft, in der ungerechtes Vorgehen in gerechtes gewandelt wird, etwa durch strafrechtliche Sanktionierung. Diese Verständnis von strafender Gerechtigkeit - oft auch ausgleichende Gerechtigkeit genannt - basiert auf den geltenden Normen und Werten einer Gemeinschaft, die allgemein verbindlich sind und in Form von kodifiziertem, geschriebenem Recht im Falle eines Vergehens als Grundlage für strafrechtliche Sanktionen dienen. Gerechtigkeit wird daher oft mit Rechtsprechung gleichgesetzt.[5]

Auf dem internationalen Parkett ist dies der Fall, wenn in einem gewaltsamen Konflikt "angemessene" Parameter der Kriegsführung (jus in bello) überschritten und/oder Menschenrechte verletzt wurden. Vor dem Hintergrund der Militärtribunale von Nürnberg (1945-1949) und Tokio (1946 - 1948) wurden in den frühen 1990er Jahren die ersten internationalen Kriegstribunale zur Ahndung von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit installiert. Sie verfolgen das Ziel, vergangenes Unrecht richtig zu stellen, den Wunsch nach Vergeltung zu reduzieren, einen Ausgleich zwischen Vergehen und Strafe herzustellen, erlittenes Leid anzuerkennen und von künftigen Straftaten abzuschrecken.[6]

Die Tribunale richten über Einzelpersonen und beruhen auf einer individualisierten Vorstellung von Schuld, womit sie zumindest formal eine klare Trennung zwischen Tätern und Opfern vorsehen, selbst wenn dies nicht immer möglich ist. Diese Individualisierung führt dazu, dass Tätern ein Gesicht gegeben wird, wodurch der Rest einer Gemeinschaft implizit unschuldig gesprochen wird, was sich positiv auf den Aussöhnungsprozess niederschlagen kann. Obwohl strafrechtliche Aufarbeitung das Hauptziel der Tribunale bleibt, beanspruchen einige Gerichte, zur Konsolidierung des Friedens in einer Nachkriegsgesellschaft beizutragen.

Fußnoten

5.
Vgl. Daniel D. Ntanda Nsereko, The Role of the International Criminal Tribunals in the Promotion of Peace and Justice: The Case of the International Criminal Court, in: Criminal Law Forum, 19 (2008), S. 375.
6.
Vgl. Susanne Buckley-Zistel, Transitional Justice, Berlin 2007, S. 2, in: www.konfliktbearbeitung.net/downloads/file889.pdf (11.1. 2009).